Der Europäische Haftbefehl vor dem Bundesverfassungsgericht

1. Auflage 2006
ISBN: 978-3-16-148983-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 5, 538 Seiten, PB, Format (B × H): 157 mm x 235 mm, Gewicht: 879 g

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Mit diesem Band wird das Verfassungsbeschwerde-Verfahren über das Europäische Haftbefehlsgesetz vor dem Bundesverfassungsgericht dokumentiert. Das Verfassungsbeschwerde-Verfahren zeigt exemplarisch das Funktionieren der Institution Verfassungsgerichtsbarkeit. Der Fall des Beschwerdeführers ist mit Blick auf den zeitlichen Ablauf und die Durchsetzung der Gerichtsentscheidungen ein Lehrbeispiel für das Zusammenwirken der Gewalten im modernen Verfassungsstaat. Der Sachverhalt und die daraus folgenden Rechtsfragen stehen musterhaft für den politischen Prozeß und die Rechtssetzung im gestuften Verbund der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten. Die Dokumentation enthält neben den das Verfahren tragenden Schriftsätzen, Stellungnahmen und Entscheidungen vor allem die vollständige Abschrift des Tonbandmitschnitts der mündlichen Verhandlung vom 13./14. April 2005. Die in der mündlichen Verhandlung behandelten Themen und das Rechtsgespräch zwischen den Senatsmitgliedern, den Beteiligten und den Sachverständigen stecken den Horizont einer Diskussion ab, die durch das Urteil vom 18. Juli 2005 und die drei abweichenden Meinungen nicht vollständig abgebildet wird. Die Dokumentation macht dieses Rechtsgespräch der Öffentlichkeit zugänglich. Frank Schorkopf behandelt einleitend den verfassungs- und europarechtlichen Rahmen des Verfahrens, beleuchtet die Hintergründe und geht auf die Rezeption der Entscheidung und die geplante Neuregelung eines Europäischen Haftbefehlsgesetzes ein. Ein Anhang mit den einschlägigen deutschen und europäischen Rechtsvorschriften sowie Sach- und Personenregister vervollständigen den Band.

Zielgruppe

Rechtswissenschaftler und -praktiker (Staats- und Verfassungsrecht, Europarecht, Völkerrecht, Strafrecht, Verfassungsgeschichte), Politikwissenschaftler, entsprechende Institute und Bibliotheken.

Autoren/Hrsg.

Schorkopf, Frank

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht

Über Autor(innen)

Schorkopf, Frank
Geboren 1970; Studium der Rechtswissenschaft in Hamburg und London; 1999 Promotion; 2007 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht und Europarecht der Georg-August-Universität Göttingen und ordentliches Mitglied der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen.

Frank Schorkopf
Geboren 1970; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg und der London School of Economics; 1999 Promotion; wiss. Assistent am Institut für Öffentliches Recht der Universität Bonn.