Schütze Die Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverstößen im Rahmen mandatierter Friedensmissionen der Vereinten Nationen

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-53460-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 178, 247 Seiten

Reihe: Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel

Julia-Pia Schütze beschäftigt sich mit der Zurechenbarkeit von Völkerrechtsverletzungen bei Friedensmissionen, die zwar mit einem Mandat der Vereinten Nationen ausgestattet sind, nicht aber unter ihrer Führung stattfinden. Für diese Konstellation hat der EGMR in Behrami und Saramati entschieden, dass Handlungen nationaler Kontingente den Vereinten Nationen zuzurechnen sind. Wäre dieses der Fall, besteht nach der derzeitigen Rechtslage keine Möglichkeit, dass Opfer von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte auch durchsetzen. Die Autorin diskutiert zunächst eingehend die Zurechnungslage nach Völkergewohnheitsrecht, wobei der ILC-Entwurf zur Verantwortlichkeit internationaler Organisationen den Ausgangspunkt bildet. Da sich bislang aber keine völkergewohnheitsrechtliche Norm entwickelt hat, analysiert sie in einem nächsten Schritt die verschiedenen, in Theorie und Praxis entwickelten Zurechnungsstandards. Sie entscheidet sich für das Kriterium der effektiven Kontrolle und legt diesen Begriff sodann aus, unter Beachtung verschiedener Rechtsgebiete und mit dem Fokus auf der Rechtsprechung des IGH. Schließlich wendet sie den Test auf ausgewählte Missionen an und gelangt zu dem Ergebnis, dass im Regelfall die Entsendestaaten die völkerrechtliche Verantwortung für ihre nationalen Kontingente tragen. Abschließend beschäftigt sie sich mit Fragen der Durchsetzbarkeit.

Autoren/Hrsg.

Schütze, Julia-Pia

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Vereinte Nationen, UN Organisationen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Internationale Zusammenarbeit (Recht, Kultur, Umwelt etc.)
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Militärwesen Friedenssicherung, Krisenintervention
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Öffentliches Recht, Völkerrecht, Internationale Organisationen

Inhaltsverzeichnis

Einleitung - Kapitel 1: Mandatierte Friedensmissionen im System der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen: Die von der UN-Charta vorgesehenen Mechanismen zur Aufrechterhaltung des Friedens - Friedenssicherung unter Führung der Vereinten Nationen in der Praxis - Friedensmissionen außerhalb der Führungsstruktur der Vereinten Nationen - Zusammenfassung - Kapitel 2: Völkerrechtliche Verantwortlichkeit von Staaten und Internationalen Organisationen: Grundsätze völkerrechtlicher Verantwortlichkeit - Ergebnis - Kapitel 3: Die Zurechnungslage bei internationalen Friedensmissionen nach Völkergewohnheitsrecht: Nachweis einer völkergewohnheitsrechtlichen Regel - Ergebnis - Kapitel 4: Bewertung der verschiedenen Zurechnungsstandards: Friedensmissionen unter Führung der Vereinten Nationen - UN-mandatierte Friedensmissionen - Der Begriff der effektiven Kontrolle - Kapitel 5: Anwendung und Auswirkungen des Tests der effektiven Kontrolle: Anwendung des Tests der effektiven Kontrolle auf ausgewählte UN-mandatierte Friedensmissionen - Sonder- und Grenzfälle zurechenbaren Verhaltens - Abgeleitete Verantwortlichkeit - Die Verletzung Positiver Verpflichtungen - Zusammenfassung - Kapitel 6: Die Durchsetzung völkerrechtlicher Verantwortlichkeit bei UN-mandatierten Friedensmissionen: Sinn und Zweck effektiver Durchsetzungsmechanismen - Derzeitige Situation - Reformvorschläge - Abschließende Betrachtung - Literaturverzeichnis und Sachwortregister