Seefelder Die Stille Gesellschaft

1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-95554-271-9
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band Band 8, 119 Seiten, Format (B × H): 170 mm x 240 mm

Reihe: Die Stille Gesellschaft

Überblick über die Rechtsform der Stillen Gesellschaft mit Mustervorlagen Die stille Gesellschaft ist eine nach außen nicht sichtbare Beteiligung am Handelsgewerbe eines anderen. Der stille Gesellschafter leistet eine Einlage, die in das Vermögen des Unternehmens übergeht. Der stille Gesellschafter wird aus den im Betrieb des Handelsgewerbes geschlossenen Geschäften weder berechtigt noch verpflichtet. Damit übernimmt der stille Gesellschafter aus den Geschäften des Handelsgewerbes kein eigenes Risiko. Sein Risiko ist auf den Verlust seiner Einlage begrenzt. Für den Unternehmer ist die stille Gesellschaft vorzugswürdig, weil sie seine Kapitalkraft stärken kann, ohne Unternehmensanteile abgeben zu müssen. Der stille Gesellschafter ist am Gewinn und je nach Vereinbarungen am Wertzuwachs des Unternehmens beteiligt. Der Abschluss einer stillen Gesellschaft ist grundsätzlich formfrei. Inhalte: Verwendung der stillen Gesellschaft, typische und atypische stille Gesellschaft, Stille Einlage als Eigen- oder Fremdkapital des Unternehmens, Bilanzierung, Steuerrecht, Arten der Einlage, GmbH & Still, keine Publizität, keine Haftung des Stillen, keine Nachschusspflichten, Gewinn- und Verlustbeteiligung, Gesellschafterkonten, Informations- und Kontrollrechte, Kündigung, Ausscheiden, Abfindung, Liquidation, Tätigkeitsvergütung, Wettbewerbsverbot, Unterbeteiligung, Stille Gesellschaften innerhalb von Unternehmerfamilien, Schenkung an minderjährige Kinder, Mitarbeiterbeteiligung, größere Anzahl atypisch stiller Gesellschafter, Koordination von stillen Gesellschaftern untereinander.

Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH München) berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er hat das Unternehmen der nächsten Familiengeneration übergeben und ist wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig. Dazu gehört auch die Beratung von Kanzleien bei der Kanzleiführung einschließlich ihrer strategischen Ausrichtung.

Zielgruppe

Unternehmer, Geschäftsführer, Vorstände, Aufsichtsräte, Investoren, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte, Unternehmensberater.

Autoren/Hrsg.

Seefelder, Günter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Personengesellschafts- und Genossenschaftsrecht, Stille Gesellschaft, SCE

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Der Autor V
Vorwort VI
Abkürzungsverzeichnis XI

1. Überblick 1
1.1 Struktur der stillen Gesellschaft 1
1.2 Verwendung der stillen Gesellschaft 2
1.3 Typisch und atypisch stille Gesellschaft 3
1.3.1 Typisch stille Gesellschaft – Grundsatz 4
1.3.2 Atypisch stille Gesellschaft – Grundsatz 4
1.3.3 Abgrenzungen in Zweifelsfällen 5
1.3.4 Doppelstöckige Mitunternehmerschaft (KG & Still) 8
1.4 Steuerliche Grundlagen einer typisch stillen Gesellschaft 9
1.4.1 Steuerliche Behandlung beim stillen Gesellschafter 9
1.4.2 Steuerliche Behandlung beim Geschäftsinhaber 11
1.5 Steuerliche Grundlagen einer atypisch stillen Gesellschaft 11
1.5.1 Einkommensteuer 11
1.5.2 Atypisch stille Beteiligung eines Arbeitnehmers 12
1.5.3 Steuerliche Gewinnermittlung 12
1.5.4 Begrenzungen der steuermindernden Verlustzuweisungen 13
1.5.5 Einkommensteuer bei Aufgabe oder Veräußerung der Beteiligung- 14
1.5.6 Gewerbesteuer 14
1.5.7 Umsatzsteuer 15
1.5.7.1 Gesellschafterbeitrag 15
1.5.7.2 Leistungsaustausch 15
1.6 Stille Beteiligung an AG – Teilgewinnabführungsvertrag 16
1.7 Abgrenzungen 17
1.7.1 Zur GbR oder OHG 17
1.7.2 Zur stillen Beteiligung an einem nicht kaufmännischen Unternehmen 17
1.7.3 Zur Unterbeteiligung 17
1.7.4 Zum partiarischen Darlehen 18
1.7.5 Zu den Genussrechten 18
1.7.6 Zum Metageschäft 19

2. Abschluss der stillen Gesellschaft 20
2.1 Bezeichnung, ob typisch oder atypisch 20
2.2 Gegenstand der stillen Gesellschaft 20
2.3 Keine Firma, kein Sitz, Geschäftsjahr 21
2.4 Dauer 21
2.5 Schiedsgerichtsvereinbarung 21
2.6 Schriftform, Schriftformklausel 22

3. Einlagen 23
3.1 Bareinlagen 23
3.2 Sacheinlagen 23
3.3 Verjährung 25

4. Ergebnis- und Vermögensbeteiligung, Entnahmen 26
4.1 Ergebnisbeteiligung 26
4.1.1 Ermittlung der Ergebnisbeteiligung 26
4.1.2 Steuerliches Ergebnis als Basis 26
4.1.3 Mindestverzinsung 27
4.1.4 Ausschluss der Verlustbeteiligung 27
4.2 Besondere Vergütungsregelungen 27
4.2.1 Vergütung für die Analyse des Unternehmens 28
4.2.2 Feste Vergütung für die stille Beteiligung 28
4.2.3 Erfolgsabhängige Vergütung für die stille Beteiligung 28
4.2.4 Wertzuwachsbeteiligung bei Beendigung der stillen Gesellschaft 29
4.3 Gesellschafterkonten 29
4.4 Entnahmeregelung 30

5. Haftung 32
5.1 Haftung und etwaige Nachschusspflichten 32
5.2 Rangrücktrittserklärung 32
5.2.1 Genereller Rangrücktritt 32
5.2.2 Rangrücktritt gegenüber einzelnen Forderungen Dritter 33

6. Geschäftsführung, Mitbestimmung, Information 35
6.1 Geschäftsführung und Vertretung 35
6.2 Informations- und Kontrollrechte 35
6.2.1 Überblick 35
6.2.2 Übergabe des Jahresabschlusses 36
6.2.3 Einsichts- und Prüfungsrecht 36
6.2.4 Verweigerung der Informationsrechte 36
6.2.5 Informationsrechte aus wichtigem Grund 37
6.3 Ausschlussfrist für Einwendungen gegen den Jahresabschluss 37
6.4 Publizität 37
6.5 Rechnungswesen 38
6.6 Mitbestimmungsrechte 39
6.7 Tätigkeitsvergütung 39
6.8 Wettbewerbsverbot 39

7. Eintritt weiterer stiller Gesellschafter 40
7.1 Eintritt weiterer stiller Gesellschafter 40
7.2 Besondere Bestimmungen bei einer Vielzahl von stillen Gesellschaftern 40

8. Ausscheiden, Beendigung, Liquidation 42
8.1 Erbfall 42
8.2 Abfindung bei Ausscheiden von Gesellschaftern 42
8.3 Kündigung 43
8.4 Liquidation der stillen Gesellschaft 44

9. GmbH & Still, AG & Still, KG & Still 45
9.1 GmbH & Still, AG & Still 45
9.2 KG & Still 47

10. Familiengesellschaften 48
10.1 Stille Gesellschaft und Familiengesellschaften 48
10.2 Minderjährige Kinder 50
10.3 Schenkung einer stillen Beteiligung an Kinder 51

11. Muster eines Gesellschaftsvertrags für eine typisch stille Gesellschaft 53
11.1 Typisch stille Gesellschaft mit einer GmbH (GmbH & Still) 53
11.2 Unterbeteiligung 61
11.3 Schenkung einer stillen Beteiligung an minderjährige Kinder 63

12. Muster eines Gesellschaftsvertrags für eine atypisch stille Gesellschaft 66
12.1 Vertragsmuster 66
12.2 Erweiterter Katalog zustimmungspflichtiger Geschäfte 75
12.3 Vielzahl von atypisch stillen Beteiligungen 76
12.3.1 Information und Versammlung der atypisch stillen Gesellschafter- 77
12.3.2 Mittelverwendungskontrolle 77
12.3.3 Ergebnisbeteiligung 78
12.3.4 Beteiligungsbuch 78
12.3.5 Emissionsprospekt 79
12.4 Vermeidung einer größeren Anzahl atypischer Gesellschafter- 80

13. Beteiligung von Arbeitnehmern am Unternehmen des Arbeitgebers 83
13.1 Überblick 83
13.2 Arbeitsrechtliche Vereinbarung 83
13.3 Verknüpfung der Beteiligung mit Arbeitsverhältnis 84
13.3.1 Motive der Mitarbeiterbeteiligung 84
13.3.2 Regelungen anlässlich der Beendigung des Arbeitsverhältnisses 84
13.4 Stille Mitarbeiterbeteiligung 85

14. Besondere Bedingungen in einem Vertrag mit einem Investor 94
14.1 Zahlungen der stillen Einlage 94
14.1.1 Verwendung der stillen Einlage 94
14.1.2 Verweigerung der Auszahlung noch nicht geleisteter Einlagen 94
14.2 Zielvereinbarungen 94
14.3 Vergütungsregelungen eines Investors 95

Erwerb der Formulare und Musterverträge 97
Bestellformular 98
Stichwortverzeichnis 103

Leseproben

Vorwort

Die stille Gesellschaft ist eine Beteiligung des stillen Gesellschafters an einem Unternehmen. Für das Unternehmen ist die stille Gesellschaft eine ideale Ergänzung zur Unternehmensfinanzierung und für den stillen Gesellschafter ist dies eine ideale Form zur Kapitalvergabe. Wenn die stille Gesellschaft geschickt in das System der Unternehmensfinanzierung eingefügt wird, profitieren beide Parteien von dieser Gesellschaftsform in erheblicher Weise. Interessant ist für einen GmbH-Gesellschafter, die Finanzierung sowohl durch Stammkapital als auch durch eine stille Gesellschaft vorzunehmen. Diese Art der Finanzierung wird als GmbH & Still bezeichnet.

Es gibt zwei Ausprägungen der stillen Gesellschaft, nämlich die typisch stille Gesellschaft als den Grundtyp nach dem HGB. Die typisch stille Beteiligung ist eine ergebnisorientierte Kapitalbeteiligung zur Förderung des Unternehmens. Steuerlich sind die Erträge für den stillen Gesellschafter Einnahmen aus Kapitalvermögen. Die atypisch stille Gesellschaft stellt letztlich eine Art „stille Kommanditbeteiligung“ am Unternehmen dar. Sie ist damit ähnlich einer Kommanditbeteiligung ausgestattet. Für den stillen Gesellschafter sind die Erträge wegen der mit der Beteiligung verbundenen Mitunternehmerschaft steuerlich Einnahmen aus Gewerbebetrieb. Für das Unternehmen ist die stille Gesellschaft eine ideale Ergänzung zur Unternehmensfinanzierung.
Das Buch gibt einen Überblick über die stille Gesellschaft mit Tipps und Check-listen. Es enthält Mustervorlagen für typische und atypische stille Gesellschaftsverträge.
Das Buch richtet sich insbesondere an Unternehmer, Unternehmensgründer, Geschäftsführer, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwälte und Unternehmensberater.

Herrsching, im Juni 2017Günter Seefelder

Über Autor(innen)

Seefelder, Günter
Günter Seefelder, Rechtsanwalt und Diplom-Betriebswirt (FH München) berät und begleitet Unternehmen bei Neugründungen, Erweiterungen, Restrukturierungen und in allen Fragen der Unternehmensführung. Nach 20jähriger Anwaltstätigkeit in eigener Kanzlei wechselte er mit seinem Beratungsunternehmen Seefelder Management & Strategy in München in die Unternehmensberatung. Er hat das Unternehmen der nächsten Familiengeneration übergeben und ist wieder als Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt der Unternehmensführung tätig. Dazu gehört auch die Beratung von Kanzleien bei der Kanzleiführung einschließlich ihrer strategischen Ausrichtung.