Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher

Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162649-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, Band 64, 231 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 232 mm x 155 mm, Gewicht: 353 g

Reihe: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus § 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Seidel, Tim

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit § 2 Terminologie und Kontextualisierung I. Die Begriffsgrundlagen in der Kritik
II. Die Notstandsregelung im Konzept des Adressatenrechts
III. Zusammenfassung
§ 3 Systematik und Charakteristik I. Die Anwendungsdogmatik der Notstandsregelung
II. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des Notstandsinstituts
III. Zusammenfassung
§ 4 Begründung und Begrenzung I. Das "Ob": Begründung der Legitimation
II. Das "Wie": Begrenzung der Legitimation
III. Zusammenfassung
§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung I. Im Speziellen: Auswirkungen im Einzelfall
II. Im Generellen: Ergebnisse und Vorschläge
III. Schlusswort

Über Autor(innen)

Seidel, Tim
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München.