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Sinn Cybercrime im Rechtsvergleich

Beiträge zum deutsch-japanisch-koreanischen Strafrechtssymposium 2013

E-Book, Deutsch, Band Band 007, 272 Seiten

Reihe: Schriften des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien

ISBN: 978-3-8470-0472-1
Verlag: V&R unipress
Format: PDF
Kopierschutz: Kein



Das Phänomen 'Cybercrime' gewinnt in der Praxis der Strafverfolgung mehr und mehr an Bedeutung. Die Herausforderungen, die dabei für das Straf- und Strafprozessrecht, aber auch für die internationale Zusammenarbeit entstehen, sind enorm. Insbesondere hat das Delikt, welches mit Cybercrime im Zusammenhang steht, regelmäßig Anknüpfungspunkte in mehreren Rechtsordnungen, was die Jurisdiktion mehrerer Staaten begründen kann. Mit dem deutsch-japanisch-koreanischen Strafrechtssymposion sollen Antworten auf rechtliche Fragen gefunden werden, die mit dem Phänomen 'Cybercrime' unumgänglich entstehen. Die Beiträger geben wertvolle rechtsvergleichende Einblicke in die gegenwärtige Diskussion über Cybercrime in verschiedenen Ländern.
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1;Title Page;3
2;Copyright;4
3;Table of Contents;5
4;Body;7
5;Vorwort;7
6;1. Teil: Regelungen zu Cybercrime im materiellen Strafrecht;9
7;Susanne Beck: Regelungen zu Cybercrime im materiellen Strafrecht in Deutschland;11
7.1;A. Einleitung;11
7.2;B. Betrachtung des Phänomens;12
7.3;C. Europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Rahmen;13
7.3.1;I. Europarecht;14
7.3.2;II. Verfassungsrecht;14
7.3.3;III. Überlegungen zu geschützten und eingeschränkten Aspekten der Kommunikation;15
7.4;D. Dogmatische Besonderheiten im Allgemeinen Teil;16
7.4.1;I. Strafanwendungsrecht;16
7.4.2;II. Der Begriff der „Schrift”;18
7.4.3;III. Die Verantwortungsverteilung bei Kommunikationsakten;19
7.4.4;IV. Die Einordnung von Kommunikation als Tun und Unterlassen;21
7.4.5;V. Fehleinschätzungen, Missverständnisse und Irrtümer;21
7.5;E. Schutz und Einschränkung computergesteuerter und virtueller Kommunikation;23
7.5.1;I. Kommunikationsmittel und Kommunikationszugänge;23
7.5.1.1;1. Angriffe auf Hardware, §§ 303a f. StGB;23
7.5.1.2;2. Störung von Telekommunikationsanlagen, § 317 StGB;25
7.5.1.3;3. Erschleichen von Leistungen, § 265a StGB;25
7.5.1.4;4. Abhörverbot, §§ 89, 148 TKG;26
7.5.2;II. Geschützte Sphären;26
7.5.2.1;1. Recht am eigenen Wort und Bild, §§ 201f. StGB;27
7.5.2.2;2. Weitere geschützte „Geheim”-Sphären;28
7.5.2.3;3. Angriffe auf Software, §§ 202a ff. StGB;30
7.5.2.4;4. Beeinträchtigung der Lebensgestaltung, § 238 StGB;32
7.5.3;III. Vorgaben bezüglich der Wahrheit/Echtheit des Kommunikationsinhalts bzw. der Kommunikationsformen;33
7.5.3.1;1. Betrug mittels Computer oder Internet; Computerbetrug;34
7.5.3.2;2. Urkundenfälschung; Fälschung beweiserheblicher Daten und technischer Aufzeichnungen;38
7.5.4;IV. Einschränkungen des Kommunikationsinhalts;39
7.5.4.1;1. Pornographiedelikte, §§ 184ff. StGB;40
7.5.4.2;2. Verbot von Gewaltdarstellungen, § 131 StGB;43
7.5.4.3;3. Beleidigungsdelikte, §§ 185ff. StGB;44
7.5.4.4;4. Verbote mit Blick auf extremistische Propaganda oder staatsgefährdender Gewalttaten;46
7.5.4.5;5. Glücksspiele mittels Computer/Internet, § 284 StGB;49
7.5.4.6;6. Grenzen des Versandhandels mit Arzneimitteln, §§ 95, 96 AMG;50
7.5.5;V. Urheberrechtsverletzungen;50
7.6;F. Zusammenfassung;52
8;Makoto Takizawa: Regelungen zu Cybercrime im materiellen Strafrecht in Japan;55
8.1;A. Einleitung;55
8.2;B. Begriffsklärung;56
8.2.1;I. Begriffssuche;56
8.2.2;II. Merkmale der Cybercrime;58
8.3;C. Bestandsaufnahme;59
8.4;D. Internationale Einflüsse;64
8.4.1;I. Das Übereinkommen über Computerkriminalität;64
8.4.2;II. Das japanische materielle Strafrecht de lege lata;65
8.5;E. Reformbedarf;65
8.6;F. Fazit;66
9;Il-Tae Hoh: Regelungen zu Cybercrime im materiellen Strafrecht in Korea;69
9.1;A. Einleitung;69
9.2;B. Begriff und Phänomenanalyse;72
9.2.1;I. Terminologie;72
9.2.2;II. Begriffliche Differenzierung bei Cyber-Kriminalität;74
9.2.3;III. Erscheinungsformen der Cyber-Kriminalität;74
9.2.4;IV. Rechtstatsächliche Situation der Cyber-Kriminalität;77
9.2.4.1;1. Nutzungsrate des Internets und Anzahl der Internetnutzer;77
9.2.4.2;2. Statistik zur Cyber-Kriminalität;78
9.2.4.3;3. Aufklärungsquote bei Cyber-Kriminalität nach Deliktsart;79
9.3;C. Rechtslage hinsichtlich der Cyber-Kriminalität;80
9.4;D. Probleme im materiellen Strafrecht bei Cyber-Kriminalität und Lösungsvorschlag;90
9.4.1;I. Unzulänglichkeit des traditionellen Strafrechts in seiner Anwendung;90
9.4.2;II. Übermäßige Reaktionen auf Cyber-Kriminalität;91
9.4.2.1;1. Überkriminalisierung;91
9.4.2.2;2. Strafrahmendiskrepanzen;93
9.4.3;III. Die Grenzenlosigkeit von Cyber-Kriminalität und der räumliche Anwendungsbereich des Strafrechts;93
9.4.4;IV. Zur Eigentumseigenschaft von Items;94
9.4.4.1;1. Bedeutung und Eigenschaften eines Items;95
9.4.4.2;2. Sachqualität;95
9.4.4.3;3. Vermögensvorteil;96
9.4.5;V. Neue Bereiche des Cyberspace;96
9.4.5.1;1. Soziale Netzwerke und Cyber-Kriminalität;96
9.4.5.2;2. Smartphones und Cyber-Kriminalität;96
9.5;E. Cyber-Kriminalität und effektive Gegenmaßnahmen;97
9.5.1;I. Der ausländische, insbes. der deutsche Einfluss auf Korea;97
9.5.2;II. Die Unabdingbarkeit internationaler Zusammenarbeit;97
9.6;F. Fazit;98
10;2. Teil: Regelungen zu Cybercrime im Strafprozessrecht;101
11;Uwe Hellmann: Regelungen zu Cybercrime im Strafprozessrecht in Deutschland;103
11.1;A. Eingrenzung des Themas;103
11.2;B. Nutzung nachrichtendienstlich erlangter Informationen;104
11.3;C. „Online-Durchsuchung”;105
11.4;D. Überwachung der Telekommunikation;108
11.4.1;I. Inhaltsüberwachung;108
11.4.2;II. Technische Überwachung;109
11.5;E. Ermittlungen im Internet;110
11.6;F. Völkerrechtliche Grundsätze;111
11.7;G. Fazit;112
12;Kimihiro Ikeda: Regelungen zu Cybercrime im Strafprozessrecht in Japan;113
12.1;A. Einleitung;113
12.2;B. Begriffsklärung;114
12.3;C. Bestandsaufnahme;116
12.3.1;I. Eingriffsermächtigungen;116
12.3.2;II. Beweisverwertung;117
12.4;D. Internationale Einflüsse;118
12.5;E. Grenzüberschreitende Ermittlungstätigkeit bei Cybercrime;120
12.6;F. Reformbedarf;121
12.7;G. Fazit;121
13;Kyung-Lyul Lee: Regelungen zu Cybercrime im Strafprozessrecht in Korea;123
13.1;A. Einleitung;123
13.2;B. Begriffsklärung;125
13.2.1;I. Überblick zur Systematik von Beschlagnahme und Durchsuchung in Korea;125
13.2.1.1;1. Begriff der Beschlagnahme und Durchsuchung;125
13.2.1.2;2. Vorherige Anordnung durch einen Richter;125
13.2.1.3;3. Die Durchsuchung und Beschlagnahme ohne richterliche Anordnung;128
13.2.1.4;4. Durchsuchung und Beschlagnahme mit Einwilligung (§ 218 korStPO);130
13.2.2;II. Digitale Beweismittel;130
13.3;C. Bestandsaufnahme;131
13.3.1;I. Eingriffsermächtigungen;131
13.3.1.1;1. Die Gegenstände und das Verfahren der Durchsuchung und Beschlagnahme;131
13.3.1.2;2. Rechtscharakter von Kopien und Ausdrucken;132
13.3.1.3;3. Bereich der Durchsuchung und Beschlagnahme sowie Zusammenhang mit der Straftat;134
13.3.2;II. Beweisverwertung;135
13.3.2.1;1. In Bezug auf die Eigenschaften digitaler Beweismittel;135
13.3.2.2;2. Das Verbot der rechtswidrigen Beweiserhebung;136
13.3.2.3;3. Hörensagen-Prinzip;137
13.4;D. Internationale Einflüsse und grenzüberschreitende Ermittlungstätigkeit bei Cybercrime;139
13.4.1;I. Zuständigkeitsfragen;139
13.4.2;II. Auslieferungshaft und internationale Zusammenarbeit;140
13.5;E. Reformbedarf;140
13.5.1;I. Gegenständlicher Charakter der digitalen Informationen;140
13.5.2;II. Beschlagnahme, Durchsuchung und Herausgabeanordnung der von Dritten aufbewahrten Sachen;141
13.6;F. Fazit;142
14;3. Teil: Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Verfolgung von Cybercrime;145
15;Jens Puschke: Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Verfolgung von Cybercrime in Deutschland;147
15.1;A. Einleitung;147
15.2;B. Begriffsklärung „Vorverlagerung”;149
15.2.1;I. Überkommenes Strafrecht;150
15.2.2;II. Anknüpfungspunkt für eine Vorverlagerung;150
15.2.2.1;1. Rechtsgutsverletzung als Anknüpfungspunkt;151
15.2.2.2;2. Tathandlung als Anknüpfungspunkt;154
15.2.2.3;3. Zugrunde gelegter Anknüpfungspunkt;155
15.2.3;III. Verlagerungstendenzen;155
15.2.4;IV. Untersuchungsgegenstand „Vorverlagerung”;156
15.2.5;V. Strafrechtsdogmatische und verfassungsrechtliche Probleme und Grenzen eines vorverlagerten Strafrechts;157
15.2.5.1;1. Problembereiche;157
15.2.5.2;2. Eingrenzungskriterien;159
15.3;C. Die Cybercrimedelikte als Paradigma einer Vorverlagerung der Strafbarkeit?;161
15.3.1;I. Begriffliche Eingrenzung von Cybercrime;161
15.3.2;II. Relevante Tatbestandsgruppen;163
15.3.3;III. Cybercrime als Vorverlagerung des Strafrechts;163
15.3.3.1;1. Entwicklungslinien und Gründe der Vorverlagerung des Strafrechts und von Cybertatbeständen;164
15.3.3.2;2. Rechtsgüter der Cybertatbestände;166
15.3.3.3;3. Vorverlagerung durch Cybertatbestände im Einzelnen;167
15.4;D. Reformbedarf;183
15.4.1;I. Systematische Anpassung;183
15.4.2;II. Beschränkungen der vorverlagerten Tatbestände;185
15.5;E. Fazit;187
16;Makoto Ida: Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Verfolgung von Cybercrime in Japan;189
16.1;A. Vorverlagerungstendenz der heutigen Gesetzgebung in Japan;189
16.2;B. Die japanische Strafrechtsdogmatik zur Vorverlagerungsproblematik;192
16.3;C. Hintergründe der heutigen Vorverlagerung;195
16.4;D. Probleme um die Vorverlagerung der Strafbarkeit;198
16.5;E. Schluss;202
17;Jin-Kuk Lee: Vorverlagerung der Strafbarkeit am Beispiel der Verfolgung von Cybercrime in Korea;203
17.1;A. Einleitung;203
17.2;B. Begriffsklärung „Vorverlagerung”;204
17.2.1;I. Begriff und Funktion der Vorverlagerung der Strafbarkeit;205
17.2.2;II. Erscheinungsformen der Strafbarkeitsvorverlagerung;206
17.2.3;III. Legitimierbarkeit der Strafbarkeitsvorverlagerung im Strafrecht;209
17.3;C. Die Cybercrimedelikte als Paradigma einer Vorverlagerung der Strafbarkeit?;209
17.3.1;I. Die Vorverlagerung im koreanischen Strafgesetzbuch;210
17.3.2;II. Die Vorverlagerung im Informations- und Kommunikationsnetzwerkgesetz;210
17.3.3;III. Die Vorverlagerung in Nebengesetzen mit Sexualstraftaten;212
17.4;D. Reformbedarf;213
17.4.1;I. De lege ferenda – Beweispflicht des Gesetzgebers bei abstrakten Gefährdungsdelikten;213
17.4.2;II. De lege lata – restriktive Auslegung der Tatbestandsmerkmale in Nebengesetzen;214
17.5;E. Fazit;214
18;4. Teil: Die Verfolgung der Herstellung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornographie im Zusammenhang mit dem Internet;217
19;Friedrich-Christian Schroeder: Die Verfolgung der Herstellung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornographie im Zusammenhang mit dem Internet in Deutschland;219
19.1;A. Einführung;219
19.2;B. Begriffsklärung;220
19.2.1;I. Kinderpornographie;220
19.2.2;II. Kinderpornographie im Internet;221
19.3;C. Die Tatbestände des Umgangs mit Kinderpornographie;221
19.3.1;I. Verbreitung;221
19.3.2;II. Herstellen;222
19.3.3;III. Besitz;223
19.4;D. Reformbedarf;225
19.5;E. Fazit;225
20;Makoto Tadaki: Die Verfolgung der Herstellung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornographie im Zusammenhang mit dem Internet in Japan;227
20.1;A. Einleitung;227
20.2;B. Begriffsklärung;228
20.2.1;I. Kinderpornographie;228
20.2.2;II. Kinderpornographie im Internet – eine Phänomenanalyse;229
20.3;C. Bestandsaufnahme der Straftatbestände;230
20.3.1;I. Herstellungsdelikte;231
20.3.2;II. Besitzdelikte;231
20.3.3;III. Verbreitungsdelikte (Anbieten, Übermitteln, Einführen, Ausführen);233
20.4;D. Reformbedarf;234
20.5;E. Fazit;237
21;Seong-Don Kim: Die Verfolgung der Herstellung, des Besitzes und der Verbreitung von Kinderpornographie im Zusammenhang mit dem Internet in Korea;239
21.1;A. Einleitung;239
21.2;B. Begriffsklärung;241
21.2.1;I. Kinderpornographie;241
21.2.2;II. Kinderpornographie im Internet – eine Phänomenanalyse;243
21.3;C. Bestandsaufnahme der Straftatbestände;245
21.3.1;I. Herstellungsdelikte;249
21.3.2;II. Verbreitungsdelikte;249
21.3.2.1;1. Täterschaft beim Verbreitungsdelikt;249
21.3.2.2;2. Eigenständiger Tatbestand wegen unterlassener Verhinderung der Verbreitung;250
21.3.3;III. Besitzdelikte;251
21.4;D. Reformbedarf;253
21.5;E. Fazit;257
22;5. Teil: Rechtsvergleichende Beobachtungen;259
23;Arndt Sinn: Rechtsvergleichende Beobachtungen zu Cybercrime in Deutschland, Japan und Korea;261
23.1;A. Einleitung;261
23.2;B. Regelungen zu Cybercrime im materiellen Strafrecht;262
23.2.1;Was ist Cybercrime? – Eine Phänomenanalyse;262
23.3;C. Regelungen zu Cybercrime im Strafprozessrecht;265
23.4;D. Regelungen zu Cybercrime als Paradigma einer Vorverlagerung der Strafbarkeit;266
23.5;E. Die Verfolgung von Kinderpornografie;267
23.6;F. Zusammenfassung;269
24;Autorenverzeichnis;271


Sinn, Arndt
Prof. Dr. Arndt Sinn ist Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück.

Prof. Dr. Prof. h.c. Arndt Sinn ist Gründer und Direktor des Zentrums für Europäische und Internationale Strafrechtsstudien und lehrt Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, Internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück. Er ist Verfasser zahlreicher Aufsätze und Bücher zur Organisierten Kriminalität sowie Mitglied im wissenschaftlichen Beirat zum SOCTA Bericht Europols.


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