Buch, Deutsch, 112 Seiten, Paperback, Format (B × H): 133 mm x 203 mm, Gewicht: 149 g
Ein Hilfsbuch für die Beurteilung der Patentfähigkeit
Buch, Deutsch, 112 Seiten, Paperback, Format (B × H): 133 mm x 203 mm, Gewicht: 149 g
ISBN: 978-3-642-98176-0
Verlag: Springer
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Verhältnisse allgemeiner Natur, die Einfluß auf die Beurteilung der Patentfähigkeit baben.- 1. Bedeutung patentierter Erfindungen.- 2. Über die Prüfung auf Neuheit und Erfindungsqualität im Pateutamt.- 3. Bedeutung eines Vorbescheids und einer einfachen Verfügung in der Vorprüfung.- 4. Über die Verhandlungen zwischen dem Erfinder und dem Vorprüfer im Patentamt.- 5. Die Einheitlichkeit der Entscheidungen.- 6. Die Beurteilung der Erfindungsqualität in den verschiedenen Instanzen.- 7. Bedeutung des Umstandes, daß vor dem Erfinder noch niemand auf die betreffende Neuerung gekommen war.- Einfluß der erzielten neuen Wirkung auf die Beurteilung der Erfindungsqualität.- 8. Das persönliche Ermessen und die erzielte neue Wirkung.- 9. Entscheidungen, bei denen die Erfindungsqualitüt trotz der erzielten neuen Wirkung verneint wurde.- 10. Eine Entscheidung, bei der die größere oder geringere Bedeutung der erzielten neuen Wirkung nicht ausschlaggebend war.- 11. Vergleichung der bisher angeführten Entscheidungen.- 12. Fälle, bei denen eine bedeutende oder überraschende neue Wirkung erforderlich ist.- 13. Erfindungen ohne neue Wirkung.- 14. Unvollkommene oder dureh Nachteile wieder aufgehobene neue Wirkung.- 15. Wirkungen, die nur unter bestimmten Umständen auftreten.- 16. Vom Erfinder nicht erkannte Wirkungen.- 17. Über den Nachweis der erzielten neuen Wirkung.- 18. Einfluß der durch die Erfindung überwundenen Sehwierigkeiten.- Verschiedene Arlen von Erfindungen.- 19. Erfindungen, bei denen das erfinderische Verdienst in der Stellung einer Aufgabe liegt.- 20. Die Übertragung bekannter Mittel.- 21. Patentfähige Benutzungen bekannter Gegenstände, Verfahren und Naturgesetze.- 22. Nicht patentfähige Anwendungen bekannter Verfahren.- 23. Kombinationserfindungen.- 24. Unterschied zwischen Erfindung und Entdeckung.- 25. Entdeckungen chemischer Körper.- Nicht patentfähige Erfindungen.- 26. Die Grenzen des dem Patentschutze zugänglichen technischen Gebietes.- 27. Heilverfahren u. dgl.- 28. Erfindungen, die sich auf menschliches Denken und Handeln beziehen.- 29. Methoden der Viehzucht, Fischerei, Land- und Forstwirtschaft.- 30. Gegen die Gesetze und guten Sitten verstoßende Erfindungen.- 31. Nahrungs-, Genuß-, Arzneimittel und auf chemischem Wege hergestellte Stoffe.