Die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Internet-Service-Providern

Ein deutsch-chinesischer Rechtsvergleich.
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15701-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 163, 204 Seiten, Format (B × H): 151 mm x 223 mm, Gewicht: 305 g

Reihe: Schriftenreihe des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht. Reihe S: Strafrechtliche Forschungsberichte

Mit der Entwicklung der Internetgesellschaft sind Internet-Service-Provider (ISP) zu einem wichtigen Rechtssubjekt geworden. Umstritten ist allerdings, inwieweit ISP für rechtswidrige Inhalte oder illegale Handlungen ihrer Nutzer verantwortlich sein sollen.

In Deutschland weist der gesetzliche Rahmen für die Verantwortlichkeit der ISP eine moderate Tendenz auf. Von der herrschenden Meinung wird die Ansicht vertreten, die Haftung der ISP zu beschränken. Dieses Konzept lässt aber die Möglichkeit, dass Computer- und Internetkriminalität in bestimmten Konstellationen rechtlich nicht wirksam bekämpft wird, offen. In China hingegen gibt es kein einschlägiges Gesetz wie das Telemediengesetz (TMG), das sich mit der Verantwortlichkeit der ISP befasst und einen umfassenden Geltungsbereich hat. Die Privilegierungsregelungen der ISP in China finden sich hauptsächlich in den zivilrechtlichen Normen. Bislang wird nicht ausreichend diskutiert, ob und wie diese Privilegierungsregelungen im strafrechtlichen Bereich angewendet werden können. Auffällig ist auch, dass anders als im deutschen StGB spezielle Paragrafen für die strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP im chinesischen Recht geschaffen wurden.

In diesem Sinn ist eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und China von großer Bedeutung. So liefert das deutsche Modell den chinesischen Juristen eine Vorlage dafür, wie ein systematisches und einheitliches Privilegierungssystem für die ISP zu konstruieren ist. Das chinesische Modell zeigt den deutschen Juristen einen neuen Lösungsansatz, wie der grassierenden Cyberkriminalität mit einer relativ aktiven Gesetzgebung entgegenzutreten ist.

Autoren/Hrsg.

Wang, Huawei

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Asien (inkl. Türkei und Naher Osten)
• Rechtswissenschaften Strafrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Einleitung

Erster Teil: Technische Grundlagen

Technische Grundlagen des Internets und der Netzwerktechnik – Technische Grundlagen im Bereich der ISP – Technische Kontrollmöglichkeiten der ISP

Zweiter Teil: Verantwortlichkeit der ISP in Deutschland

Historische Entwicklung, Begriff und Typen der ISP – Allgemeine internetspezifische Verpflichtungen und Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Gesetzlich nicht geregelte Typen der ISP und ihre Verantwortlichkeit

Dritter Teil: Verantwortlichkeit der ISP in China

Historische Entwicklung, Begriff und Typen der ISP – Allgemeine und zivilrechtliche internetspezifische Verpflichtungen und Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Gesetzlich nicht geregelte Typen der ISP und ihre Verantwortlichkeit

Vierter Teil: Zusammenfassender Vergleich

Rechtliche Begriffe der ISP – Rechtliche Typen der ISP – Internetspezifische Privilegien der ISP – Allgemeine strafrechtliche Verantwortlichkeit der ISP – Allgemeine kriminalpolitische Bewertung

Literaturverzeichnis

Über Autor(innen)

Huawei Wang, 2017 Abschluss der ersten Promotion an der Universität Peking, die mit dem Outstanding Doctoral Thesis Award ausgezeichnet wurde. 2018 Beendigung der zweiten Dissertation über Providerhaftung an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Inzwischen Postdoc an der juristischen Fakultät der Universität Peking und Redakteur für die Zeitschrift 'Criminal Law Review'.