E-Book, Deutsch, Band 154, 265 Seiten, eBook
Wessely Eckpunkte der Parteistellung
2008
ISBN: 978-3-211-70776-0
Verlag: Springer Wien
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Wegweiser für Gesetzgebung und Vollziehung
E-Book, Deutsch, Band 154, 265 Seiten, eBook
Reihe: Forschungen aus Staat und Recht
ISBN: 978-3-211-70776-0
Verlag: Springer Wien
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Die Anerkennung subjektiv-öffentlicher Rechte zählt zu den wesentlichen Errungenschaften des modernen Rechtsstaates. Wieweit unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten der Umfang prozessualer Mitwirkungsrechte reichen muss bzw. wie diese auszugestalten sind, wird nicht eindeutig beantwortet.
Unter Berücksichtigung verfassungs- und gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben unternimmt der Autor den Versuch, den möglichen Gestaltungsspielraum für den einfachen Gesetzgeber zu analysieren, wobei die Notwendigkeit der Einräumung von Parteistellung in einem bestimmten Verfahren sowie die verfahrensrechtliche Ausgestaltung im Mittelpunkt stehen.
Besonderes Augenmerk wird auf die Grenzen der Zulässigkeit der Beschneidung prozessualer Mitwirkungsrechte trotz materieller Betroffenheit bzw. der Möglichkeit der Vorwegnahme anstehender Interessensabwägungen auf Gesetzesebene gerichtet. Schließlich wendet sich die Arbeit der einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Parteistellung im österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht (AVG) zu.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Kompetenz zur Regelung der Parteistellung.- Notwendigkeit der Einräumung der Parteistellung überhaupt — Garantie materieller Rechte.- Die verfahrensrechtliche Ausgestaltung der Parteistellung — Garantie prozessualer Rechte.- Schluss — Ausblick.
