Wilkitzki Entstehung des Gesetzes über Internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG)

1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-11-024823-4
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 38, 303 Seiten

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 3

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG), welches 1983 in Kraft getreten ist. Das Rechtshilferecht ist ein interessantes und höchst aktuelles Rechtsgebiet, welches Bezüge zum Strafrecht wie auch zum Völkerrecht aufweist. Die im Rechtshilferecht zentrale Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Verfolgter an einen anderen Staat ausgeliefert werden kann, wurde nicht immer einheitlich beantwortet. Die Entwicklungen, die dieses Rechtsinstitut sowie andere Rechtshilfeformen – insbesondere in der Entstehungsphase des IRG von 1962 bis 1983, aber auch unter Einbeziehung der Entwicklung des Rechtshilferechts seit 1892 – durchlaufen haben, darzustellen, macht sich die Arbeit zur Aufgabe. Im Entstehungsprozess des Gesetzes galt es, politisch brisante Fragen zu beantworten: Inwieweit ist die Bundesrepublik gehindert, einen Verfolgten auszuliefern, welchem im Zielstaat die Todesstrafe oder politische Verfolgung droht? Sind deutsche Stellen verpflichtet, den Schuldverdacht gegen den Verfolgten nachzuprüfen, bevor sie ihn ausliefern? Kann ein ausländisches Strafurteil in Deutschland vollstreckt werden und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen? Auch die erstmalige Normierung der sog. Rechtshilfe durch Vollstreckung ausländischer Erkenntnisse bildet einen Schwerpunkt der Arbeit, da sie eine der wesentlichen Errungenschaften des Gesetzes darstellt.Im langwierigen Gesetzgebungsverfahren, welches 1962 durch die Einberufung der Kommission zur Reform des Deutschen Auslieferungsgesetzes, des Vorgängers des IRG, eingeleitet worden war, waren einige Vorschriften der Entwürfe hoch umstritten. An nicht wenigen Stellen war eine hohe Kompromissbereitschaft der Beteiligten gefordert, politische Motive spielten eine entscheidende Rolle. Im Hinblick auf die aktuelle Entwicklung des Rechtshilferechts versucht die Arbeit darüber hinaus, den Entstehungsprozess des IRG für Streitfragen wie die Rechtsstellung des Verfolgten und die Dreidimensionalität des Rechtshilfeverfahrens fruchtbar zu machen.

Autoren/Hrsg.

Wilkitzki, Nadeschda

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Strafrecht, Internationales Verfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;8
2;Inhaltsverzeichnis;10
3;Abkürzungsverzeichnis;20
4;Erstes Kapitel: Sachliche Grundlegung;26
5;Zweites Kapitel: Begriffsklärung sowie wichtige und kriminalpolitisch interessante Aspekte des Gesetzgebungsverfahrens;32
6;Drittes Kapitel: Das Deutsche Auslieferungsgesetz (DAG) als Vorläufer des Gesetzes über internationale Rechtshilfe in Strafsachen (IRG);40
7;Viertes Kapitel: Reformbedarf – Die Entwürfe von 1962 und 1969;50
8;Fünftes Kapitel: Vom Referentenentwurf 1978 zum Regierungsentwurf von 1981 – Gesetz über internationaleRechtshilfe in Strafsachen;85
9;Sechstes Kapitel: Bundesrat und Bundestag;193
10;Siebtes Kapitel: Reaktionen in Literatur und Praxis;222
11;Achtes Kapitel: Änderungen seit Inkrafttreten des IRG – von der Souveränität zur Solidarität?;236
12;Neuntes Kapitel: Würdigung;258
13;Zehntes Kapitel: Ausblick;269
14;ANHANG;278

Über Autor(innen)

Nadeschda Wilkitzi, FernUniversität Hagen.