Winker, M: Missbrauchsgebühr im Prozessrecht

1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-16-150829-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 306 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 232 mm, Gewicht: 492 g

Reihe: VVerfR

Missbräuchlich prozessierenden Beteiligten kann nach § 34 Abs. 2 BVerfGG bzw. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGG eine Missbrauchsgebühr auferlegt werden. Sanktionen mutwilligen Prozessierens sind darüber hinaus in historischen und aktuellen Prozessordnungen sowie in der rechtspolitischen Diskussion präsent. Monika Winker macht anhand historischer und ausländischer Normen die Entwicklung der Sanktionen im Kostenrecht und deren weltweite Verbreitung deutlich. Nach Systematisierung der deutschen Kostensanktionen wird eine rechtliche Qualifikation der Missbrauchsgebühr vorgenommen und deren Anwendung durch BVerfG und Sozialgerichte kritisch beleuchtet. Winker mahnt eine Konkretisierung der Missbrauchsdefinition durch Benennung prozessualer Pflichtverstöße an. Sie untersucht den Rechtsrahmen und die Steuerungswirkungen von Missbrauchsgebühren und diskutiert Verbesserungsmöglichkeiten auf Gesetzes- und Anwendungsebene.

Autoren/Hrsg.

Winker, Monika

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Sozialrecht SGG, Sozialgerichtliches Verfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht

Über Autor(innen)

Winker, Monika
Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.

Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft in Freiburg; Richterin am Sozialgericht; z.Zt. wissenschaftliche Mitarbeiterin des Bundesverfassungsgerichts; 2010 Promotion.