Wöckel Festlegung von Flugverfahren

Rechtliche Grundlagen und Rechtmäßigkeitsanforderungen
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54113-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1249, 364 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument 'Flugverfahrensfestlegung' nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare – planerische – Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.

Autoren/Hrsg.

Wöckel, Holger

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Verkehrsrecht (Straßen-, Luft- und Eisenbahnverkehr, Schifffahrt)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

Tatsächlicher Befund – Die Ordnung des staatlichen Luftraums – Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung

1. Normative Grundlagen sowie Funktion und Regelungsgehalt von Flugverfahrensfestlegungen

Historische Entwicklung des Rechts der Flugverfahrensfestlegung – Normative Grundlagen – Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

2. Die Rechtsnatur von Flugverfahrensfestlegungen

Rechtsverordnungen des BAF – Allgemeinverfügungen der Flugsicherungsorganisation

3. Materiellrechtliche Anforderungen

Bindung an vorgelagerte Entscheidungen – Planrechtfertigung – Zwingende gesetzliche Vorgaben – Abwägungsgebot

4. Verfahrensrechtliche Anforderungen

Beteiligung betroffener Gemeinden? – Beteiligung privater Betroffener oder der Öffentlichkeit? – Beteiligung von Behörden und öffentlichen Stellen

5. Rechtsschutz

Statthafte Klageart – Klagebefugnis – Zuständigkeit

6. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Holger Wöckel, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaften in Dresden und Freiburg. Im Anschluss an das Referendariat am Landgericht Freiburg war er von 2004 bis 2010 Assistent am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, Lehrstuhl Prof. Dr. Dietrich Murswiek. Seit 2010 ist er Richter am Verwaltungsgericht Minden und derzeit abgeordnet an das Bundesverwaltungsgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Er ist Autor von Veröffentlichungen insbesondere zum Umweltrecht.