Krankenhausreform und Grundgesetz

Kompetentielle und grundrechtliche Determinanten einer Reform von Krankenhausplanung und Krankenhausvergütung
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162595-4
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 146 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 231 mm, Gewicht: 234 g

Reihe: Studien zum Medizin- und Gesundheitsrecht

Eine Reform der Krankenhausversorgung stellt ein dringliches und weit oben auf der gesundheitspolitischen Agenda stehendes Anliegen dar. Indes stoßen Reformvorhaben auf verfassungsrechtliche Herausforderungen, ist doch die Gesetzgebungszuständigkeit für das Krankenhauswesen zwischen Bund und Ländern aufgeteilt und die Abgrenzung der Kompetenzräume mit Schwierigkeiten behaftet. Zudem müssen Grundrechtspositionen der Krankenhausträger beachtet werden. Vor diesem Hintergrund entfaltet Ferdinand Wollenschläger den grundgesetzlichen, insbesondere kompetentiellen und grundrechtlichen Rahmen für eine Reform von Krankenhausversorgung und -vergütung. Auf dieser Basis unterzieht er nicht nur die aktuellen Reformvorschläge einer verfassungsrechtlichen Bewertung, vielmehr zeigt er auch weitere Gestaltungsoptionen auf.

Autoren/Hrsg.

Wollenschläger, Ferdinand

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Arzneimittelrecht und Medizinprodukterecht, Apothekenrecht, Krankenhausrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Medizinrecht, Gesundheitsrecht
• Medizin | Veterinärmedizin Medizin | Public Health | Pharmazie | Zahnmedizin Medizin, Gesundheitswesen Krankenhausmanagement, Praxismanagement

Inhaltsverzeichnis

I. Hintergrund und Kontext
1. Gegenstand der Untersuchung
2. Hintergrund und Reformvorschlag

II. Kompetentieller Rahmen
1. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 19a GG (wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser und Regelung der Krankenhauspflegesätze)
2. Beschränkte Regelungsbefugnis gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG (Sozialversicherung)
3. Kompetenzwidrigkeit des Reformvorschlags
4. Lösungsmöglichkeiten

III. Grundrechtliche Aspekte
1. Sicherstellungsauftrag
2. Allgemeine Anforderungen an Planaufnahme- und Vergütungskriterien
3. Notwendigkeit von Übergangsregelungen und Bestandsschutz

IV. Organisatorische Aspekte
1. Verlagerung von Entscheidungskompetenzen
2. Einbeziehung der kommunalen Ebene

V. Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Wollenschläger, Ferdinand
Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaft in München und Oxford; 2006 Promotion; 2010 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg.