Zentes / Glaab GwG

Geldwäschegesetz, GeldtransferVO, relevante Vorgaben aus KWG, VAG, StGB, AO, ZAG, AWG und Finanzsanktionen
4., aktualisierte und erweiterte Auflage 2025
ISBN: 978-3-8005-9757-4
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 1963 Seiten

Reihe: Frankfurter Kommentar

Das Geldwäschegesetz (GwG) bildet die Grundlage jeder präventiven Tätigkeit zur Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Die Beachtung des GwG gehört ebenso wie eine risikoorientierte Präventionsarbeit zu einem geordneten Risikomanagement - umgekehrt kann eine Missachtung zu Sanktionen der Aufsichtsbehörden und Reputationsverlust führen. Dabei betrifft die Geldwäscheprävention nicht nur den Finanzsektor, sondern auch zahlreiche andere Branchen. Dieses Werk bietet eine umfassende und praxisnahe Kommentierung der gesetzlichen sowie regulatorischen Anforderungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung im deutschen Recht. Neben den Bestimmungen des GwG sowie weiterer relevanter Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften werden zudem wesentliche Grundlagen für den Umgang mit Finanzsanktionen dargestellt. Die Neuauflage berücksichtigt die relevanten Änderungen durch das EU-AMLPaket 2024 und richtet sich an Fachkräfte, die täglich mit der Einhaltung und Umsetzung der Vorgaben befasst sind. Mit Kommentierungen von: Tassilo Amtage; Emanuel Ballo; Oskar Becker; Franz Blaschek; Simone Breit; Jonas Philipp Burckgard; Andreas Burger; Nadine Forstmann; Sebastian Glaab; Annina Greite; Anna Lucia Izzo-Wagner; Andreas Kastl; Joachim Kaetzler; Thomas Kurth; Lars-Heiko Kruse; Carsten Lang; Jan Liepe; Hendrik Pielka; Till Christopher Otto; Derik Posdorfer; Thomas Richter; Sami Safadi; Daniel Sandmann; Paul Schultess; Christian Schmies; Benjamin Spitzl LL.M.; Susanne Stauder; Ocka Stumm; Oliver von Schweinitz; Andreas Walter; Andreas Wattenberg; Jacob Wende; Elke Weppner; Sören Wollesen; Felix Wrocklage; Uta Zentes.

Dr. Uta Zentes, LL.M. ist als Rechtsanwältin und Head of Compliance tätig. Zuvor hatte sie über mehrere Jahre verschiedene Leitungspositionen in der Compliance-Funktion einer Großbank inne, bevor sie viele Jahre in Big Four-Gesellschaften in der Beratung bzw. Prüfung von Compliance-Themen tätig war. Frau Dr. Zentes ist Lehrbeauftragte, regelmäßig als Referentin tätig und Autorin zahlreicher Fachartikel zum Thema Geldwäscheprävention und Compliance. Sebastian Glaab ist Rechtsanwalt und Partner bei Annerton Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Er berät insbesondere in den Themenfeldern Geldwäscheprävention, Wertpapier-Compliance, MaRisk-Compliance und Sanktionen. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Compliance-Officer und Geldwäschebeauftragter in einem international tätigen Kreditinstitut verfügt Herr Glaab zudem über eine große praktische Expertise. Das Autorenteam repräsentiert eine ausgewogene Mischung von Fachexperten für die von Anti-Geldwäschevorgaben betroffenen Branchen.

Zielgruppe

Geldwäschebeauftragte, Banken, Sparkassen, Kreditgenossenschaften, Finanzdienstleistungsinstitute, Versicherungsunternehmen, Rechtsanwälte, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Immobilienmakler, Spielbanken, Güterhändler, Universitäten, Verbände

Autoren/Hrsg.

Zentes, Uta

Glaab, Sebastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Kapitalmarkt- und Wertpapierrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht Nebenstrafrecht (einschl. Wirtschafts- und Medienstrafrecht)
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Bank-, Sparkassen- und Börsenrecht
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Haftpflichtrecht, Deliktsrecht, Produkthaftungsrecht

Leseproben

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Verzeichnis der Bearbeiterinnen und Bearbeiter

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Geschichte der Geldwäschebekämpfung

I. Allgemeines

II. Internationale Vorgaben zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

1. Internationale Gremien und Entwicklungen der Geldwäschebekämpfung

2. Die Financial Action Task Force (FATF) als weltweiter Standardsetzer

III. Europäische Richtlinien

1. Erste EG-Geldwäscherichtlinie

2. Zweite EG-Geldwäscherichtlinie

3. Dritte EG-Geldwäscherichtlinie

4. Vierte EU-Geldwäscherichtlinie

5. Fünfte EU-Geldwäscherichtlinie

IV. Neuer Rechtsrahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche in der EU

V. Die Entwicklung des deutschen Geldwäschegesetzes

1. Die Ursprünge des Geldwäschegesetzes aus dem Jahr 1993

2. Die vollständige Überarbeitung des Geldwäschegesetzes im Jahr 2008

3. Vorgaben durch den Deutschland-Bericht der FATF aus dem Jahr 2010

4. Weitere Anpassungen der europäischen Vorgaben in den Jahren ab 2013

5. Erhebliche Erweiterung des Geldwäschegesetzes im Jahr 2017

6. Nationale Risikoanalyse für Deutschland

7. Gesetz zur Umsetzung der Fünften EU-Geldwäscherichtlinie im Jahr 2020

8. Rechtsverordnung über meldepflichtige Sachverhalte im Immobilienbereich

9. Erweiterung des Straftatbestands der Geldwäsche (§ 261 StGB) im Jahr 2021

10. Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz im Jahr 2021

11. Sanktionsdurchsetzungsgesetze I und II im Jahr 2022

12. Gesetz zur Stärkung der risikobasierten Arbeitsweise der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen im Jahr 2023

Abschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Verpflichtete und risikobasierter Ansatz

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Verpflichtete, Verordnungsermächtigung

§ 3 Wirtschaftlich Berechtigter

§ 3a Risikobasierter Ansatz, nationale Risikoanalyse

Abschnitt 2 Risikomanagement

§ 4 Risikomanagement

§ 5 Risikoanalyse

§ 6 Interne Sicherungsmaßnahmen

§ 7 Geldwäschebeauftragter

§ 8 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht

§ 9 Gruppenweite Pflichten

Abschnitt 3 Sorgfaltspflichten in Bezug auf Kunden

§ 10 Allgemeine Sorgfaltspflichten

§ 11 Identifizierung; Erhebung von Angaben zum Zweck der Identifizierung

§ 11a Verarbeitung personenbezogener Daten durch Verpflichtete

§ 12 Überprüfung von Angaben zum Zweck der Identifizierung, Verordnungsermächtigung

§ 13 Verfahren zur Überprüfung von Angaben zum Zwecke der Identifizierung, Verordnungsermächtigung

§ 14 Vereinfachte Sorgfaltspflichten, Verordnungsermächtigung

§ 15 Verstärkte Sorgfaltspflichten, Verordnungsermächtigung

§ 15a Verstärkte Sorgfaltspflichten bei der Übertragung von Kryptowerten von einer selbst gehosteten oder an eine selbst gehostete Adresse

§ 16 Besondere Vorschriften für das Glücksspiel im Internet

§ 16a Verbot der Barzahlung beim Erwerb von Immobilien

§ 17 Ausführung der Sorgfaltspflichten durch Dritte, vertragliche Auslagerung

Abschnitt 4 Transparenzregister

§ 18 Einrichtung des Transparenzregisters und registerführende Stelle

§ 19 Angaben zum wirtschaftlich Berechtigten

§ 19a Angaben zu Immobilien

§ 19b Erfassung und Zuordnung von Immobilien

§ 20 Transparenzpflichten im Hinblick auf bestimmte Vereinigungen

§ 20a Automatische Eintragung für Vereine

§ 21 Transparenzpflichten im Hinblick auf bestimmte Rechtsgestaltungen

§ 22 Zugängliche Dokumente und Datenübermittlung an das Transparenzregister, Verordnungsermächtigung

§ 23 Einsichtnahme in das Transparenzregister, Verordnungsermächtigung

§ 23a Meldung von Unstimmigkeiten an die registerführende Stelle

§ 23b Meldung von Unstimmigkeiten bei der Zuordnung von Immobilien

§ 24 Gebühren und Auslagen, Verordnungsermächtigung

§ 25 Übertragung der Führung des Transparenzregisters, Verordnungsermächtigung

§ 26 Europäisches System der Registervernetzung, Verordnungsermächtigung

§ 26a Abruf durch bestimmte Behörden

Abschnitt 5 Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

§ 27 Zentrale Meldestelle

§ 28 Aufgaben, Aufsicht und Zusammenarbeit

§ 28a Unterrichtung des Deutschen Bundestages

§ 29 Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

§ 30 Analyse von Meldungen und Informationen

§ 31 Auskunftsrecht gegenüber inländischen öffentlichen Stellen, Datenzugriffsrecht, Verordnungsermächtigung

§ 32 Datenübermittlungsverpflichtung an inländische öffentliche Stellen

§ 32a Datenübermittlung an Europol

§ 33 Datenaustausch mit Mitgliedstaaten der Europäischen Union

§ 34 Informationsersuchen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit

§ 35 Datenübermittlung im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit

§ 36 Automatisierter Datenabgleich im europäischen Verbund

§ 37 Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung personenbezogener Daten aus automatisierter Verarbeitung und bei Speicherung in automatisierten Dateien

§ 38 Berichtigung, Einschränkung der Verarbeitung und Vernichtung personenbezogener Daten, die weder automatisiert verarbeitet werden noch in einer automatisierten Datei gespeichert sind

§ 38a Protokollierung von Informationsersuchen, Statistik, Verordnungsermächtigung

§ 39 Errichtungsanordnung

§ 40 Sofortmaßnahmen

§ 41 Rückmeldung an Verpflichtete und Behörden

§ 42 Benachrichtigung von inländischen öffentlichen Stellen an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

Abschnitt 6 Pflichten im Zusammenhang mit Meldungen von Sachverhalten

§ 43 Meldepflicht von Verpflichteten, Verordnungsermächtigung

§ 44 Meldepflicht von Aufsichtsbehörden

§ 45 Form der Meldung, Registrierungspflicht, Ausführung durch Dritte, Verordnungsermächtigung

§ 46 Durchführung von Transaktionen

§ 47 Verbot der Informationsweitergabe, Verordnungsermächtigung

§ 48 Freistellung von der Verantwortlichkeit

§ 49 Informationszugang und Schutz der meldenden Beschäftigten

Abschnitt 7 Aufsicht, Zusammenarbeit, Bußgeldvorschriften, Datenschutz

§ 50 Zuständige Aufsichtsbehörde

§ 51 Aufsicht

§ 51a Verarbeitung personenbezogener Daten durch Aufsichtsbehörden

§ 52 Mitwirkungspflichten

§ 53 Hinweise auf Verstöße

§ 54 Verschwiegenheitspflicht

§ 55 Zusammenarbeit mit anderen Behörden

§ 56 Bußgeldvorschriften

§ 57 Bekanntmachung von bestandskräftigen Maßnahmen und von unanfechtbaren Bußgeldentscheidungen

§ 58 (weggefallen)

§ 59 Übergangsregelung

Anlage 1 (zu den §§ 5, 10, 14, 15) Faktoren für ein potenziell geringeres Risiko

Anlage 2 (zu den §§ 5, 10, 14, 15) Faktoren für ein potenziell höheres Risiko

EU-Geldtransferverordnung (GTVO)

Art. 1 Gegenstand

Art. 2 Geltungsbereich

Art. 3 Begriffsbestimmungen

Art. 4 Bei Geldtransfers zu übermittelnde Angaben

Art. 5 Geldtransfers innerhalb der Union

Art. 6 Geldtransfers nach außerhalb der Union

Art. 7 Feststellung fehlender Angaben zum Zahler oder zum Zahlungsempfänger

Art. 8 Geldtransfers mit fehlenden oder unvollständigen Angaben zum Zahler oder zum Zahlungsempfänger

Art. 9 Bewertung und Verdachtsmeldung

Art. 10 Aufbewahrung der beim Transfer übermittelten Angaben zum Zahler und zum Zahlungsempfänger

Art. 11 Feststellung fehlender Angaben zum Zahler oder zum Zahlungsempfänger

Art. 12 Geldtransfers mit fehlenden Angaben zum Zahler oder zum Zahlungsempfänger

Art. 13 Bewertung und Verdachtsmeldung

Art. 14 Bei Kryptowertetransfers zu übermittelnde Angaben

Art. 15 Sammeltransfer von Kryptowerten

Art. 16 Feststellung fehlender Angaben zum Originator oder zum Begünstigten

Art. 17 Kryptowertetransfers mit fehlenden oder unvollständigen Angaben zum Originator oder zum Begünstigten

Art. 18 Bewertung und Verdachtsmeldung

Art. 19 Aufbewahrung der beim Transfer übermittelten Angaben zum Originator und zum Begünstigten

Art. 20 Feststellung fehlender Angaben zum Originator oder zum Begünstigten

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Über Autor(innen)

Dr. Uta Zentes, LL.M. ist als Rechtsanwältin und Head of Compliance tätig. Zuvor hatte sie über mehrere Jahre verschiedene Leitungspositionen in der Compliance-Funktion einer Großbank inne, bevor sie viele Jahre in Big Four-Gesellschaften in der Beratung bzw. Prüfung von Compliance-Themen tätig war. Frau Dr. Zentes ist Lehrbeauftragte, regelmäßig als Referentin tätig und Autorin zahlreicher Fachartikel zum Thema Geldwäscheprävention und Compliance.

Sebastian Glaab ist Rechtsanwalt und Partner bei Annerton Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Er berät insbesondere in den Themenfeldern Geldwäscheprävention, Wertpapier-Compliance, MaRisk-Compliance und Sanktionen. Aufgrund seiner langjährigen Tätigkeit als Compliance-Officer und Geldwäschebeauftragter in einem international tätigen Kreditinstitut verfügt Herr Glaab zudem über eine große praktische Expertise.

Das Autorenteam repräsentiert eine ausgewogene Mischung von Fachexperten für die von Anti-Geldwäschevorgaben betroffenen Branchen.