Abbé Verbraucherschutz durch Transparenz?

Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Studie zur Veröffentlichung amtlicher Ergebnisse der beim Lebensmittel-Einzelhandel durchgeführten Lebensmittelkontrollen
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-55077-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1336, 294 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Von 2007 bis 2014 wurden in verschiedenen deutschen Städten die Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen durch staatliche Stellen im Internet veröffentlicht. Die Autorin untersucht diese Veröffentlichungsmodelle auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin, wobei insbesondere die Fragen des Eingriffs sowie der Erforderlichkeit einer Ermächtigungsgrundlage, aber auch verwaltungsrechtliche Fragestellungen, wie die Unterscheidung von gubernativem und administrativem Handeln, ausführlich behandelt werden. Da bislang alle Veröffentlichungsformen von Lebensmittelkontrollergebnissen an gerichtlichen Entscheidungen scheiterten, geht die Arbeit sodann der Frage nach, ob und wie eine solche Veröffentlichung verfassungskonform ausgestaltet werden könnte. Als Grundlage für die dabei zu treffenden Wertungen werden Verbraucherschutz und staatliche Transparenz sowie die Entwicklung hin zu mehr weichen Steuerungsmechanismen erörtert. Am Ende der Arbeit steht ein Leitfaden für die gesetzgeberische Praxis.

Autoren/Hrsg.

Abbé, Sophia Elena

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Lebens- und Futtermittelrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsverfahrens-, -prozess- und -vollstreckungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Verbraucherschutz durch Transparenz

Einführung – Gang der Untersuchung – Transparenz – Verbraucherschutz – Zusammenfassung zu Verbraucherschutz durch Transparenz

2. Verbraucherschutz durch amtliche Lebensmittelkontrollen

Amtliche Lebensmittelkontrollen – Veröffentlichung der Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen

3. Grundrechtseingriff

Schutzbereiche – Eingriff – Vorliegen einer Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 I GG – Ergebnis

4. Existenz einer Ermächtigungsgrundlage

Allgemeine Aufgabe der Staatsleitung als Ermächtigung – Spezielle Ermächtigungsgrundlagen

5. Verhältnismäßigkeit und Rechtfertigung

Verhältnismäßige Einschränkung der betroffenen Freiheitsrechte – Rechtfertigung der Beeinträchtigung des Art. 3 I GG

6. Anforderungen an ein verfassungskonformes Veröffentlichungsmodell

Formelle Anforderungen – Materielle Anforderungen: Grundrechtsschutz durch Verfahren

7. Fazit

Zusammenfassung in Leitsätzen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Sophia Elena Abbé studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Dort promovierte sie bei Prof. Dr. Helge Sodan von 2012 bis 2016 und arbeitete im Deutschen Bundestag als wissenschaftliche Mitarbeiterin.