Arnim Transparenz contra Geheimhaltung in Staat, Verwaltung und Wirtschaft.

Beiträge auf der 16. Speyerer Demokratietagung vom 23. bis 24. Oktober 2014 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54743-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 229, 145 Seiten

Reihe: Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer

Das Thema Transparenz in Politik und Verwaltung ist von hoher Aktualität: Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und vieler Bundesländer gewähren den Bürgern bisher unbekannte Auskunftsansprüche gegenüber staatlichen Stellen. Die neuen Gesetze kehren das bisherige Regel-Ausnahme-Verhältnis um. Ein paradigmatischer Wandel vom geschichtlich tradierten Grundsatz des Amtsgeheimnisses zu einem 'gläsernen Staat' des heutigen Informationszeitalters scheint im Gange zu sein. Doch hält die Praxis, was die Theorie verspricht? Nehmen die Bürger ihre neuen Informationsrechte tatsächlich in Anspruch und erhalten sie die ersuchten Auskünfte? Wie ist das Verhältnis etwa zu den ebenfalls verstärkten Datenschutzansprüchen von Privaten? Und wie lässt sich Transparenz dort herstellen, wo die Akteure sie gezielt meiden, etwa im Bereich der Geheimdienstaktivitäten, der politischen Entscheidungen in eigener Sache oder des Lobbying?

Autoren/Hrsg.

Arnim, Hans Herbert von

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungsorganisation und -politik, Verwaltungslehre
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Verwaltungswissenschaft, Öffentliche Verwaltung

Inhaltsverzeichnis

Joachim Wieland
Begrüßung

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Ein paradigmatischer Wandel vom Amtsgeheimnis zum gläsernen Staat?

Peter Schaar
Zwischen Öffentlichkeit und Datenschutz

Patrick Ernst Sensburg
Die Kontrolle der Geheimdienste

Matthias Rossi
Informationsfreiheit – Anspruch und Wirklichkeit

Thomas Leif
Lobbyismus und Transparenz

Hans-Martin Tillack
Wer nutzt die Informationsfreiheit?

Hans Herbert von Arnim
Die geheimen Regeln der Macht jenseits der offiziellen Fassade

Guido Strack
Whistleblowing – Öffentlichmachen von Missständen

Edgar Wagner
Die Geschichte der Öffentlichkeit in Theorie und Praxis

Verzeichnis der Autoren

Über Autor(innen)

Hans Herbert von Arnim ist Jurist und Volkswirt. Nach der arbeitsrechtlichen Promotion in Heidelberg leitete er zehn Jahre lang das Forschungsinstitut des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. Er habilitierte sich in Regensburg, für Öffentliches Recht, Finanz- und Steuerrecht, lehrte in München und Marburg und folgte 1981 dem Ruf der Deutschen Hochschule (heute: Universität) für Verwaltungswissenschaften Speyer, wo er auch über seine Pensionierung hinaus lehrt und forscht. Von 1993 bis 1995 war er Rektor der Hochschule. Sein Thema sind Grundfragen von Staat und Gesellschaft, was direkte Einmischung in die Politik aber nicht ausschließt.