E-Book, Deutsch, Band 263, 545 Seiten, eBook
Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Zur Methodik, Legitimität und Rolle des Gerichtshofs im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess
E-Book, Deutsch, Band 263, 545 Seiten, eBook
Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
ISBN: 978-3-662-54280-4
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: Wasserzeichen (»Systemvoraussetzungen)
original meaning
oder
positivisme sociologique
) erörtert und zurückgewiesen. Die Kontrolle der Einhaltung prä-existenterNormen ist als alleiniges Erklärungs- und Rechtfertigungsmodell jedenfalls defizitär. Aufgabe des Gerichtshofs ist es auch, den demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsdiskurs an seine korrekte Funktionsweise zu binden, seine normative Rationalität sicherzustellen sowie hierfür die Tatsachengrundlage zu prüfen. Hierbei kommt der
margin of appreciation
und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu. Sie verhindert ihrerseits, dass der Gerichtshof aus seiner Rolle fällt, die darin besteht, als Wächter dieses Diskurses einen Beitrag dazu zu leisten, dass die Institutionen demokratischer Rechtsstaaten ihrer Rolle entsprechen.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Einleitung.-
Erster Teil: Methodik und Legitimationsbedürftigkeit der Entscheidungen des Gerichtshofs:
Die Anwendung der Wiener Vertragsrechtskonvention durch den Gerichtshof.- Die objektivistische Kritik der Auslegungspraxis des Gerichtshofs.- Kritik und Funktion der Verhältnismäßigkeit.- Besondere Rechtsfiguren des Gerichtshofs und ihre methodische Einordnung.- Die Rationalität der Entscheidungen des Gerichtshofs.- Zwischenergebnis zum Ersten Teil: Das Problem der Letztbegründung und die Sehnsucht nach absoluter Rechtssicherheit.-
Zweiter Teil: Der Gerichtshof im demokratisch-rechtsstaatlichen Entscheidungsprozess:
Der demokratische-rechtsstaatliche Prozess.- Die Funktion der Konventionsrechte.- Die Rolle des Gerichtshofs.- Schlussbetrachtungen.