E-Book, Deutsch, Band 1002, 190 Seiten
Staatliche Handlungsspielräume in extremen Gefährdungslagen
E-Book, Deutsch, Band 1002, 190 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-51872-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Doch jeder Eingriffsbefugnis wohnt eine Beschränkung der Freiheitssphäre des Bürgers inne. Dabei gehören die Freiheitlichkeit unserer demokratischen Grundordnung und die Begrenzung staatlicher Macht durch einen umfassenden Grundrechtsschutz gerade zu den besonderen Wesensmerkmalen unseres Staatswesens - nicht zuletzt angesichts unserer historischen Erfahrungen. So gerät das spannungsreiche Verhältnis von Sicherheit und Freiheit erneut ins Blickfeld: Wie viel Freiheit muss eine demokratische Gesellschaft opfern, um sicher leben zu können? Wie viel darf sie opfern, will sie nicht die eigenen Prinzipien preisgeben?
Im vorliegenden Band dokumentieren die Autoren die Erkenntnisse der Fachschaftstagung Jura im Cusanuswerk vom 29.10.-1.11.2004. Neben grundlegenden Fragen zu Sicherheitsarchitektur und Grundrechtsdogmatik widmen sie sich dem Kernbereichsschutz bei der Datenerhebung, der Verfassungsmäßigkeit des Luftsicherheitsgesetzes und der Zulässigkeit von Folter in extremen Gefährdungslagen.
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Weitere Infos & Material
Erster Teil: Grundlagen: D. Heckmann, Sicherheitsarchitektur im bedrohten Rechtsstaat. Neue Polizeibefugnisse zwischen gestalterischer Freiheit und grundrechtlicher Statik - K.-A. Schwarz, Die Dogmatik der Grundrechte. Schutz und Abwehr im freiheitssichernden Staat - Zweiter Teil: Datenschutz: F. Roggan, Unerhörte Intimsphäre. Zum Erfordernis kernbereichsschützender Regelungen im Sicherheitsrecht - Dritter Teil: Das Luftsicherheitsgesetz: P. Dreist, Einsatz der Bundeswehr im Innern. Das Luftsicherheitsgesetz als Anlass zum verfassungsrechtlichen Nachdenken - E. Hilgendorf, Tragische Fälle. Extremsituationen und strafrechtlicher Notstand - Vierter Teil: Zulässigkeit von Folter in extremen Gefährdungslagen: R. Christensen, Wahrheit, Recht und Folter. Eine methodische Betrachtung - F. Wittreck, Achtungs- gegen Schutzpflicht? Zur Diskussion um Menschenwürde und Folterverbot