Blessing / Schmidt-Eichstaedt Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen

2. überarbeitete Auflage 2024
ISBN: 978-3-17-043386-1
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 245 Seiten

Die Energiewende ist in vollem Gange: Die Bundesregierung strebt an, dass der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch bis zum Jahr 2030 auf mindestens 80 Prozent steigen soll, wobei die Windenergie als Schlüsselinstrument dient. Das Werk bietet einen umfassenden Einblick in alle relevanten Aspekte der Planung (wie Standortsteuerung durch Schaffung der landesplanungs- und bauleitplanrechtlichen Grundlagen) und Genehmigung (inklusive Verfahrensfragen, bauplanungsrechtlicher Zulässigkeit, immissionsschutzrechtlicher Belange und Naturschutzrecht). Schrittweise führt es durch die komplexe Thematik und bietet praxisnahe Lösungen für rechtliche Herausforderungen und Streitfragen. Dabei wird aktuelle Rechtsprechung zu Windkraftanlagen aufgegriffen, wobei der Fokus auf den praxisrelevanten Kernpunkten liegt. Besondere Beachtung findet auch der Artenschutz, der in der Planung und Genehmigung von Windenergieanlagen eine zunehmend wichtige Rolle spielt. Diese Arbeitshilfe ist unverzichtbar für Kommunen, Planer, Projektentwickler, Genehmigungsbehörden, Rechtsanwälte und andere Experten im Bereich der Windenergieplanung.

Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Professor i.R. für Bau- und Planungsrecht an der TU Berlin, Gründer des Planungsbüros Plan und Recht GmbH, Berlin. Dr. Matthias Blessing, Rechtsanwalt für öffentliches Bau- und Planungsrecht, Berlin.

Autoren/Hrsg.

Blessing, Matthias

Schmidt-Eichstaedt, Gerd

Leseproben

Literaturverzeichnis

Albrecht/Zschiegner, Repowering als Zielfestsetzung in der Regionalplanung – ist das rechtlich zulässig, UPR 2015, 128.

Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, Kommentar, 15. Auflage 2022.

Battis/Krautzberger/Mitschang/Reidt, Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden in Kraft getreten, NVwZ 2011, 897.

Bäumler, Wem gehört der Wind? Verfassungsrechtliche Grenzen alternativer Vorteilszuordnungen, ZUR 2017, 667.

Baur/Lehnert/Vollprecht, Die finanzielle Beteiligung von Gemeinden an Windenergieprojekten gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG aus kommunaler Sicht, KommJur 2021, 401.

Benz/Wegner, Das Wind-an-Land-Gesetz – neue Grundlagen für die Flächenbereitstellung für die Windenergie, ZNER 2022, 367.

Berkemann, Schadensbegrenzung oder Schadensminderung (Art. 6 FFH-RL) oder People Over Wind, ZUR 2020, 280.

Bielenberg/Runkel/Spannowsky/Reitzig/Schmitz, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht des Bundes und der Länder, Kommentar.

Blessing/Scharmer, Der Artenschutz im Bebauungsplanverfahren, 2. Auflage 2013.

Böhlmann/Herbst/Leroux, Neuer Wind für die Bürgerbeteiligung? Zu den jüngsten Rechtsentwicklungen für die Bürgerbeteiligung im Windenergiebereich.

Bovet/Kindler, Wann und wie wird der Windenergie substanziell Raum verschafft? – Eine kritische Diskussion der aktuellen Rechtsprechung und praktische Lösungsansätze, DVBl. 2013, 488.

Bovet/Dross/Kindler, Bundesweite Flächenvorgabe für den Ausbau von Windenergie an Land. Eine erste Systematisierung und Einschätzung der Ausgestaltungsmöglichkeiten aus rechtlicher Sicht, NVwZ 2020, 754.

Bringewat, Besonderheiten bei der Anordnung von Nebenbestimmungen zu Genehmigungen für Errichtung und Betrieb von Windenergieanlagen, ZNER 2014, 441.

Brügelmann, Baugesetzbuch, Kommentar, Loseblatt.

Burkert, Das Wind-an-Land-Gesetz – die neuen planungsrechtlichen Grundlagen für den Ausbau der Windenergie, REE 2022, 169.

Decker, Landschaftsschutz als entgegenstehender Belang gemäß § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 BauGB bei der Genehmigung von Vorhaben nach § 35 Abs. 1 und 2 BauGB, UPR 2015, 207.

Dolde, Artenschutz in der Planung/Die „kleine“ Novelle zum Bundesnaturschutzgesetz, NVwZ 2008, 121.

Driehaus/Paetow, Berliner Kommentar zum Baugesetzbuch, Loseblatt.

Ehlers/Böhme, Windenergie in der Landesplanung, NuR 2011, 323.

El Bureiasi, Unwirksame Regionalplanung für Windenergie, NVwZ 2015, 1509.

Erbguth, Bildung und Abwägung bei der Planung von Konzentrationszonen: zum Verständnis des § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB, DVBl. 2015, 1346.

Erbguth, Eignungsgebiete als Ziele der Raumordnung, DVBl. 1998, 209.

Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Baugesetzbuch, Kommentar, Loseblatt.

Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht, Kommentar, Loseblatt.

Fellenberg, Weiter frischer Wind aus Luxemburg – Zu den Klagemöglichkeiten im Umweltrecht, NVwZ 2015, 1721.

Fest, Die Windenergie im Recht der Energiewende, NVwZ 2012, 1129.

Franco/Frey, Möglichkeiten zur Zulassung von Windenergieanlagen trotz entgegenstehender Darstellungen in der Flächennutzungsplanung, BauR 2014, 1088.

Frey, Möglichkeiten und Grenzen der Abschichtung umweltrechtlicher Prüfungen bei Windkraft-Flächennutzungsplanung und -anlagengenehmigung, BauR, 2014, 920.

Frey/Bruckert, Der angehaltene Windkraft-Flächennutzungsplan – Möglichkeiten und Grenzen der Plansicherungsinstrumente im Rahmen der Windkraftplanung, BauR 2015, 201.

Gatz, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis, 3. Auflage 2019 (zitiert: Gatz).

Gellermann, Windkraft und Artenschutz, NdsVBl. 2016, 13.

Gellermann/Schreiber, Schutz wildlebender Tiere und Pflanzen in staatlichen Planungs- und Zulassungsverfahren, 2007.

Grigoleit/Strothe/Klanten, Booster für die Windkraft – Aspekte zur Beschleunigung der Windenergieplanung Onshore, NVwZ 2022, 512.

Guckelberger/Singer, Aktuelle Entwicklungen der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung unter besonderer Berücksichtigung von Anlagen für erneuerbare Energien, NuR 2016, 1.

Haselmann, Zur bauplanungsrechtlichen Ausschlusswirkung der raumordnerischen Gebietsarten, ZfBR 2014, 529.

Hendler, Windenergieanlagen und Flugsicherung – Rechtsschutzfragen im Zusammenhang mit der Entscheidungsbefugnis des Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung nach § 18a Abs. 1 LuftVG, ZNER 2015, 501.

Hendler/Kerkmann, Harte und weiche Tabuzonen: Zur Misere der planerischen Steuerung der Windenergienutzung, DVBl. 2014, 1369.

Henschel, Wem gehört der Wind? Europarechtliche Aspekte, ZUR 2018, 3.

Hermes, Der Wind, seine Nutzung und das Eigentum, ZUR 2017, 677.

Herms, Die Mühen der Ebene. Bereitstellung von Eigentümerdaten für Wind- und Solarprojekte im Spannungsfeld zwischen EE-Ausbau und Datenschutz.

Hinsch, Zurückstellung nach § 15 Abs. 3 BauGB – Mittel zur Sicherung einer Konzentrationsplanung, NVwZ 2007, 770.

Hinsch, Windenergienutzung und Artenschutz – Verbotsvorschriften des § 44 BNatSchG im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren, ZUR 2011, 191.

Jäde/Dirnberger/Weiß, Baugesetzbuch/Baunutzungsverordnung, Kommentar, 10. Auflage 2022.

Jarass, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Kommentar, 14. Auflage 2022.

Kindler/Lau, Der Beitrag der Raumordnung zur Intensivierung der Windenergienutzung an Land, NVwZ 2011, 1414.

Klevar/Grawe, Frischer Wind durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz: Wegfall der aufschiebenden Wirkung und Zuständigkeit des OVG auch für bereits beklagte Genehmigungen für Windkraftanlage?, ZNER, 2021, 136.

Kment, Eine neue Ära beim Ausbau von Windenergieanlagen. Das aktuelle Wind-an-Land-Gesetzespaket in der Analyse, NVwZ 2022, 1153.

Köck, Planungsrechtliche Anforderungen an die räumliche Steuerung der Windenergienutzung, ZUR 2010, 507.

Korbmacher, Wind ist ganz anders! Zugleich eine Antwort auf Beiträge im ZUR-Sonderheft Wem gehört der Wind, ZUR 2018, 277.

Krappel/von Süßkind-Schwendi, Die planerische Steuerung von Windenergieanlagen – neue Entwicklungen im Planungsrecht der Bundesländer, ZfBR-Beilage 2012, 65.

Krautzberger, Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes bei der Entwicklung in den Städten und Gemeinden UPR 2011, 361.

Krautzberger/Stüer, Viel Wind für weniger Windenergie? Zur BauGB-Novelle 2014, BauR 2014, 1403.

Kümper, Konzentrationsflächenplanung jenseits von § 35 III 3 BauGB. Aus Anlass der Diskussion um den weiteren Ausbau von Windenergie, ZfBR 2022, 25.

Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Kommentar, Loseblatt.

Lietz, Windenergieanlagen im Wald, UPR 2010, 54.

Louis, Die Zugriffsverbote des § 42 Abs. 1 BNatSchG im Zulassungs- und Bauleitplanverfahren – unter Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG zur Ortsumgehung Bad Oeynhausen, NuR 2009, 91.

Maslaton, Repowering von Windenergieanlagen außerhalb des Planumgriffs der Regionalplanung?, LKV 2007, 259.

Maslaton, Windenergieanlagen – Ein Rechtshandbuch, 2. Aufl. 2018 (zitiert: Maslaton).

Maslaton, Die Auflösung des Spannungsverhältnisses zwischen Klimaschutz und Artenschutz durch eine TA Artenschutz/Wind?, NVwZ 2019, 1081.

Meurers, Wind-an-Land-Gesetz: Einführung in die Neuordnung des Planungsrechts zur Ausweisung von Windenergiegebieten, UPR 2023, 41.

Mitschang, Steuerung der Windenergie durch Regional- und Flächennutzungsplanung – eine praxisbezogene Betrachtung, BauR 2013, 29.

Mitschang, Standortkonzeption für Windenergieanlagen auf örtlicher Ebene, ZfBR 2003, 431.

Mitschang/Schwarz/Kluge, Ansätze zur Konfliktbewältigung bei der räumlichen Steuerung von Anlagen erneuerbarer Energien – dargestellt am Beispiel der Windenergie, UPR 2012, 401.

Müller-Mitschke, Artenschutzrechtliche Ausnahmen vom Tötungsverbot für windenergieempfindliche Vogelarten bei Windenergieanlagen, NuR 2015, 741.

Münkler, Flexible Steuerung durch Konzentrationsflächenplanung, NVwZ 2014, 1482.

Münkler, Vorwirkung in Aufstellung befindlicher Pläne, DVBl. 2016, 22.

Nagel/Schwarz/Köppel, Ausbau der Windenergie – Anforderungen aus der Rechtsprechung und fachliche Vorgaben für die planerische Steuerung, UPR 2014, 371.

Niedzwicki, Konzentrationszonen für die Nutzung von Windenergie, KommJur 2014, 92.

Operhalsky, Wind-an-Land-Gesetz ante portas – Ein planerischer Paradigmenwechsel mit vielen Fragen, UPR 2022, 321.

Otto, Rückbau und Repowering – Welche Befugnisse vermittelt § 249 Abs. 2 BauGB?, ZfBR 2012 (Sonderausgabe), S. 72.

Otto, Rechtsprobleme des Repowering, UPR 2015, 244.

Pauli, Zulässigkeit von Windenergieanlagen während der Planaufstellung, BauR 2014, 799.

Pernice-Warnke, Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Außenbereich. Insbesondere: Die planungsrechtlichen Neuregelungen für Windenergie an Land, JuS 2023, 828.

Raschke, Abstände zu Windenergieanlagen – pauschaler Schutz der Anwohner, ZfBR 2013, 632.

Raschke, Zurückstellung nach § 15 Abs. 3 BauGB im Genehmigungsverfahren für...

Über Autor(innen)

Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt, Professor i.R. für Bau- und Planungsrecht an der TU Berlin, Gründer des Planungsbüros Plan und Recht GmbH, Berlin. Dr. Matthias Blessing, Rechtsanwalt für öffentliches Bau- und Planungsrecht, Berlin.