Brand Internationale Zuständigkeit für ubiquitäre deliktische Schutzrechtsverletzungen.

Zur Bedeutung der Staats- und Parteiinteressen für die Streitbeilegung in der EU.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58607-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 282, 410 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die internationale Gerichtszuständigkeit für Sachverhalte, die unter Einbindung des Internets geschehen, ist in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht schwer zu bestimmen. Dies gilt besonders für das Immaterialgüterrecht, welches in materiell-rechtlicher Hinsicht vom Grundsatz der Territorialität geprägt ist. Die Ubiquität des Internets steht diesem diametral entgegen. Die vorliegende Untersuchung eröffnet unter besonderer Berücksichtigung der Staats- und Parteiinteressen einen Ausweg aus diesem Dilemma.

Anhand einer Analyse und Bewertung derjenigen Interessen, deren Verwirklichung Gerichtsstände dienen, wird dargelegt, dass die umfassende Zuständigkeit eines EU-Mitgliedstaates der mosaikartigen eingeschränkten Zuständigkeit sämtlicher EU-Mitgliedstaaten vorzuziehen ist. Diese Erkenntnis wird durch eine rechtsgebietsvergleichende Untersuchung des Wirtschaftsrechts im weiteren Sinne sowie des Schiedsverfahrens untermauert.

Autoren/Hrsg.

Brand, Thimo

Fachgebiete

• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Technische Informatik Computersicherheit Computerkriminalität & Hacking
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationaler Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Problemstellung — Gang der Darstellung — Eingrenzung der Untersuchung

1. Grundlagen: Rechtsnatur und Bezugspunkt der Schutzrechte — Territorialität im Recht — Ubiquität der Schutzrechtsverletzung — Gerichtsbarkeit — Kognitionsbefugnis — Zuständigkeitsinteressen — Justizgewährungsanspruch

2. Gerichtliche internationale Zuständigkeit für nationale Schutzrechte: Leitlinien zur Interessenbewertung im Rahmen der Brüssel Ia-VO — Allgemeiner Gerichtsstand (Art. 4 Abs. 1 Brüssel Ia-VO) — Forum delicti commissi (Art. 7 Nr. 2 Brüssel Ia-VO) — Ausschließliche Gerichtsstände (Art. 24 Brüssel Ia-VO) — Gerichtsstand der Niederlassung (Art. 7 Nr. 5 Brüssel Ia-VO) — Forum des Sachzusammenhangs — Prorogation (Art. 25 Brüssel Ia-VO) — Sonstige gerichtsstandsbegründende Ereignisse

3. Gerichtliche internationale Zuständigkeit für unionsweit einheitliche Schutzrechte: Unionsweiter Schutz bei ubiquitären Verletzungshandlungen — Unionsmarke — Einheitspatent — Gemeinschaftsgeschmacksmuster — Gemeinschaftliches Sortenschutzrecht — Zuständigkeitsinteressen hinter Unionsschutzrechten — Verfahrenskoordination bei parallelem nationalen Schutzrecht

4. Sonstige gerichtliche internationale Zuständigkeit im Deliktsgerichtsstand: Wettbewerbsrecht — Sonstige reine Vermögensschäden, insbesondere Anlegerschäden — Sonstige Rechtsgebiete

5. Schiedsgerichtsbarkeit: Einführung — Staatliche Eingriffsmöglichkeiten in das Schiedsverfahren — Vergleichende Betrachtung des ordentlichen Gerichtsverfahrens — Verfahrensrechtlicher Koordinationsbedarf

6. Lösungsansätze für die gerichtliche Zuständigkeit: Zur Sinnhaftigkeit eines einheitlichen Verfahrens — Bereits vorhandene Lösungsansätze — Untaugliche Lösungsansätze — Lösungsansätze

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Überblick über die Zuständigkeitsinteressenanalyse

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Thimo Brand studierte von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Universität Passau. Die Dissertation entstand während seiner Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht (Prof. Dr. Michael Beurskens). Seit 2021 ist Thimo Brand als Rechtsreferendar im Bezirk des OLG München tätig und arbeitet nebenher als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Recht und Sicherheit der Digitalisierung (Prof. Dr. Dirk Heckmann).

Thimo Brand studied law from 2013 to 2018 at the University of Passau. He conducted his doctoral thesis during his time as a research assistant at the Chair of Civil Law, German, European and International Business Law (Prof. Dr. Michael Beurskens). Since 2021, Thimo Brand has been a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Munich und works part-time as a research assistant at the Chair of Law and Security in Digital Transformation (Prof. Dr. Dirk Heckmann).