Bratke Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung im Strafverfahren

Grundlagen, Dogmatik, Lösungsmodelle.
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-428-54037-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 243, 509 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Seit der Veröffentlichung des staatlichen Einsatzes von Überwachungsprogrammen ('Staatstrojanern') im Herbst 2011, befindet sich die sogenannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung in der gesellschaftlichen Diskussion. Die Ermittlungsmaßnahme dient dem Abgreifen verschlüsselt übermittelter Voice-over-IP-Telekommunikation (z.B. via Skype) 'an der Quelle', solange diese dort noch bzw. sobald diese dort wieder 'im Klartext' vorliegt. Die rechtliche Zulässigkeit der Maßnahme im Strafverfahren ist bislang nicht abschließend geklärt und Gegenstand aktueller dogmatischer Diskussion. Der Autor kommt bei seinen Untersuchungen zu dem Ergebnis, dass die umfassende und automatisiert erfolgende Verschlüsselung von Kommunikation via VoIP-Programmen wie Skype die 'Quellen-TKÜ' zum Zwecke effektiver Strafverfolgung kriminalistisch notwendig macht und de lege lata grundsätzlich noch auf die bestehenden strafprozessualen Regelungen zur Überwachung und Aufzeichnung von Telekommunikation nach §§ 100a, 100b StPO gestützt werden kann. Zum Zwecke einer Optimierung der Rechtslage legt der Autor eine gesetzliche Klarstellung der Quellen-TKÜ de lege ferenda dennoch als wünschenswert nahe, welche sich dann an der Eingriffsschwelle der §§ 100a, 100b StPO zur Überwachung und Aufzeichnung von Telekommunikation zu orientieren habe.

Autoren/Hrsg.

Bratke, Bastian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht Telekommunikationsrecht, IT-Recht, Internetrecht
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung
• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz

Inhaltsverzeichnis

Einleitung: Überwachungsgegenstand Internettelefonie

1. Teil: Grundlagen

Technische Grundlagen – Verfassungsrechtliche Grundlagen

2. Teil: Dogmatische Analyse

Primärmaßnahme: Überwachung und Aufzeichnung – Sekundärmaßnahme: Installieren der Überwachungssoftware; Entfernen der Überwachungssoftware – Zusammenfassung: Dogmatische Kernfragen der Quellen-TKÜ

3. Teil: Lösungsmodelle

Zulässigkeit der Quellen-TKÜ de lege lata – Gesetzliche Klarstellung der Quellen-TKÜ de lege ferenda

Fazit

Anhang 1–3

Literaturverzeichnis

Verzeichnis Experteninterviews

Sachregister

Über Autor(innen)

Dr. Bastian Bratke, geboren 1984 in Nürnberg, studierte von 2003 bis 2008 Rechtswissenschaften an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Das Rechtsreferendariat leistete er von 2008 bis 2010 im Bezirk des Oberlandesgerichts Nürnberg ab. Doktorand im Fachbereich Rechtswissenschaften an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg war er von 2010 bis zum Abschluss der Promotion im Jahr 2012. Bratke ist ausgebildeter Mediator nach Eidenmüller/Hacke/Duve, seit 2011 Jurist bei der Justizvollzugsanstalt Nürnberg und seit 2012 nebenamtliche Lehrkraft für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Justizvollzugsschule Straubing.