Bumke Frequenzvergabe nach dem Telekommunikationsgesetz.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-52092-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Unter besonderer Berücksichtigung der Integration ökonomischer Handlungsrationalität in das Verwaltungsverfahren.
E-Book, Deutsch, Band 1032, 470 Seiten
Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht
ISBN: 978-3-428-52092-3
Verlag: Duncker & Humblot
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Die Autorin beschäftigt sich mit der Frequenzvergabe nach dem Telekommunikationsgesetz und nimmt dabei sowohl das Frequenzversteigerungsverfahren als auch den Frequenzhandel in den Blick. Die Bedeutung und Aktualität des Themas folgen für sie aus der Feststellung, dass durch die Implementation eines effizienzorientierten Auswahlmaßstabes ein signifikanter Systemwechsel auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts stattgefunden hat. Susanne Bumke beginnt mit einem Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen. In einem zweiten Teil widmet sich die Verfasserin dem Versteigerungsverfahren. Der Schwerpunkt liegt in der ökonomischen Analyse und normativen Bewertung des Versteigerungsverfahrens sowie der Untersuchung der Frage, wie das Versteigerungsverfahren als effizienzorientiertes Vergabeverfahren in das System herkömmlicher Verwaltungsverfahren zu integrieren ist. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass sich das Versteigerungsverfahren durch die Nutzung des selbstregulativen Mechanismus des "Marktes als Entdeckungsverfahren" von den herkömmlichen Verteilungsentscheidungen unterscheidet, es aber als notwendige und sinnvolle Fortentwicklung in das System der Verwaltungsverfahren integrierbar ist. Im weiteren befasst sie sich mit der Frage der Vereinbarkeit des Versteigerungsverfahrens mit dem Verfassungs- und Gemeinschaftsrecht. In einem dritten Teil beschäftigt sich die Autorin mit dem Frequenzhandel als Instrument zur Steigerung der Allokationseffizienz sowohl aus einfachgesetzlicher als auch verfassungsrechtlicher Perspektive.
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Inhaltsübersicht: Einführung: Gegenstand und Gang der Untersuchung: Versteigerungsverfahren: Anwendungsbereich, Entwicklung und historischer Überblick - Bisher durchgeführte Frequenzversteigerungen - Problemstellung und Gang der Untersuchung - 1. Teil: Grundannahmen und Rahmenbedingungen: Frequenzen als natürliche Ressource und knappe Güter - Frequenzzuteilung im System der internationalen und nationalen Frequenzverwaltung - 2. Teil: Das Frequenzversteigerungsverfahren nach § 61 Abs. 5 TKG als hoheitliches Erstverteilungsverfahren: Frequenzzuteilung nach dem TKG - Ökonomische Analyse von Versteigerungsverfahren und normative Bewertung - Das Versteigerungsverfahren im System der Verwaltungsverfahren - Vereinbarkeit des Versteigerungsverfahrens mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen - Vereinbarkeit des Versteigerungsverfahrens mit europäischem Gemeinschaftsrecht - 3. Teil: Übertragbarkeit von Frequenzen - Frequenzhandel gemäß § 62 TKG: Einfachgesetzliche Regelungen zum Frequenzhandel - Vereinbarkeit des Frequenzhandels mit den Vorgaben des Verfassungsrechts - Zusammenfassung - Literatur- und Sachwortverzeichnis
