Dietrich / Gärditz / Graulich Radikalisierung und Extremismus

Aufgabenfelder und Herausforderungen der Nachrichtendienste
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-16-162594-7
Verlag: Mohr Siebeck
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 11, 247 Seiten, Format (B × H): 232 mm x 155 mm

Reihe: Beiträge zum Sicherheitsrecht und zur Sicherheitspolitik

Den deutschen Nachrichtendiensten ist gesetzlich ein wichtiger Teil staatlicher Sicherheitsgewährleistung überantwortet: Für politische Entscheidungsträger fungieren sie als Frühwarnsysteme für innere und äußere Gefährdungen der Bundesrepublik Deutschland und im Wirkungsverbund mit Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften tragen sie zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten bei. "Sicherheit" hat sich hierbei zu einem zentralen gesellschaftlichen Wertebegriff entwickelt, an den Sicherheitsbedürfnisse einzelner Bürgerinnen und Bürger anknüpfen. Zugleich sind die Nachrichtendienste verpflichtet, individuelle Freiheitsverbürgungen des Grundgesetzes nicht zu verletzen. Den Rechtsgrundlagen nachrichtendienstlicher Tätigkeit kommt die Aufgabe zu, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die Gewährleistung öffentlicher Sicherheit miteinander in Einklang zu bringen.
Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebniss des 4. Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 30. Juni bis zum 1. Juli 2022 in Berlin stattfand.

Autoren/Hrsg.

Dietrich, Jan-Hendrik

Gärditz, Klaus Ferdinand

Graulich, Kurt

Gusy, Christoph

Warg, Gunter

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Internationale Beziehungen Nachrichtendienste, Geheimdienste
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

Jan-Hendrik Dietrich/Klaus Ferdinand Gärditz/Kurt Graulich/Christoph Gusy/Gunther Warg Vorwort

Fachvorträge
Wolfgang Durner Extremismus und wehrhafter Verfassungsstaat - Uwe Backes Radikalisierung als Mehrebenenproblem - Ein Forschungsüberblick - Foroud Shirvani Grenzen der Beobachtung von Parteien und Abgeordneten - Volker Krichbaum Rechtspraktischer Standpunkt: Vom Prüffall zum Verdachtsfall zur extremistischen Bestrebung - Martin Morlok Verfassungsschutz und demokratische Willensbildung - Dietrich Murswiek Die Einwirkung des Verfassungsschutzes auf demokratische Willensbildungsprozesse - Ralf Brinktrine Extremismus im Öffentlichen Dienst - Grundfragen und aktuelle Trends - Konstantin von Notz Die Rolle der Nachrichtendienste in der Extremismusbekämpfung

Panel 1: Nachrichtendienstliche Radikalisierungsprävention und -aufklärung
Andrea Böhringer/Ivana Hristova/Karoline Linzbach Tagungsbericht Panel 1: Nachrichtendienstliche Radikalisierungsprävention und -aufklärung - Björn Schiffbauer Wie viel Radikalisierung verträgt die Demokratie? - Markus Möstl Wie früh darf ein Frühwarnsystem warnen? Grenzen der Aufklärbarkeit von Radikalisierung - Thomas Pfeiffer Rechtspraktischer Standpunkt: Radikalisierungsprävention durch Verfassungsschutz

Panel 2: Aufklärung von Extremismus im Ausland
Oussama Azarzar/Maryam Kamil Abdulsalam/Soo Min Kim Tagungsbericht Panel 2: Aufklärung von Extremismus im Ausland - Tristan Barczak Nachrichtendienstliche Beobachtung internationaler extremistischer Netzwerke - mehr als eine Zuständigkeitsfrage?

Podiumsdiskussion: Radikalisierung und Extremismus als Gegenstände nachrichtendienstlicher Aufklärung
Oussama Azarzar/Andrea Böhringer/Ivana Hristova/Maryam Kamil Abdulsalam/Soo Min Kim/Karoline Maria Linzbach

Über Autor(innen)

Graulich, Kurt
ist Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.

Dietrich, Jan-Hendrik
ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin und Direktor am Center for Intelligence and Security Studies der Universität der Bundeswehr in München.

Warg, Gunter
ist Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Brühl.

Gärditz, Klaus Ferdinand
ist Professor für Öffentliches Recht an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Richter am Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen im Nebenamt und stellvertretender Richter am Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen.

Gusy, Christoph
ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.