Dittloff Kommunale Bürger- und Einwohnerbefragungen.

1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54959-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1324, 331 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Arbeit untersucht das kommunalrechtliche Beteiligungsinstrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung. Dieses Instrument, das bisher lediglich in drei Bundesländern einfachgesetzlich geregelt ist, ermöglicht gemeindlichen Vertretungskörperschaften die Durchführung einer unverbindlichen Befragung aller Bürger bzw. Einwohner einer Gemeinde zu einer bestimmten Angelegenheit. Die Arbeit enthält erstmals eine umfassende Darstellung und wissenschaftliche Untersuchung aller wesentlichen Probleme und rechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen auf kommunaler Ebene stellen. Insbesondere geht die Arbeit der Frage nach, wie dieses Instrument in das ausdifferenzierte System der kommunalen Beteiligungsrechte eingeordnet werden kann. Ferner untersucht die Arbeit, ob die Durchführung kommunaler Befragungen grundsätzlich zulässig ist und eine einfachgesetzliche Grundlage in der jeweiligen Kommunalverfassung erfordert. Schließlich stellt die Arbeit die rechtlichen Anforderungen an die Durchführung dar.

Autoren/Hrsg.

Dittloff, Arne

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landesverwaltung
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis Kommunal- und Regionalverwaltung

Inhaltsverzeichnis

I. Thematische Einführung

II. Grundlagen

Das Wesen von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Praktische Relevanz der Thematik: Bisher durchgeführte Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Geschichtliche Entwicklung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Rechtliche Qualifizierung der Befragungsteilnahme – Funktionen des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung – Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen und kommunale Bürgerumfragen

III. Das Instrument der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung im System kommunaler Beteiligungsrechte

Bürgerbeteiligung als Charakteristikum der kommunalen Selbstverwaltung – Erscheinungsformen der Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene – Die Einordnung des Instruments der Bürger- bzw. Einwohnerbefragung in das System kommunaler Beteiligungsrechte

IV. Zulässigkeit und Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

Zulässigkeit der Durchführung von Bürger- bzw. Einwohnerbefragungen – Erfordernis einer einfachgesetzlichen Rechtsgrundlage

V. Rechtliche Anforderungen an die Durchführung

Zuständigkeit zur Durchführung – Rechtliche Anforderungen an den Beschluss einer Vertretungskörperschaft – Die Form der Entscheidung – Auferlegung einer freiwilligen Selbstverpflichtung – Das Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit – Gegenständliche Eingrenzung des Anwendungsbereichs – Abstimmungsberechtigte Personen – Verpflichtung zur Befragungsteilnahme – Möglichkeit der Eingrenzung des Abstimmungsgebiets – Befragungen auf Kreisebene – Informationspflichten im Vorfeld kommunaler Befragungen – Häufigkeit kommunaler Befragungen – Durchführung kommunaler Befragungen – Besonderheiten bei Rechtsschutzfragen

VI. Schlussbetrachtung und rechtspolitischer Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Arne Dittloff studierte von 2006 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Georg-August-Universität Göttingen, der Universität Uppsala sowie der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Nach Abschluss der ersten juristischen Staatsprüfung promovierte er bei Prof. Dr. Thorsten Ingo Schmidt an der Universität Potsdam. Promotionsbegleitend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei der Rechtsanwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er beim Kammergericht in Berlin. Seit 2016 arbeitet Arne Dittloff als Rechtsanwalt bei Raue LLP in Berlin im öffentlichen Wirtschaftsrecht.