Egle / Zohlnhöfer Die zweite Große Koalition

Eine Bilanz der Regierung Merkel 2005-2009
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-531-92434-2
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 602 Seiten, eBook

Gegenstand dieses Bandes ist eine umfassende politikwissenschaftliche Bilanz der Großen Koalition unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese hatte das vom Ausgang der Bundestagwahl 2005 erzwungene, von den Parteien ungewünschte Regierungsbündnis anfangs als eine 'Koalition der neuen Möglichkeiten' bezeichnet. Tatsächlich konnte vermutet werden, dass parteitaktisch bedingte Entscheidungsblockaden in dieser Regierungskonstellation vermindert würden, da beide großen Parteien ein gemeinsames Interesse an einer erfolgreichen Regierungspolitik hätten. Andererseits wurde aber auch befürchtet, dass Unionsparteien CDU/CSU und SPD unter dem Zwang, unvereinbare Positionen zusammenführen zu müssen, nur zu untauglichen Formelkompromissen in der Lage seien. In diesen Beiträgen ausgewiesener Experten werden die Strategien der Regierungs- und Oppositionsparteien sowie die institutionellen Rahmenbedingungen detailliert dargestellt und es wird für alle relevanten Politikfelder untersucht, welche dieser beiden Annahmen zutrifft und wie das Profil der Regierungspolitik in den unterschiedlichen Bereichen im Lichte politikwissenschaftlicher Theorien erklärt werden kann.

Dr. Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bamberg.

Zielgruppe

Professional/practitioner

Autoren/Hrsg.

Egle, Christoph

Zohlnhöfer, Reimut

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;5
2;Vorwort;8
3;Die Große Koalition – eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“?;10
3.1;1 Einleitung: die erzwungene Koalition;10
3.2;2 Was ist das Besondere an einer Großen Koalition?;13
3.3;3 Reform oder Blockade? Überlegungen zum Politikprofil der Großen Koalition;14
3.4;4 Fragestellung und theoretische Konzeption des Bandes: Welche Rolle spielen Parteien, Institutionen und äußere Einflüsse?;20
3.5;Literatur;22
4;I. Parteien und Strategien;25
4.1;Die Bürger ziehen Bilanz. Einstellungen zur Großen Koalition und Wahlverhalten 2009;26
4.1.1;1 Einleitung;26
4.1.2;2 Die Große Koalition im Spiegel der öffentlichen Meinung;28
4.1.3;3 Urteile über die Große Koalition und Wahlverhalten;33
4.1.4;4 Schlussfolgerungen;42
4.1.5;Literatur;43
4.2;Die CDU in der Großen Koalition – Unbestimmt erfolgreich;48
4.2.1;1 Einleitung;48
4.2.2;2 Die Bundestagswahl 2005: Die CDU im neuen FünfParteien-System;49
4.2.3;3 Die programmatischen Neuerungen seit 2005;52
4.2.4;4 Die innerparteiliche Entwicklung der CDU;58
4.2.5;5 Schluss: Die Wahl 2009 und Ausblick auf die 17. Legislaturpriode;61
4.2.6;Literatur;64
4.3;Zerfallsphase des Schröder-Zyklus. Die SPD 2005-2009;66
4.3.1;1 Strategie unter schwankender Führung: Die SPD 2005-2009;67
4.3.1.1;1.1 Strategieprobleme;67
4.3.1.1.1;1.1.1 Erfolg oder Opposition in der Großen Koalition;67
4.3.1.1.2;1.1.2 Agenda-Erbe oder Neuanfang;68
4.3.1.1.3;1.1.3 Mit oder ohne Partei regieren;69
4.3.1.1.4;1.1.4 Mitte- oder Linkskonkurrenz;70
4.3.2;2 Fragmentierte Strategiefähigkeit und ungelöste Strategieprobleme;70
4.3.2.1;2.1 Müntefering I 2005;70
4.3.2.2;2.2 Platzeck 2005-2006;71
4.3.2.3;2.3 Beck 2006-2008;73
4.3.2.4;2.4 Müntefering II 2008-2009;79
4.3.3;3 Der Schröder-Zyklus;87
4.3.3.1;3.1 Zyklus-Ansatz;87
4.3.3.2;3.2 Ende des Schröder-Zyklus;88
4.3.4;Literatur;94
4.4;Im Schatten der Linkspartei. Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs während der 16. Legislaturperiode.;96
4.4.1;1 Einleitung;96
4.4.2;2 Die Besonderheiten des Parteienwettbewerbs unter den Bedingungen einer Großen Koalition;98
4.4.2.1;2.1 Analyse der Angebotsseite: der Schatten der Linkspartei;100
4.4.3;3 Analyse der Nachfrageseite: zentrifugale Tendenzen;106
4.4.4;4 Fazit: Vom moderaten zum polarisierten oder fragmentierten Pluralismus?;113
4.4.5;Literatur;116
4.5;Political Leadership in der Großen Koalition. Führungsressourcen und -stile von Bundeskanzlerin Merkel;120
4.5.1;1 Einleitung: Untersuchungsgegenstand und Fragestellung;120
4.5.2;2 Empirischer Teil: Merkels Leadership in der Analyse;123
4.5.2.1;2.1 Die Führungsfrage;123
4.5.2.1.1;2.1.1 Führungsauswahl: Wer ist die Nummer eins?;124
4.5.2.1.2;2.1.2 Richtungsbestimmung: Wohin soll es gehen?;125
4.5.2.1.3;2.1.3 Zwischenfazit: Rollenanpassung zur Führungssicherung;126
4.5.2.2;2.2 Regierungsführung im Machtdreieck von Partei – Fraktion – Regierung;127
4.5.2.2.1;2.2.1 Die Regierungsagenda: „Politik der kleinen Schritte“;128
4.5.2.2.2;2.2.2 Die kollegiale Kanzlerin: Führungsressourcen und –restriktionen in der Kernexekutive;130
4.5.2.2.3;2.2.3 „Führen und Sammeln“: Merkels Doppelrolle als Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende;136
4.5.2.2.4;2.2.4 Die Moderatorin: Entscheidungsdurchsetzung und Führungsstile in der legislativen Arena;139
4.5.2.3;2.3 Public Leadership: Die Medienkanzlerin;144
4.5.3;3 Fazit: Der Führungsstil-Mix;148
4.5.4;Literatur;150
4.6;Koalitionsmechanismen in einer Großen Koalition: Das Beispiel der Regierung Merkel;153
4.6.1;1 Strukturprobleme Großer Koalitionen;154
4.6.1.1;1.1 Ämter;154
4.6.1.2;1.2 Politikinhalte;155
4.6.1.3;1.3 Wählerstimmen;156
4.6.2;2 Koalitionsmechanismen;157
4.6.3;3 Strukturprobleme und Mechanismen des Koalitionsmanagements in der zweiten Großen Koalition;159
4.6.3.1;3.1 Strukturprobleme;159
4.6.3.2;3.2 Mechanismen des Koalitionsmanagements;161
4.6.4;4 Konflikte in der Großen Koalition und Koalitionsmanagement;163
4.6.4.1;4.1 Fallstudien;165
4.6.4.1.1;4.1.1 Koalitionsmanagement am Beispiel des Bundeswehreinsatzes im Inneren;166
4.6.4.1.2;4.1.2 Koalitionsmanagement am Beispiel der Bahnreform;167
4.6.4.2;4.2 Koalitionsmanagement über Zeit: Der Koalitionsausschuss;169
4.6.5;5 Fazit;172
4.6.6;Literatur und Quellen;174
4.7;Große Koalition und Sozialpartnerschaft: Von der Konfrontation über die Normalisierung hin zur wechselseitigen Stützung in der Weltwirtschaftskrise1;177
4.7.1;1 Einleitung;177
4.7.2;2 Ausgangslage: Rot-Grün, Wahlkampf und Regierungsbildung 2005;178
4.7.3;3 Zustand der Hauptakteure;180
4.7.3.1;3.1 Arbeitgeberverbände;180
4.7.3.2;3.2 Gewerkschaften;181
4.7.4;4 Agenda der Verbände;185
4.7.5;5 Mindestlohn, „Rente mit 67“, Mitbestimmung und Wirtschaftskrise;188
4.7.5.1;5.1 Mindestlohndebatte;189
4.7.5.2;5.2 „Rente mit 67“;192
4.7.5.3;5.3 Mitbestimmungspolitik;193
4.7.5.4;5.4 Wirtschaftskrise;194
4.7.6;6 Fazit;195
4.7.7;Literatur;197
5;II. Politikfelder;200
5.1;Von außen getrieben. Die Finanzpolitik der Großen Koalition 2005-20091;201
5.1.1;1 Einleitung;201
5.1.2;2 Ausgangslage und Hypothesenbildung;202
5.1.2.1;2.1 Die Ausgangslage;202
5.1.2.2;2.2 Hypothesenbildung;203
5.1.3;3 Die Finanzpolitik der Regierung Merkel – eine Bestandsaufnahme;209
5.1.3.1;3.1 Kassenentlastende Maßnahmen der Großen Koalition;209
5.1.3.2;3.2 Kassenbelastende Maßnahmen der Großen Koalition;213
5.1.4;4 Politikprofil und Bestimmungsfaktoren in der Finanzpolitik der Großen Koalition;221
5.1.5;5 Bewertung und Ausblick;224
5.1.6;Literatur;226
5.1.6.1;Anhang;229
5.2;Finanzkrise und große Koalition: Eine Bewertung des Krisenmanagements der Bundesregierung;230
5.2.1;1 Die Auslöser der Krise;231
5.2.2;2 Das Krisenmanagement der Bundesregierung;234
5.2.3;3 Große Koalition und Finanzkrise: Eine Bilanz;246
5.2.4;Literatur;249
5.3;Die Große Koalition und das Verhältnis von Markt und Staat: Entstaatlichung in der Ruhe und Verstaatlichung während des Sturms?;250
5.3.1;1 Einleitung;250
5.3.2;2 Privatisierungsund Verstaatlichungspolitik;252
5.3.2.1;2.1 Scheitern der materiellen Privatisierung der Deutschen Flugsicherung;254
5.3.2.2;2.2 Das Scheitern der Privatisierung der Deutschen Bahn;256
5.3.2.3;2.3 Verstaatlichungen im Zuge der Finanzkrise;262
5.3.3;3 Regulative Politik;264
5.3.4;4 Fazit;271
5.3.5;Literatur;272
5.4;Ruhe nach und vor dem Sturm: Die Arbeitsmarkt-und Beschäftigungspolitik der Großen Koalition1;275
5.4.1;1 Einleitung;275
5.4.2;2 Reformen und Reformversuche: Die jüngere Entwicklung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik bis 2005;276
5.4.3;3 Zwischen den Stürmen: Die Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition bis 2009;278
5.4.3.1;3.1 Senkung der Sozialabgaben;278
5.4.3.2;3.2 Änderungen des Hartz IV-Gesetzes;281
5.4.3.3;3.3 Reformen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik;283
5.4.3.4;3.4 Reformen in der Arbeitsrechtspolitik;284
5.4.3.5;3.5 Benachbarte Politikfelder;286
5.4.4;4 Reaktionen der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik auf die Wirtschaftsund Finanzkrise;287
5.4.5;5 Kontinuität und Wandel in der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition;290
5.4.6;6 Erklärung der Arbeitsmarktund Beschäftigungspolitik der Großen Koalition;291
5.4.7;7 Fazit;295
5.4.8;Literatur;295
5.5;Die Sozialpolitik der zweiten Großen Koalition (2005 bis 2009);298
5.5.1;1 Zwei Sozialstaatsparteien an der Regierung;298
5.5.2;2 Erwartungstreue Ergebnisse der Sozialpolitik in der 16. Legislaturperiode;299
5.5.2.1;2.1 Kontinuität;299
5.5.2.2;2.2 Expansive Sozialpolitik;301
5.5.3;3 Kompromisszwänge;304
5.5.4;4 Strukturreformerische Diskontinuität: die „Rente mit 67“;306
5.5.5;5 Erzwungene Diskontinuitäten;308
5.5.6;6 Der stille Helfer der Großen Koalition: die „anonyme Sozialpolitik des Marktmechanismus“;309
5.5.7;7 Sozialpolitik im Zeichen von Finanzmarktkrise, Rezession und politischem Konjunkturzyklus;310
5.5.8;8 Resultate: Deutschlands Wohlfahrtsstaat am Ende der 16. Legislaturperiode;312
5.5.9;Literatur;317
5.6;Die Gesundheitsreform der Großen Koalition: Kleinster gemeinsamer Nenner oder offenes Hintertürchen?;323
5.6.1;1 Ein Überblick über die gesundheitspolitischen Aktivitäten der Großen Koalition;324
5.6.2;2 Der Vorlauf des GKV-WSG: Bürgerversicherung versus Kopfpauschale;326
5.6.3;3 Eckpunkte des Wettbewerbsstärkungsgesetzes (GKV-WSG) und die Architektur des Gesundheitsfonds;328
5.6.4;4 Während der Reform: Akteure und Aushandlungsprozesse;332
5.6.5;5 Nach der Reform: Die Ergebnisse und ihre Auswirkungen;337
5.6.6;6 Einordnung in langfristige Entwicklungstrends: Auf dem Weg zum gemischten System?;341
5.6.7;Literatur;342
5.7;Unüberbrückbare Differenzen, verpasste Gelegenheiten? Die Pflegepolitik der Großen Koalition;346
5.7.1;1 Einleitung;346
5.7.2;2 Ausgangsbedingungen: Hoher Reformbedarf, geringer Reformkonsens;347
5.7.3;3 Der Diskussionsund Entscheidungsprozess in der 16. Wahlperiode;351
5.7.4;4 Fazit;354
5.7.5;Literatur;355
5.8;Das Umspielen von Veto-Spielern. Wie eine konservative Familienministerin den Familialismus des deutschen Wohlfahrtsstaates unte;357
5.8.1;1 Einleitung: ‚Nixon goes to China’ in der Familienpolitik?;357
5.8.2;2 Ursachen für familienpolitische Blockaden und Reformen: Vetospieler, neue politische Allianzen oder leadership?;359
5.8.2.1;2.1 Der Vetospieler-Ansatz;359
5.8.2.2;2.2 Neue Interessenkoalitionen gegen Neue Soziale Risiken?;360
5.8.2.3;2.3 Political Leadership: Ein akteurszentriertes Verständnis politischer Prozesse;361
5.8.2.4;2.4 Akteursbezogene Erweiterungen des Vetospieler-Ansatzes;362
5.8.3;3 Erwerbstätige Eltern und öffentliche Kinderbetreuung als Herzstücke der neuen Familienpolitik;363
5.8.3.1;3.1 Vetospieler in der Familienpolitik;364
5.8.3.2;3.2 Die Elterngeld-Reform (2007): Ergebnis einer neuen Interessenkoalition;365
5.8.3.3;3.3 Der Ausbau der Kinderbetreuung: Blockaden durch institutionelle Vetospieler;368
5.8.4;4 Wie es der Familienministerin gelang, familienpolitische Vetospieler zu umspielen;372
5.8.5;Literatur;374
5.9;Die Bildungspolitik der Großen Koalition;376
5.9.1;1 Einleitung;376
5.9.2;2 Institutionenpolitische Vorgaben, Handlungskontext und Akteurskonstellation der großkoalitionären Bildungspolitik;377
5.9.3;3 Programmatik der Großen Koalition bzw. der Koalitionsparteien;381
5.9.4;4 Sachpolitische Maßnahmen der Großen Koalition;384
5.9.4.1;4.1 Gibt es noch eine Schulpolitik des Bundes?;384
5.9.4.2;4.2 Frühkindliche Bildung – eine neue Staatsaufgabe auch für den Bund?;386
5.9.4.3;4.3 Hochschulpolitik: Wie wurden die verbliebenen Kompetenzen genutzt?;387
5.9.4.4;4.4 Ausund Weiterbildungspolitik im Angesicht alter Probleme und neuer Herausforderungen;392
5.9.5;5 Fazit;395
5.9.6;Literatur;396
5.10;Kontinuität statt Wandel: Die Innenund Rechtspolitik der Großen Koalition;399
5.10.1;1 Einleitung;399
5.10.2;2 Die Programmatik der Großen Koalition;401
5.10.3;3 Die Gesetzgebung im Bereich der Innenund Rechtspolitik;403
5.10.3.1;3.1 Altlasten: Europäischer Haftbefehl;403
5.10.3.2;3.2 Restriktive Politik: Sicherheit und der Kampf gegen den Terrorismus;404
5.10.3.3;3.3 Extensive Politik: Bewegung im Bereich Integrationspolitik;411
5.10.3.4;3.4 Ein neues Konfliktfeld? Online-Durchsuchungen, Internet-Sperren und Datentransfer;416
5.10.4;4 Analyse: Inhalte, Parteienwettbewerb, politische Konzepte;420
5.10.5;Literatur;426
5.11;Neue Muster der Verfassungspolitik unter der Großen Koalition?;429
5.11.1;1 Einleitung;429
5.11.2;2 Theoretische Überlegungen zur Verfassungspolitik unter einer Großen Koalition;429
5.11.3;3 Verfassungspolitische Grundmuster;432
5.11.4;4 Verfassungspolitische Prozesse;437
5.11.4.1;4.1 Schlüsselvorhaben der Regierungskoalition;438
5.11.4.2;4.2 Weitere Vorhaben;442
5.11.5;5 Fazit;447
5.11.6;Literatur;448
5.12;Die zweite Stufe der Bundesstaatsreform;451
5.12.1;1 Einleitung;451
5.12.2;2 Die Schuldenbremse;453
5.12.3;3 Die anderen Themen;456
5.12.4;Literatur;458
5.13;Verwaltungspolitik auf Bundesebene – eine Bilanz der Großen Koalition;459
5.13.1;1 Einleitung;459
5.13.2;2 Analytischer Rahmen: Verwaltungspolitik und Verwaltungsreform;460
5.13.3;3 Empirische Fallstudien;463
5.13.3.1;3.1 Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung und: Erfolgreiche Reformen durch inhaltliche Fokussierung und in novative Institutionalisierung?;463
5.13.3.2;3.2 Zukunftsorientierte Verwaltung durch Innovationen: ‚Business as usual’?;467
5.13.3.3;3.3 Im Schatten der Finanzen: Die Verwaltungsthemen der Föderalismusreform II;470
5.13.4;4 Schlussfolgerungen und Fazit;475
5.13.5;Literatur;479
5.14;Die Umweltpolitik der Großen Koalition;483
5.14.1;1 Einleitung;483
5.14.2;2 Die Ausgangslage;484
5.14.2.1;2.1 Weichenstellungen der „rot-grünen“ Vorgängerregierung;484
5.14.2.2;2.2 Der Wahlkampf und die Gegenkampagne der Industrieverbände;484
5.14.2.3;2.3 Der Koalitionsvertrag;485
5.14.3;3 Schwerpunkte der Umsetzung;487
5.14.4;4 Leistungsbilanz;488
5.14.4.1;4.1 Klimapolitik;488
5.14.4.2;4.2 Ressourcenproduktivität – neue Märkte für öko-effiziente Technologien;492
5.14.4.3;4.3 Neuordnung des Umweltrechts;494
5.14.4.4;4.4 Naturschutz;494
5.14.4.5;4.5 Lärmschutz;495
5.14.5;5 Bewertung;496
5.14.6;Literatur;497
5.15;Die Große Koalition in der Außenund Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler;499
5.15.1;1 Einleitung1;499
5.15.2;2 Koalitionskonstellation und Programmatik in der Außenpolitik;500
5.15.3;3 Die Sicherheitspolitik der Großen Koalition;503
5.15.4;4 Die Außenund Regionalpolitik der Regierung Merkel;510
5.15.5;5 Fazit;518
5.15.6;Literatur;520
5.16;Pragmatismus, Führung und langsam erodierender Konsens: Eine Bilanz der Europapolitik der Großen Koalition;526
5.16.1;1 Die Europapolitik der Großen Koalition – eine Erfolgsgeschichte?;526
5.16.2;2 „Normalisierung“ als Bezugspunkt für die Bewertung der deutschen Europapolitik;527
5.16.3;3 Die Europapolitik der Großen Koalition in der Analyse;530
5.16.3.1;3.1 ‚Polity’: Institutioneller Rahmen und Leitbilder der deutschen Europapolitik;530
5.16.3.2;3.2 ‚Politics’: Die Handlungsund Konfliktdimension der deutschen Europapolitik;534
5.16.3.3;3.3 ‚Policy’: Inhaltliche Schwerpunkte in der Europapolitik der Großen Koalition;541
5.16.4;4 Fazit;543
5.16.5;Literatur;544
5.17;Gemischte Bilanz – Zielsetzungen und Ergebnisse der Großen Koalition im Bereich Entwicklungspolitik;546
5.17.1;1 Einleitung;546
5.17.2;2 Entwicklungspolitische Bilanz der Großen Koalition;547
5.17.2.1;2.1 Finanzierung der Entwicklungszusammenarbeit – ODA-Quote, Entwicklungsetat, Entschuldung und innovative Finanzierungsinstrume;550
5.17.2.2;2.2 Inhalte der Entwicklungszusammenarbeit – Reduzierung der staatlich-bilateral geförderten Länder und „strategische Partnerschaften“;553
5.17.2.3;2.3 Struktur und Organisation der Entwicklungszusammenarbeit – Institutionenreform und Politikkohärenz;555
5.17.2.4;2.4 Zwischen fazit;557
5.17.3;3 Theoretische Erklärungsansätze für die entwicklungspolitische Bilanz der Großen Koalition;558
5.17.3.1;3.1 Neo-institutionalistischer Erklärungsansatz;558
5.17.3.2;3.2 Programmatische Distanzen von Parteien;562
5.17.3.3;3.3 Überzeugungssysteme politischer Akteure;565
5.17.3.4;3.4 Kontextvariablen: Internationale Verpflichtungen und sicherheitspolitisches Risiko mangelnder Entwicklung;568
5.17.4;4 Fazit;569
5.17.5;Literatur;570
5.18;Zwischen Reform und Blockade – die Bilanz der Großen Koalition 2005-2009;574
5.18.1;1 Einleitung;574
5.18.2;2 Bilanz: weder Reformnoch Blockadekoalition;575
5.18.3;3 Erklärung: Parteienwettbewerb und Problemdruck als bestimmende Variablen;577
5.18.3.1;3.1 Parteiendifferenzen und Koalitionseffekte;578
5.18.3.2;3.2 Wettbewerb um Wählerstimmen;580
5.18.3.3;3.3 Institutionen1;582
5.18.3.3.1;3.3.1 Bundesrat und Vermittlungsausschuss;582
5.18.3.3.2;3.3.2 Das Bundesverfassungsgericht3;584
5.18.3.3.3;3.3.3 Der Bundespräsident;586
5.18.3.4;3.4 Problemdruck;587
5.18.3.5;3.5 Leadership;590
5.18.4;4 Fazit;591
5.18.5;Literatur;591
6;Autorenverzeichnis;593

Die Große Koalition – eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“?.- Die Große Koalition – eine „Koalition der neuen Möglichkeiten“?.- Parteien und Strategien.- Die Bürger ziehen Bilanz. Einstellungen zur Großen Koalition und Wahlverhalten 2009.- Die CDU in der Großen Koalition – Unbestimmt erfolgreich.- Zerfallsphase des Schröder-Zyklus. Die SPD 2005-2009.- Im Schatten der Linkspartei. Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs während der 16. Legislaturperiode..- Political Leadership in der Großen Koalition. Führungsressourcen und -stile von Bundeskanzlerin Merkel.- Koalitionsmechanismen in einer Großen Koalition: Das Beispiel der Regierung Merkel.- Große Koalition und Sozialpartnerschaft: Von der Konfrontation über die Normalisierung hin zur wechselseitigen Stützung in der Weltwirtschaftskrise.- Politikfelder.- Von außen getrieben. Die Finanzpolitik der Großen Koalition 2005-2009.- Finanzkrise und große Koalition: Eine Bewertung des Krisenmanagements der Bundesregierung.- Die Große Koalition und das Verhältnis von Markt und Staat: Entstaatlichung in der Ruhe und Verstaatlichung während des Sturms?.- Ruhe nach und vor dem Sturm: Die Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik der Großen Koalition.- Die Sozialpolitik der zweiten Großen Koalition (2005 bis 2009).- Die Gesundheitsreform der Großen Koalition: Kleinster gemeinsamer Nenner oder offenes Hintertürchen?.- Unüberbrückbare Differenzen, verpasste Gelegenheiten? Die Pflegepolitik der Großen Koalition.- Das Umspielen von Veto-Spielern. Wie eine konservative Familienministerin den Familialismus des deutschen Wohlfahrtsstaates unterminiert.- Die Bildungspolitik der Großen Koalition.- Kontinuität statt Wandel: Die Innen- und Rechtspolitik der Großen Koalition.- Neue Muster derVerfassungspolitik unter der Großen Koalition?.- Die zweite Stufe der Bundesstaatsreform.- Verwaltungspolitik auf Bundesebene – eine Bilanz der Großen Koalition.- Die Umweltpolitik der Großen Koalition.- Die Große Koalition in der Außen- und Sicherheitspolitik: die Selbstbehauptung der Vetospieler.- Pragmatismus, Führung und langsam erodierender Konsens: Eine Bilanz der Europapolitik der Großen Koalition.- Gemischte Bilanz – Zielsetzungen und Ergebnisse der Großen Koalition im Bereich Entwicklungspolitik.- Zwischen Reform und Blockade – die Bilanz der Großen Koalition 2005-2009.

Über Autor(innen)

Dr. Christoph Egle ist wissenschaftlicher Assistent an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Dr. Reimut Zohlnhöfer ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bamberg.