Falter Die Grenzen der Demokratie

Politische Auseinandersetzungen um Rechtsextremismus im österreichischen Nationalrat
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8452-9116-1
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 10, 290 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Interdisziplinäre Antisemitismusforschung/Interdisciplinary Studies on Antisemitism

Politische Reaktionen auf Rechtsextremismus sind ein Seismograph für die demokratische Kultur einer Gesellschaft. Der Blick auf Österreich macht deutlich, dass rechtsextreme Positionen nicht nur am „Rand“, sondern in der Mitte der Gesellschaft zu finden sind. Die Auseinandersetzung mit dem Thema beschränkt sich daher nicht nur die Abgrenzung nach außen, sondern schließt den Streit über das Demokratische und damit den Kampf um die inhaltlich-normative Ausgestaltung der Demokratie mit ein. Dieses Buch untersucht die parlamentarischen Debatten über Rechtsextremismus im österreichischen Nationalrat im Zeitraum von 1999 bis 2013. Matthias Falter rekonstruiert vier zentrale argumentative Frames und analysiert ihre jeweiligen Effekte auf die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus.

Autoren/Hrsg.

Falter, Matthias

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Ideologien Faschismus, Rechtsextremismus

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; Vorwort;13
3; 1. Einleitung;15
4; 2. Theoretische Grundlagen: Politische Theorie, Demokratie und Parlamentarismus;23
4.1; 2.1 Politische Theoriearbeit und Demokratie;23
4.2; 2.2 Politik und Sprache: Öffentliche Debatten;28
4.3; 2.3 Parlamentarismus und parlamentarische Debatten;32
4.4; 2.4 Frames als Forschungskonzept;40
5; 3. Rechtsextremismus;45
5.1; 3.1 Begriff des Rechtsextremismus;45
5.2; 3.2 Rechtsextremismus, Demokratie und politische Mitte;53
5.3; 3.3 Rechtsextremismus als Gegenstand des politischen und wissenschaftlichen Diskurses;63
5.3.1; 3.3.1 Die Frage des Begriffs – Kritik und Problematik des extremismustheoretischen Ansatzes und des Populismusbegriffs;65
5.3.2; 3.3.2 Politische Reaktionen;69
5.3.3; 3.3.3 Behördliche Reaktionen;75
5.3.4; 3.3.4 Mediale Berichterstattung;77
5.3.5; 3.3.5 Rechtsextremismus und nationalsozialistische Vergangenheit;80
5.3.6; 3.3.6 Kritik an Verengungen des Gegenstandes;82
6; 4. Kontext. Rahmenbedingungen und politische Kultur;87
6.1; 4.1 Institutioneller Kontext: Der Nationalrat;87
6.2; 4.2 Politisch-kultureller Kontext;90
6.2.1; 4.2.1 Geschichtspolitische Rahmenbedingungen;91
6.2.2; 4.2.2 Rechtsextremismus, Autoritarismus und politische Kultur;95
6.3; 4.3 Rechtsextremismus in Österreich;101
6.3.1; 4.3.1 Rechtsextremismus, Neonazismus und das Verbotsgesetz;101
6.3.2; 4.3.2 Parteiförmiger Rechtsextremismus: Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ);111
6.4; 4.4 Untersuchungszeitraum;121
7; 5. Thematisierung von Rechtsextremismus im Nationalrat;127
7.1; 5.1 Wann wurde Rechtsextremismus im österreichischen Nationalrat thematisiert und verhandelt?;127
7.2; 5.2 Verdichtete Debatten im Untersuchungszeitraum;130
7.2.1; 5.2.1 Debatten über Rechtsextremismus in der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode (1999–2006);131
7.2.2; 5.2.2 Debatten über Rechtsextremismus in der XXIII. und XXIV. Gesetzgebungsperiode (2006–2013);138
7.3; 5.3 Parlamentarische Formen der Thematisierung von Rechtsextremismus;164
7.3.1; 5.3.1 Legislativer output;164
7.3.2; 5.3.2 Rechtsextremismus und die Kontrollfunktionen des Parlamentes;166
7.3.3; 5.3.3 Themenrelevante Entschließungsanträge im Parlament;170
7.4; 5.4. Rechtsextremismusvorwürfe im Parlament und Ordnungsrufe;174
8; 6. Argumentative frames und normative Grenzziehungen;181
8.1; 6.1 Geschichtspolitischer frame;181
8.1.1; 6.1.1 Geschichtspolitischer Streit über die normativen Grundlagen der Republik;183
8.1.2; 6.1.2 Referenzen auf Nationalsozialismus in Debatten über Rechtsextremismus;188
8.1.3; 6.1.3 Effekte des geschichtspolitischen framing;192
8.2; 6.2 Ordnungslogischer frame;195
8.2.1; 6.2.1 Rechtsextremismus als ordnungspolitisches Problem;196
8.2.2; 6.2.2 Extremismus und Mitte als Aspekt ordnungslogischer Rahmung;202
8.2.3; 6.2.3 Effekte des ordnungslogischen framing;206
8.3; 6.3 Identitätspolitischer frame;215
8.3.1; 6.3.1 Identitätspolitische Thematisierung von Rechtsextremismus;217
8.3.2; 6.3.2 Identitätspolitische Argumente gegen Thematisierung von Rechtsextremismus;221
8.3.3; 6.3.3 Effekte des identitätspolitischen framing;227
8.4; 6.4 Demokratiepolitischer frame;230
8.4.1; 6.4.1 Abstrakter demokratischer Konsens und konkreter Streit über Demokratie;231
8.4.2; 6.4.2 Effekte des demokratiepolitischen framing;243
9; 7. Der Streit über Rechtsextremismus als demokratische Grenzziehung;249
10; Bibliographie und Quellenverzeichnis;259