Geh Die Vorstandsbinnenhaftung unter dem Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-59116-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 233, 260 Seiten

Reihe: Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die Untersuchung setzt sich mit der Frage zur Vorstandsbinnenhaftung unter dem LkSG auseinander. Weil das LkSG die Vorstandspflichten konturiert, beeinflusst es die Vorstandshaftung gem. § 93 Abs. 2 S. 1 AktG. Die vertiefte Beschäftigung mit den Normen des LkSG mündet in der Erkenntnis, dass das LkSG ein nicht unerhebliches Maß an Rechtsunsicherheit aufweist und dem Vorstandsmitglied einen weiten Entscheidungsspielraum bei der Pflichtenerfüllung einräumt. Vor diesem Hintergrund erarbeitet die Untersuchung differenzierte Maßstäbe, wie der gesetzliche Entscheidungsspielraum und die unklare Rechtslage im Hinblick auf die Vorstandsbinnenhaftung rechtlich zu behandeln sind. Auf Rechtsfolgenseite setzt sich die Untersuchung u.a. mit der Zulässigkeit des Bußgeldregresses auseinander. Sie stellt schließlich fest, dass sich die Vorstandsbinnenhaftung aufgrund neuer Haftungsrisiken erweitert. Relevante Änderungen aufgrund europäischen Regulierungsbestrebungen sind berücksichtigt.

Felix Geh studied technology and management-oriented business administration at the Technical University of Munich and law at the University of Augsburg and the Chicago-Kent College of Law until 2019. He then completed his legal traineeship in the Munich Higher Regional Court district until 2021. From 2022 to 2023, he worked as a research assistant at the Chair of Civil Law, Commercial Law, Intellectual Property and Labor Law of Professor Dr. Michael Kort. His thesis was written during this time. He has been a lawyer in Munich since 2023.

Autoren/Hrsg.

Geh, Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Gesellschaftsrecht)
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Unternehmensorganisation, Corporate Responsibility Unternehmenskultur, Corporate Governance

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Anlass und Untersuchungsgegenstand – Gang der Untersuchung

2. Grundlegendes zur Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG unter dem LkSG
Sinn und Zweck der Vorstandsbinnenhaftung gemäß § 93 Abs. 2 S. 1 AktG – Existenz einer zivilrechtlichen Haftung im Rahmen der Sperrwirkung von § 3 Abs. 3 LkSG

3. Pflichtverletzung bei Verstößen gegen das LkSG
Vorstandspflichten – Pflichten aus dem LkSG

4. Verschulden

5. Umgang mit rechtlicher Unsicherheit und gesetzlichem Entscheidungsspielraum
Der Ermessensspielraum durch die Angemessenheitsregelung gemäß § 3 Abs. 2 LkSG im Rahmen der Binnenhaftung – Umgang mit rechtlicher Unsicherheit im Rahmen der Binnenhaftung

6. Schaden
Bußgelder, § 24 LkSG – Folgen einer Vergabesperre, § 22 LkSG – Zwangsgelder, § 23 LkSG

7. Versicherbarkeit des Haftungsrisikos
Funktion und Ausgestaltung der D&O-Versicherung – Interessenlage beim Abschluss einer D&O-Versicherung – Verpflichtender Selbstbehalt gemäß § 93 Abs. 2 S. 3 AktG und Versicherbarkeit – Begrenzung des Versicherungsschutzes bei Verstößen gegen das LkSG – Zwischenergebnis

8. Gesamtergebnis

Über Autor(innen)

Felix Geh studierte Technologie- und Managementorientierte Betriebswirtschaftslehre an der TU München und bis 2019 Rechtswissenschaften an der Universität Augsburg und dem Chicago-Kent College of Law. Anschließend absolvierte er bis 2021 seinen juristischen Vorbereitungsdienst im OLG-Bezirk München. Von 2022 bis 2023 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht, Gewerblichen Rechtsschutz und Arbeitsrecht von Herrn Professor Dr. Michael Kort tätig. In dieser Zeit entstand seine Dissertation. Seit 2023 ist er Rechtsanwalt in München.

Felix Geh studied technology and management-oriented business administration at the Technical University of Munich and law at the University of Augsburg and the Chicago-Kent College of Law until 2019. He then completed his legal traineeship in the Munich Higher Regional Court district until 2021. From 2022 to 2023, he worked as a research assistant at the Chair of Civil Law, Commercial Law, Intellectual Property and Labor Law of Professor Dr. Michael Kort. His thesis was written during this time. He has been a lawyer in Munich since 2023.