Öffentlichkeitswirksame Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter insbesondere in den sozialen Medien

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19186-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 112, 221 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 234 mm, Gewicht: 460 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Äußerungen von Amtsträgern sind regelmäßig Gegenstand der politischen und rechtswissenschaftlichen Debatte. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, die in dieser Diskussion bislang weitgehend außen vor gebliebenen Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter zu untersuchen. Dabei legt sie ein besonderes Augenmerk auf Äußerungen in den sozialen Medien, an denen die speziellen Anforderungen an amtliche Kommunikation besonders deutlich werden. Neben der Notwendigkeit und den Modalitäten der Abgrenzung amtlicher von privaten Äußerungen wird herausgearbeitet, warum das Grundgesetz eine Kommunikation von Bürgermeistern oder Landräten mit den Bürgern vorsieht. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung der Voraussetzungen und Grenzen rechtmäßiger amtlicher Äußerungen kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Hierbei finden Äußerungen besondere Beachtung, die einen Bezug zu mehr als einem kommunalrechtlichen Aufgabenkreis aufweisen.

Autoren/Hrsg.

Hipp, Franziska

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Kommunal- und -haushaltsrecht, Kommunalabgaben, kommunale Unternehmen
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Kommunal-, Regional-, und Landespolitik
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Kommunikationswissenschaften Digitale Medien, Internet, Telekommunikation
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV

Inhaltsverzeichnis

1. Kommunikation kommunaler Hauptverwaltungsbeamter im digitalen Zeitalter

2. Öffentlichkeitswirksame Äußerungen als Mittel amtlichen Handelns
Der Begriff der öffentlichkeitswirksamen Äußerungen – Qualifizierung staatlichen Kommunikationshandelns – Die Unterscheidung zwischen amtlichen und privaten Äußerungen – Fazit

3. Verfassungsimmanente Kommunikationsaufträge und -erfordernisse
Herleitung verfassungsimmanenter Kommunikationsaufträge und -erfordernisse – Vielfalt der Kommunikationskanäle

4. Voraussetzungen der Äußerungsbefugnis kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Ermächtigungsgrundlage für staatliches Kommunikationshandeln – Zuständigkeit – Anhörung

5. Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter
Neutralitätspflichten – Sachlichkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit – Verhältnismäßigkeit – Zusammenfassung: Grenzen der Äußerungsbefugnisse kommunaler Hauptverwaltungsbeamter

6. Äußerungen mit Bezug zu mehreren Aufgabenkreisen
Inneramtliche Rollendifferenzierung bei alternativer Aufgabenwahrnehmung – Übertragung der beamtenrechtlichen Neutralität auf weisungsfreie Aufgaben – Auswirkungen von Treueverhältnissen auf die Aufgabenerledigung

7. Zusammenfassung der Arbeit in Thesen

Über Autor(innen)

Franziska Hipp studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaft an der Eberhard Karls Universität Tübingen. Im Anschluss daran absolvierte sie 2018-2020 das Referendariat beim Oberlandesgericht Stuttgart mit der Stammdienststelle am Landgericht Tübingen. In den Jahren 2018 bis 2023 war sie als Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht von Prof. Dr. Christian Seiler tätig. Ab dem Sommer 2020 verfasste sie dort ihre Dissertation, die von der Hanns Seidel Stiftung gefördert wurde. 2023 trat Franziska Hipp in den höheren Justizdienst des Landes Baden-Württemberg ein.

Franziska Hipp read law at Eberhard Karls University Tuebingen (first state exam 2018). From 2018 to 2020 she conducted her legal clerkship at the Stuttgart Higher Regional Court, district of the Regional Court Tuebingen. Between 2018 and 2023 she was a research fellow at the University of Tuebingen, Institute for German Constitutional and Administrative Law, Financial and Tax Law under Professor Dr. Christian Seiler, and a doctoral candidate from 2020 to 2023. She achieved her doctorate in 2023. Since 2023 she has been employed in the judicial service of the State of Baden-Wuerttemberg.