Dogmatische Grundlagen mit Beispielen aus Deutschland und Österreich im Vergleich mit den USA.
E-Book, Deutsch, Band 113, 352 Seiten
Reihe: Schriften zum Internationalen Recht
ISBN: 978-3-428-49678-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
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Am Beispiel von drei konkreten Vertragspflichten sammelt der Autor zunächst die in der deutschen Judikatur zu findenden Argumente, mit denen die wechselseitigen Interessen bestimmt und zueinander abgewogen werden. Dabei handelt es sich um Unterlassungsklagen über mietvertragliche Nebenpflichten, die nach § 550 BGB entschieden wurden, den man immer wieder als Beispiel einer ausdrücklich im Gesetz verankerten Regelung von vertraglichen Unterlassungsansprüchen heranzieht. Die grundsätzlich verwandte, durch sondergesetzliche Regelungen allerdings beeinflußte Rechtslage in Österreich stellt Koch in einem eigenen Abschnitt gesondert dar. In einem rechtsvergleichenden Exkurs verweist er auf die Rechte der USA, die zwar vertragliche Ansprüche in einen anderen systematischen Zusammenhang stellen, aber dennoch im wesentlichen zu ähnlichen Ergebnissen führen. Die dazu zitierten amerikanischen Entscheidungen wurden schon deshalb ausgewählt, weil dort eine offene, aber keineswegs ungeordnete Interessensabwägung vorgenommen wird, die auch die Dogmatik nicht auf davon unabhängige Kategorien zurückzuführen versucht.
Nach einer zusammenfassenden Ordnung der zu den drei Fallgruppen gefundenen Argumente stellt der Autor zur Diskussion, inwieweit das darauf aufzubauende Modell einer Interessensabwägung zur Entscheidung über mietvertragliche Unterlassungsansprüche verallgemeinert werden kann.
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Weitere Infos & Material
Inhaltsübersicht: Einleitung - 1. Kapitel: Theoretische Grundlagen und Terminologie: Grundbegriffe - Unterlassungspflichten - Unterlassungsansprüche - Überleitung - 2. Kapitel: Der Unterlassungsanspruch des Vermieters in Deutschland: Allgemeiner Überblick - Tierhaltung - Außenantennen - Benutzung von Wohnräumen zur Berufsausübung - Überleitung - 3. Kapitel: Der Unterlassungsanspruch des Vermieters in Österreich: Allgemeiner Überblick - Tierhaltung - Außenantennen - Benutzung von Wohnräumen zur Berufsausübung - Überleitung - 4. Kapitel: Zum Vergleich: Der Unterlassungsanspruch des Vermieters in den USA: Die Durchsetzung vertraglicher Verbote im allgemeinen - Beispiele aus dem Mietrecht - Überleitung - 5. Kapitel: Die Durchsetzbarkeit von mietvertraglichen Unterlassungsansprüchen: Rückblick - Ausblick - Judikaturverzeichnis - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis