Kössinger Ehr- und Persönlichkeitsschutz bei Äußerungen im Zivilprozess.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-58857-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 292, 222 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Vor dem Hintergrund des maßgeblich aus dem Recht auf rechtliches Gehör abgeleiteten Gebots, dass jedermann sein Recht im zivilgerichtlichen Verfahren verfolgen oder verteidigen können muss, ohne befürchten zu müssen wegen des hierzu erforderlichen Vortrags wiederum rechtlich in Anspruch genommen zu werden, stellt sich die Frage, ob sich der Betroffene mit ehrschutz- bzw. persönlichkeitsrechtlichen Ansprüchen gegen verletzende Äußerungen zur Wehr setzen kann, wenn diese im Rahmen oder in Bezug auf einen solchen Prozess abgegeben wurden. Dabei überschneiden sich materiellrechtliche und prozessrechtliche Fragestellungen.

Die Arbeit geht der seit Jahrzehnten kontrovers diskutierten Frage eines etwaigen 'Äußerungsprivilegs' im Zivilprozess nach und differenziert dabei nach den verschiedenen Rollen, etwa als Partei, Anwalt, Zeuge, Sachverständiger oder außenstehender Dritter. Sie macht Vorschläge zur Lösung der widerstreitenden Interessen und Grundrechtspositionen und zu ihrer prozessualen Bewältigung.

Autoren/Hrsg.

Kössinger, Julia

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Strafrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Grundsätzliches zum 'Äußerungsprivileg' im Zivilprozess – Untersuchungsgegenstand
B. Materielle Grenzen eines Äußerungsprivilegs im Zivilprozess
Dogmatische Verortung eines Privilegs gegenüber Ehrschutzansprüchen – Ausgangsüberlegungen zur Grenzziehung – Grenzziehung anhand konkreter Kriterien
C. Prozessuales Vorgehen gegen ehrenrührige Prozessäußerungen
Ausgangspunkt – Ehrschutzklagen der Parteien des Ausgangsverfahrens – Ehrschutzklagen sonstiger Prozessteilnehmer und Dritter – Weitergehende Fragen
D. Übertragung der Grundsätze zu Ehrschutzklagen auf weitere Fallgestaltungen
Klagen nur 'mittelbar' gegen Prozessäußerungen – Die Vorlage von ehr- bzw. persönlichkeitsrührigen Beweismitteln
E. Wesentliche Ergebnisse und Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Julia Kössinger ist rechtspolitische Referentin bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zuvor war sie als Beamtin im Bundesministerium des Innern und für Heimat tätig. Sie studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte anschließend von 2016 bis 2018 ihren juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht München. Parallel dazu arbeitete sie zunächst als studentische, später als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ludwig-Maximilians-Universität München am Lehrstuhl von Professor Dr. Johannes Hager.

Julia Kössinger is a legal policy officer for the CDU/CSU parliamentary group in the German parliament (Bundestag). Prior to this, she worked as a civil servant at the German Federal Ministry of the Interior and Home Affairs. She studied law at Ludwig Maximilian University in Munich from 2011 to 2016 and then completed her legal traineeship at Munich Higher Regional Court from 2016 to 2018. In parallel, she worked as a research assistant to the chair of Professor Johannes Hager at the Ludwig Maximilian University of Munich.