E-Book, Deutsch, Band 65, 236 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g
Kreifels Die Prioritätensetzung der Europäischen Kommission beim Aufgreifen kartellrechtlicher Fälle
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-8452-9858-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Eine Analyse der Rejection Decisions
E-Book, Deutsch, Band 65, 236 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 1 g
Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht
ISBN: 978-3-8452-9858-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Die Europäische Kommission verfügt über ein weites Aufgreifermessen, im Rahmen dessen sie frei entscheidet, in welchen kartellrechtlichen Fällen sie ermittelt. Diese Prioritätensetzung enthält eine bedeutende Weichenstellung, da sie besonders stilprägend für die Anwendung des Kartellrechts ist.
Der Autor widmet sich den Fragen, welche Prioritäten die Kommission setzt, was gute Prioritätensetzung ausmacht und inwiefern die Kommission diesen Anforderungen gerecht wird.
Diese Fragen untersucht der Autor anhand einer Analyse von Entscheidungen, mit denen die Kommission die Einleitung eines Verfahrens auf eine Beschwerde hin abgewiesen hat (Rejection Decisions). Aus ihnen lassen sich ex-negativo Rückschlüsse auf die Ausübung des Aufgreifermessens ziehen. Der Autor bewertet die Erkenntnisse und zeigt u.a. auf, dass die Kommission ihre institutionelle Verantwortung als Pionierbehörde teilweise vernachlässigt und insbesondere das Beschwerdeverfahren effizienter gestalten könnte.