Buch, Deutsch, Band 1, 353 Seiten, Kt., Format (B × H): 149 mm x 211 mm, Gewicht: 542 g
Reihe: WGFL Schriftenreihe
Lebensmittelklarheit.de aus lebensmittel- und verfassungsrechtlicher Perspektive
Buch, Deutsch, Band 1, 353 Seiten, Kt., Format (B × H): 149 mm x 211 mm, Gewicht: 542 g
Reihe: WGFL Schriftenreihe
ISBN: 978-3-8005-1667-4
Verlag: Recht Und Wirtschaft GmbH
Der Autor ordnet die Frage nach der gefühlten Täuschung in ihren lebensmittelrechtlichen Kontext ein: Dogmatischer Fixpunkt ist das lebensmittelrechtliche Täuschungsverbot aus Art. 7 Lebensmittelinformationsverordnung. Die Verordnung bringt auch Neuerungen im Bezeichnungsrecht, wodurch die Rolle der Deutschen Lebensmittelbuch Kommission hinterfragt wird. Für die nachgelagerte Täuschungsprüfung ist das Verbraucherleitbild maßgeblich, das durch die Lebensmittelinformationsverordnung und die neueste EuGH- und BGH-Rechtsprechung weiter an Kontur gewonnen hat. Die Arbeit analysiert diese Neuerungen ebenso wie die Wechselwirkungen zwischen diesem Leitbild und dem Portal.
Verfassungsrechtlich wirft das Finanzierungshandeln der Bundesregierung die in der Praxis häufig zu Unrecht übergangene Frage auf, ob der Bund oder die Länder die Finanzierungskompetenz für jenes Portal innehaben. Da der Portalbetreiber Privatrechtssubjekt ist, erfolgt auch ein Vergleich mit dem Informationshandeln der Stiftung Warentest. Außerdem beleuchtet der Autor mögliche Verletzungen der Grundrechte und -freiheiten, deren Verhältnis zueinander er zuvor abgrenzt. Die Prüfung erfolgt anhand der drei Stufen Finanzierung, Strukturierung und Einzelfall.
Unregelmäßigkeiten im staatlich vorgeformten Portalbetrieb erfordern schließlich eine Erörterung möglicher öffentlich-rechtlicher Rechtsbehelfe sowie staatshaftungsrechtlicher Ansprüche der betroffenen Unternehmen.
Zielgruppe
Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Wirtschaftsjuristen, wissenschaftlich Forschende, Forschende in den Gebieten des Lebensmittelrechts