E-Book, Deutsch, Band 65, 174 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
Verfassungsrechtliche Vorgaben und das System der Gesundheitsfürsorge
E-Book, Deutsch, Band 65, 174 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm
Reihe: Studien aus dem Max-Planck-Institut für Sozialrecht und Sozialpolitik
ISBN: 978-3-8452-8220-6
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der Band erschließt deutschen Lesern die in Polen geführten Diskussionen um die Bedeutung verfassungsrechtlicher Vorgaben für die Gesundheitsversorgung, verbunden mit einem ausführlichen Überblick über das bestehende polnische Versorgungssystem. Damit wird erkennbar, was es bedeutet, wenn in Polen und Deutschland einerseits die Gesundheitssysteme unterschiedlich angelegt und die verfassungsrechtlichen Vorgaben unterschiedlich dicht sind, andererseits aber beide Systeme auf vergleichbare und durch europäisches Recht mit geprägte Leitideen gestützt werden.
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1;Cover;1
2; Über die Axiologie des Sozialrechts;12
3; Soziale Gerechtigkeit in der Verfassung der Republik Polen;34
3.1; I. Gerechtigkeit und soziale Gerechtigkeit;34
3.1.1; 1. Ausgangspunkte;34
3.1.2; 2. Soziale Gerechtigkeit;36
3.2; II. Rechtliche Bedeutung der sozialen Gerechtigkeit;38
3.2.1; 1. Die Rechtsnatur der sozialen Gerechtigkeit als Verfassungsgrundsatz;38
3.2.2; 2. Begriff der sozialen Gerechtigkeit in der Rechtslehre;41
3.2.3; 3. Die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs im Bereich des Sozialrechts;43
3.2.3.1; a) Allgemeine Anmerkungen;43
3.2.3.2; b) Die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit im Sozialversicherungswesen;44
3.2.3.2.1; aa) Formeln der sozialen Gerechtigkeit;44
3.2.3.2.2; bb) Die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit und die Gleichheit vor dem Recht;49
3.2.3.2.3; cc) Wesentliche Ungleichbehandlung von wesentlich Ungleichem;52
3.2.3.2.4; dd) Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit vor dem Hintergrund der Grundsätze der Gegenseitigkeit und Verhältnismäßigkeit; soziale Gerechtigkeit und soziale Solidarität;52
3.2.3.3; c) Die Grundsätze der sozialen Gerechtigkeit in sonstigen ausgewählten Systemen der sozialen Sicherheit;55
3.2.3.3.1; aa) Verteilungsgerechtigkeit;55
3.2.3.3.2; bb) Ausgleichende Gerechtigkeit;57
4; Zur sozialen Solidarität in der Gesundheitsversicherung;62
4.1; I. Einführung – Bedeutung des Grundsatzes der sozialen Solidarität für den Aufbau des Systems der Gesundheitsfürsorge;62
4.2; II. Der Grundsatz der sozialen Solidarität in der Literatur und Rechtsprechung;66
4.2.1; 1. Die philosophischen Grundlagen des Solidaritätsgedankens;66
4.2.2; 2. Aussagen in der polnischen Lehre;68
4.2.3; 3. Der Solidaritätsgrundsatz und sozialer Solidarismus in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs und des Obersten Gerichts;71
4.2.4; 4. Aussagen aus der deutschen Doktrin;74
4.3; III. Zusammenfassung – Inhalt des Grundsatzes der sozialen Solidarität in der „Gesundheitsversicherung“;78
5; Grundsatz des gleichen Zuganges zu den Leistungen der Gesundheitsfürsorge;84
5.1; I. Der verfassungsrechtliche Grundsatz als Programmnorm;84
5.2; II. Die Umsetzung der Programmnorm;90
5.2.1; 1. Sicherung des gleichen Zugangs zu den Leistungen der Gesundheitsfürsorge als verfassungsrechtliche Pflicht der öffentlichen Gewalt;90
5.2.2; 2. Sicherung des gleichen Zugangs und Rechtfertigung einer Differenzierung;95
5.2.3; 3. Verwirklichung des Grundsatzes des gleichen Zugangs zu den Leistungen der Gesundheitsfürsorge;98
5.3; III. Fazit;102
6; Grundriss des polnischen Systems der öffentlichen Gesundheitsfürsorge;106
6.1; I. Das System der Gesundheitsfürsorge als Institution des Gesundheitsschutzes;106
6.1.1; 1. Gesundheitsschutz;106
6.1.2; 2. Gesundheitsfürsorge;110
6.1.3; 3. Die Gesundheitsversicherung und ihre Rechtnatur vor dem Hintergrund des rechtlichen Paradigmas des Systems der Gesundheitsfürsorge;112
6.2; II. Akteure;118
6.2.1; 1. Leistungsberechtigter und Patient;118
6.2.2; 2. Leistungserbringer und das Recht, den Leistungserbringer zu wählen;121
6.2.3; 3. Der Nationale Gesundheitsfonds;123
6.3; III. Leistungen;128
6.3.1; 1. Leistung der Gesundheitsfürsorge;128
6.3.2; 2. Die garantierte Leistung und die Qualifizierung von Leistungen als garantiert;134
6.3.3; 3. Die Problematik des Erwerbs und der Verwirklichung des Rechts auf Leistungen der Gesundheitsfürsorge;140
6.3.4; 4. Wartelisten;147
6.3.5; 5. Leistungen der Gesundheitsfürsorge an bedürftige Personen unter den Voraussetzungen des sog. gesetzlichen Zwangs;152
6.4; IV. Das Abschließen von Verträgen über die Erteilung von Leistungen der Gesundheitsfürsorge;157
6.5; V. Finanzierung von Leistungen der Gesundheitsfürsorge;163
6.5.1; 1. Gesundheitsversicherungsbeiträge und ihre Rechtsnatur;163
6.5.2; 2. Die Beteiligung der Leistungsempfänger an den Kosten der Gesundheitsfürsorge;169
