E-Book, Deutsch, 240 Seiten
Lammert / Vormann Die Krise der Demokratie und wie wir sie überwinden
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8412-1434-8
Verlag: Aufbau Verlage GmbH
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
E-Book, Deutsch, 240 Seiten
ISBN: 978-3-8412-1434-8
Verlag: Aufbau Verlage GmbH
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Christian Lammert ist Professor für die Innenpolitik Nordamerikas am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität Berlin. Zu seinen Forschungsgebieten gehören die politischen Systeme in den USA und Kanada sowie die vergleichende Wohlfahrtsstaatsforschung.
Autoren/Hrsg.
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1. Alternativen zur Alternativlosigkeit
Washington D.C., den 20.1.2017: Trump tritt an das Rednerpult auf dem Westflügel des Kapitols. Hinter ihm frühere Präsidenten und das Establishment, gegen das der neu gewählte Präsident die vergangenen Monate gewettert hatte. Vor ihm eine Menge von Schaulustigen, die eine sehr außergewöhnliche Antrittsrede zu hören bekommen. Außergewöhnlich? Üblicherweise dienen diese Ansprachen dazu, die Grabenkämpfe des Wahlkampfes hinter sich zu bringen, die Spaltung des Landes zu überwinden und geeint die aktuellen Herausforderungen anzugehen. Jeder amerikanische Präsident des 20.Jahrhunderts hat sich an dieses Ritual der Wiederversöhnung gehalten, das den eigenen Auftrag in den Dienst des Gemeinwohls stellen und in das Narrativ einer glorreichen nationalen Geschichte einreihen soll. Der Dank an den vorherigen Präsidenten und die Würdigung der friedlichen Übergabe demokratischer Macht sind fest im Protokoll des Amtsantritts verankert. Eigentlich nichts Besonderes, sondern vor allem viel Symbolpolitik.
So dachte man. Doch Trump hatte andere Pläne. Gleich in den ersten Sätzen seiner Rede hob er, nach einem flüchtigen Dank an seinen Vorgänger Barack Obama, die besondere Bedeutung seiner Präsidentschaft hervor: »Denn heute übergeben wir die Macht nicht nur von einer Regierung an die nächste oder von einer Partei an die andere, nein, heute übertragen wir die Macht von Washington D.C. zurück an Euch, das amerikanische Volk.« Die Miene Obamas, den man im Kamerablick während der ganzen Rede im Hintergrund Trumps beobachten konnte, verfinsterte sich spätestens mit den nächsten Sätzen: »Zu lange hat eine kleine Gruppe in der Hauptstadt unseres Landes die Früchte des Regierens geerntet, während die Bevölkerung die Kosten dafür getragen hat. Washington blühte und gedieh, aber die Bevölkerung bekam von dem Reichtum nichts ab.«1
Dass Trump kein gewöhnlicher Präsidentschaftskandidat war, wusste man zuvor. Doch viele hofften, das Amt würde ihn schnell prägen. Trumps Antrittsrede auf dem Kapitol war ein erstes Zeichen dafür, dass diese Hoffnungen fehl am Platz waren. Außerdem deutete sich bereits zu jenem Zeitpunkt an, dass die Krise der Demokratie sich nicht auf die USA beschränken würde. Auch andere Neonationalisten sahen ihre Stunde gekommen. Trump-Günstling Nigel Farage, der ehemalige Parteichef der britischen rechtsnationalen UK Independence Party (Ukip), war beim Amtsantritt auch in Washington D.C. Den Erfolg Trumps wertete er als Omen für die Renationalisierung auf der europäischen Seite des Atlantiks: »Der Brexit war der erste Stein, der aus der Mauer brach, und der Sieg von Trump war ein weiterer Brexit aus dem Gefüge der globalen Szenerie.« Diese Dynamik würde wiederum ihre Fortsetzung in Europa finden, beispielsweise im italienischen Referendum, in dem »das Volk mit einer Bazooka eine ganze Salve gegen das Pro-EU-Establishment abgefeuert [hat] und so denjenigen, die sich gegen den Zentralismus der Macht wehren und gegen die Strenge und die Vorschriften Brüssels auflehnen, eine Stimme« gab.2
Wenig überraschend war es also, dass sich am Tag nach Trumps Antrittsrede in Koblenz das Who-is-Who der europäischen Rechtspopulisten traf, um die gemeinsame Sache zu beschwören. Marine Le Pen, Anführerin des Front National in Frankreich, sprach triumphierend von 2017 als dem Jahr, »in dem die Völker des europäischen Kontinents erwachen.« Dem Publikum, das während ihrer Rede immer wieder skandierte »Merkel muss weg, Merkel muss weg« rief sie zu: »Wir erleben das Ende einer Welt und die Geburt einer neuen.«3 Und ganz ähnlich wie bei Trump ist bei dieser Wiedergeburt der Nationalismen in Europa das Element der Angst zentral, ob nun vor der »Islamisierung«, die auch im »stolzen Deutschland« den Frauen Angst mache, »ihr blondes Haar zu zeigen« – wie der niederländische Demagoge Geert Wilders bei jenem Anlass betonte4 – oder vor der Europäischen Union, die »am Anfang […] nur die Krümmung der Gurke normiert« hat und am Ende »gerne unsere Gedanken normieren« würde, wie Frauke Petry von der Alternative für Deutschland (AfD) hervorhob.5
Doch woher die Offenheit für Populisten? Wie konnte es zum Erstarken der Rechtsnationalen kommen? So plötzlich? Aus dem Nichts? Nur in einem schienen sich nach dem turbulenten Frühjahr 2017 die meisten Kommentatoren des politischen Geschehens auf beiden Seiten des Atlantiks einig: Sie hätten den Aufstieg der Neonationalisten nicht für möglich gehalten.
Wie ist es dazu gekommen?
Spulen wir zurück, an den Abend der US-Präsidentschaftswahlen. In der Nacht des 8.November 2016, als sich das Wahlergebnis allmählich abzeichnete, zeigten die Medien Bilder, die unterschiedlicher kaum hätten sein können. In einem fensterlosen Hotelsaal in Midtown Manhattan auf der einen Seite eine kleine Schar frenetischer Trump-Anhänger mit roten Baseballmützen, auf ihnen der Slogan »Make America Great Again.« Die internationale Presse wird nicht in den Raum gelassen, um mit der überschaubaren Gruppe die improvisierte Siegesrede des überraschten President-Elect zu verfolgen. Einige hundert Meter weiter ein ganz anderer Anblick. Im pompösen Javits Center mussten siegessichere Clinton-Anhänger unter Begleitung aufmunternder Blaskapellenmusik einen Einzelstaat nach dem anderen schwinden sehen – North Carolina, dann Wisconsin, dann Michigan – und letztlich vom Wahlkampfleiter John Podesta aufgefordert werden, den Saal zu verlassen, ohne dass sie ihre Kandidatin, Hillary Clinton, zu Gesicht bekommen hätten. Zu sehr hätte sie die unerwartete Niederlage gegen einen grotesken Außenseiter getroffen, vernimmt man in den Tagen danach.
Keiner hat Trump kommen sehen. Selbst Trump nicht. Hillary Clinton steckte der Schock noch Tage später in den Knochen. Keiner der Experten hatte dem exzentrischen Immobilienmilliardär auch nur die geringste Chance eingeräumt. Zu Beginn des Wahlkampfs wünschte man sich in Clintons Team Trump sogar geradezu als Gegner – so wenig sah man ihn als ernst zu nehmende Konkurrenz. Nate Silver, der Zahlen-Guru für politische Vorhersagen, lag wie alle anderen auch mit seiner Prognose meilenweit daneben. Noch am Abend der Wahl berechnete man die Wahrscheinlichkeit, dass Clinton gewinnen würde, auf der Frontseite etablierter Medien wie der New York Times oder Politico als über 90-prozentig.
Und dennoch gewann Trump.
Doch war der Wahlausgang tatsächlich so überraschend? Schon Monate zuvor hatte man ja beim Brexit ein ganz ähnliches Muster beobachten können. Auch da schien am Vorabend der Entscheidung alles eindeutig. Am nächsten Morgen dann das unerwartete Wahlergebnis, der Schock. Die Neonationalisten der Ukip-Partei jubelten. Und auch anderswo hat sich eine ganz ähnliche Abkehr vom Status quo vollzogen. In Frankreich gelang der rechtsextremen Partei des Front National unter der Führung Marine Le Pens tatsächlich der Einzug in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen. Dieser Gesamteindruck einer Krise der Demokratie erhärtet sich auch, blickt man über die Grenzen Europas und der USA hinaus. Jenseits der Länder, die sich in der Vergangenheit oft mit ihrer demokratischen Tradition gebrüstet haben, wird tiefer im Osten schon seit geraumer Zeit von der sogenannten souveränen Demokratie Russlands und Orbans illiberaler Demokratie in Ungarn gesprochen. Auch die Türkei hat sich unter Erdogan von der eigenen demokratischen Tradition abgewendet, während manche am Beispiel Chinas sogar zu erkennen glauben, dass Wirtschaftswachstum ohnehin mit Demokratie nicht vereinbar sei – man auf letztere also durchaus auch verzichten könne: im Interesse aller.
Doch neu ist, dass eben auch die Vereinigten Staaten und die Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Länder also, die man vor nicht allzu langer Zeit noch als funktionierende, ja vorbildliche Demokratien bezeichnet hätte, ins Straucheln geraten sind. Die sich hier zeigende Krise ist Ausdruck gespaltener und immer ungleicher werdender Gesellschaften, die sich den Kräften der Märkte ausgeliefert und von den Vorzügen der Globalisierung abgekoppelt fühlen. Die Krise der Demokratie äußert sich in einigen Ländern direkt in der Zentralisierung von Macht auf einzelne Führungspersönlichkeiten. In den meisten in einem Mangel an Rechenschaft der Eliten gegenüber ihrer Wählerschaft. Im transatlantischen Kontext zeigte sich das Verlangen nach starken Persönlichkeiten, die einen Weg aus der tief empfundenen ökonomischen und sozialen Krise versprechen, in den USA war dies Trump auf Seiten der Konservativen und Bernie Sanders bei den Progressiven. Beide mobilisierten mit einer Kritik am politischen Establishment und Forderungen nach einem tiefgreifenden politischen Wandel. Sanders sprach sogar von einer »politischen Revolution« und bezeichnete sich selbst als einen Sozialisten – eigentlich in den USA, dem Land, in dem es keinen Sozialismus gegeben haben soll, der sichere politische Suizid.6
Aber worin genau liegt denn überhaupt die Krise? Ist die Empörung einfach nur eine allergische Reaktion des Bildungsbürgertums und Linksintellektueller darauf, dass ihre Favoriten nicht siegreich aus den Wahlen hervorgegangen sind? Ist das nicht genau der Sinn von Demokratie, dass es einen Pluralismus von Meinungen gibt? Sind Trump und der Brexit, anders ausgedrückt, nicht ein Ausweis für das Funktionieren der Demokratie?
In der Tat handelt es sich nicht primär um eine institutionelle Krise. Trump ist ja demokratisch ins Amt gewählt worden, die etablierten Kontrollmechanismen scheinen (noch) zu greifen und es...
