E-Book, Deutsch, Band 1, 107 Seiten
Reihe: Recht und Politik. Beihefte
Analyse, Prozessreportage, Urteilskritik
E-Book, Deutsch, Band 1, 107 Seiten
Reihe: Recht und Politik. Beihefte
ISBN: 978-3-428-55303-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Neben einer Prozessreportage aus Karlsruhe bietet diese Fallstudie eine analytische Kritik des dreihundertseitigen NPD-Urteils. Sie zeigt, dass fast alle Hintertüren der Prävention weit offen stehen: Weil das Verfassungsgericht die Maßstäbe der 1950er Jahre – bis auf eine Ausnahme – nur zeitgemäß aufbereitete, statt eine aufgeklärt-liberale Neuinterpretation zu wagen. Die Autoren indes spitzen die demokratische Frage zu: Wie weit darf Opposition gehen? Was berechtigt den Staat, den Wettbewerb der Parteien zu zügeln?
Autoren/Hrsg.
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Weitere Infos & Material
Aufsätze von Horst Meier, Claus Leggewie und Johannes Lichdi
Vom Verbotsantrag bis zum Eröffnungsbeschluss
'Was sollen wir damit anfangen?' – Der Prozess
'Hohe Hürden' sehen anders aus. Kritik des Urteils
Anhang
Horst Meier
Endlosschleife NPD-Verbot. Über Parteienfreiheit und 'streitbare Demokratie'
Hendrik Wassermann
Kommt das NPD-Verbot – oder kommt es nicht?
Literaturauswahl, Autoren dieses Heftes