Monsees Behördliches Informationshandeln im Lebensmittelbereich

Zugleich eine Untersuchung der heutigen Informationsmodelle in der Verwaltungspraxis sowie der gesetzgeberischen Entwicklungen auf europäischer und nationaler Ebene
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55492-8
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 39, 301 Seiten

Reihe: Beiträge zum Informationsrecht

Das behördliche Informationshandeln auf Onlineportalen hat sich zu einem modernen Steuerungsinstrument entwickelt, bei dem nicht mehr die Gefahrenabwehr, sondern die Herstellung von Markttransparenz zu Gunsten der Verbraucher im Vordergrund steht. Am Beispiel des Lebensmittelbereichs untersucht die Autorin die europa- und verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für heutige behördliche Publikationen. Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt hierbei auf den Informationsmodellen der Verwaltungspraxis, wie dem 'Kontrollbarometer NRW' oder der Onlineplattform 'Lebensmittelklarheit', bei welcher der Staat als Finanzgeber den Portalbetrieb an grundrechtsberechtigte Privatrechtssubjekte abgegeben hat. Die Autorin kommt zu dem Ergebnis, dass die derzeitigen Informationsmodelle erhebliche Legitimationsdefizite aufweisen und zeigt – unter Einbeziehung des Smiley-Systems in Dänemark – Möglichkeiten für eine rechtskonforme Ausgestaltung der heutigen behördlichen Informationsformen auf.

Autoren/Hrsg.

Monsees, Carolin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Verwaltungspraxis
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Medizin- und Gesundheitsrecht Lebens- und Futtermittelrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Problemstellung der Arbeit – Gang der Darstellung

B. Kategorisierung und Terminologie

Abgrenzungskriterien im juristischen Schrifttum – Entwicklung eines praxistauglichen Abgrenzungskriteriums

C. Verwaltungsrechtliche Einordnung behördlichen Informationshandelns

Begriffe und Funktion der verwaltungsrechtlichen Formenlehre – Typologie der Handlungs- und Rechtsformen

D. Verfassungsrechtliche Einordnung behördlichen Informationshandelns

Schutzrechtliche Dimension der Grundrechte – Abwehrrechtliche Dimension der Grundrechte

E. Einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlagen: Unionsrechtlicher Rahmen und Verfassungsmäßigkeit

§ 40 LFGB – § 6 Abs. 1 S. 3 Hs. 1 VIG – Aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen

F. Verbraucherinformationen in der Verwaltungspraxis und deren rechtliche Bewertung

Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachung: Veröffentlichung durch Behörden – Produktbewertungen: Veröffentlichung durch Private bei staatlicher Finanzierung

G. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literaturverzeichnis

Anhang: Fundstellen der zitierten Gerichtsentscheidungen

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Carolin Monsees studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Nach Abschluss des Zweiten Staatsexamens am Oberlandesgericht Hamburg wurde sie im Jahr 2013 als Rechtsanwältin zugelassen und arbeitete zunächst in einer auf den gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Kanzlei in Hamburg. Im Jahr 2015 begann sie ihre Promotion, die von der Studienstiftung des deutschen Volkes gefördert wurde. Während ihrer Promotionszeit arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Michael Fehling an der Bucerius Law School. Seit 2017 ist sie als Rechtsanwältin in der Kanzlei Taylor Wessing in Hamburg tätig.

Carolin Monsees studied law at the University of Passau. In 2013 after her Second State Exam at the Higher Regional Court of Hamburg she was admitted as lawyer and started her career at a law firm specialized in intellectual property law in Hamburg. In 2015 she began her doctorate, which was funded by the German Academic Scholarship Foundation. During her doctoral studies she worked as research assistant at the chair of Professor Michael Fehling at the Bucerius Law School. Since 2017 she has been working as a lawyer at the law firm Taylor Wessing in Hamburg.