Mutschler / Scheel Umsatzsteuer

Steuern und Finanzen in Ausbildung und Praxis Band 4
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-95554-855-1
Verlag: HDS-Verlag
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 459 Seiten

Umsatzsteuerrecht kompakt und übersichtlich dargestellt. Optimale Prüfungsvorbereitung. Mit zahlreichen Übersichten, Beispielen und Übungsfällen. Dieses (Lehr-)Buch ermöglicht einen einfachen Einstieg in die komplexe Welt des Umsatzsteuerrechts. Neben einer umfassenden und strukturierten Darstellung des für Studium, Ausbildung und Praxis benötigten Wissens, wird dabei insbesondere Wert auf die Verdeutlichung der systematischen Zusammenhänge gelegt. Denn nur wer die Systematik des Umsatzsteuerrechts verstanden hat, kann sich in dem auf den ersten Blick häufig undurchschaubaren Flechtwerk der gesetzlichen Regelungen zurechtfinden und ist in der Lage, auch schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte in Klausuren und in der Praxis sachgerecht zu lösen. Die Konzeption des Buches ermöglicht eine zielgerichtete Vorbereitung auf Klausuren und Prüfungen für sämtliche handels- und steuerrechtlichen Studien- und Ausbildungsgänge an allen Arten von Hochschulen, die Ausbildung zum Steuerfachangestellten, die Fortbildung zum Steuerfachwirt und Bilanzbuchhalter, das Studium zum Diplom-Finanzwirt bzw. bachelor of laws, die Vorbereitung auf das Steuerberaterexamen, sowie für Praktiker in der Steuerverwaltung und in der steuerlichen Beratung. Das Buch ist dabei nicht nur eine ideale Ergänzung der entsprechenden Lehrveranstaltungen und Vorlesungen, sondern eignet sich durch die verständliche Darstellung der Themen anhand zahlreicher Beispiele und Übersichten in gleicher Weise für Zwecke des Selbststudiums. Damit ist es insbesondere auch für diejenigen geeignet, die vor Beginn der Steuerberaterlehrgänge bereits ein solides Wissensfundament legen wollen. Käufer des Buchs erhalten auf persönliche Anforderung kostenlos zwei Übungsklausuren mit Lösungen zugesendet. Die 7. Auflage wurde durchgehend überarbeitet (enthält z.B. die Änderungen durch das JStG 2022), inhaltlich erweitert und aktualisiert. Hinzu kommen Entwicklungen aus nationaler Rechtsprechung, vor allem aber auch durch den EuGH; die wesentlichen Entscheidungen bis zum 31.12.2022 sind in das Lehrbuch eingearbeitet.

Ingo Mutschler ist Dozent für Steuerrecht an der Hochschule für Finanzen Rheinland-Pfalz in Edenkoben. Er ist Autor verschiedener steuerrechtlicher Fachbeiträge.

Autoren/Hrsg.

Mutschler, Ingo

Scheel, Thomas

Inhaltsverzeichnis

1;Die Autoren;6
2;Vorwort zur 7. Auflage;8
3;Bearbeiterübersicht;9
4;Abkürzungsverzeichnis;28
5;I.Einführung in das Umsatzsteuerrecht;30
5.1;1.Allgemeines;30
5.1.1;1.1Bedeutung der Umsatzsteuer;30
5.1.2;1.2Einordnung der Umsatzsteuer im Steuersystem;30
5.1.3;1.3Die Funktion des Mehrwertsteuersystems;30
5.1.4;1.4Rechtliche Grundlagen;32
5.1.5;1.5Einheitliches Umsatzsteuersystem in der EU;32
5.2;2.Überblick über das Besteuerungsverfahren;33
5.2.1;2.1Veranlagungsverfahren;33
5.2.2;2.2Voranmeldungsverfahren;33
5.3;3.Ermittlung der Umsatzsteuer;34
5.3.1;3.1Die zwei Säulen der Umsatzbesteuerung;34
5.3.2;3.2Umsatzsteuer auf Ausgangsumsätze (§§?1–13b UStG);34
5.3.2.1;3.2.1Umsatzarten (§?1 Abs.?1 UStG);34
5.3.2.2;3.2.2Steuerbarkeit (§§?1–3g UStG);34
5.3.2.3;3.2.3Steuerpflicht (§§?4–9 UStG);35
5.3.2.4;3.2.4Berechnung der Höhe der Umsatzsteuer (§§?10–12 UStG);35
5.3.2.5;3.2.5Steuerentstehung (§?13 UStG);35
5.3.2.6;3.2.6Steuerschuldner (§§?13a, 13b UStG);35
5.3.3;3.3Vorsteuerabzug für Eingangsumsätze (§§?15, 15a UStG);35
5.3.4;3.4Musterbeispiel für die Lösung eines Umsatzsteuerfalls;36
5.3.5;3.5Prüfungsschema;37
6;II.Steuerbarkeit von Lieferungen und sonstigen Leistungen;38
6.1;1.Tatbestandsmerkmal „Lieferung und sonstige Leistung“;38
6.1.1;1.1Der umsatzsteuerrechtliche Leistungsbegriff;38
6.1.1.1;1.1.1Unterscheidung zwischen Lieferungen und sonstigen Leistungen;38
6.1.1.2;1.1.2Einschränkung auf Leistungen im wirtschaftlichen Sinne;38
6.1.1.3;1.1.3Leistungswille;39
6.1.2;1.2Anknüpfung an die Leistungserfüllung;39
6.1.2.1;1.2.1Bedeutung des zivilrechtlichen Verpflichtungsgeschäfts;39
6.1.2.2;1.2.2Rechtlich unwirksame und verbotene Leistungen;40
6.1.3;1.3Grundsatz der Leistungseinheit;40
6.1.3.1;1.3.1Leistungsgegenstand bei der Lieferung mehrerer Gegenstände;40
6.1.3.2;1.3.2Leistungsgegenstand bei Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen;41
6.1.3.3;1.3.3Unselbständige Nebenleistungen zu einer Hauptleistung;41
6.1.4;1.4Gutscheine;42
6.1.4.1;1.4.1Begriff des Gutscheins, § 3 Abs. 13 UStG;42
6.1.4.2;1.4.2Einzweck- und Mehrzweck-Gutscheine, § 3 Abs. 14 und 15 UStG;43
6.2;2.Tatbestandsmerkmal „Entgelt“ (Leistungsaustausch);44
6.2.1;2.1Gegenleistung;44
6.2.1.1;2.1.1Geld als Gegenleistung;45
6.2.1.2;2.1.2Lieferungen und sonstige Leistungen als Gegenleistung;45
6.2.2;2.2Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung;46
6.2.3;2.3Schadensersatz und Entschädigungen;46
6.2.3.1;2.3.1Schadensersatz wegen zu später Leistungserfüllung (Verzug);47
6.2.3.2;2.3.2Entschädigungen für nicht ausgeführte Leistungen;47
6.2.3.3;2.3.3Entschädigungen bei Vertragsauflösung;48
6.2.3.4;2.3.4Entschädigungen für Enteignungen;48
6.2.3.5;2.3.5Entschädigungen für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen;49
6.2.4;2.4Leistungsaustausch bei Personenvereinigungen;49
6.2.5;2.5Schenkungen;49
6.2.6;2.6Erbschaften;49
6.3;3.Tatbestandsmerkmal „Inland“;49
6.3.1;3.1Bedeutung;49
6.3.2;3.2Inland;50
6.3.2.1;3.2.1Allgemeines;50
6.3.2.2;3.2.2Büsingen und Helgoland;50
6.3.2.3;3.2.3Freihäfen und 12-Seemeilen-Zone;50
6.3.2.4;3.2.4Schiffe und Luftfahrzeuge außerhalb der Zollgebiete;50
6.3.3;3.3Ausland;51
6.3.3.1;3.3.1(Übriges) Gemeinschaftsgebiet;51
6.3.3.2;3.3.2Drittlandsgebiet;51
6.4;4.Tatbestandsmerkmal „Unternehmer“;52
6.4.1;4.1Überblick und Bedeutung;52
6.4.2;4.2Unternehmerfähigkeit;53
6.4.2.1;4.2.1Unternehmerfähigkeit natürlicher Personen;53
6.4.2.2;4.2.2Unternehmerfähigkeit von juristischen Personen und sonstigen Personenvereinigungen;53
6.4.3;4.3Selbständigkeit;54
6.4.3.1;4.3.1Selbständigkeit natürlicher Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?1 UStG);54
6.4.3.2;4.3.2Selbständigkeit juristischer Personen (§?2 Abs.?2 Nr.?2 UStG);55
6.4.3.3;4.3.3Selbständigkeit sonstiger Personenvereinigungen;55
6.4.4;4.4Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit;55
6.4.4.1;4.4.1Nachhaltige Tätigkeit;55
6.4.4.2;4.4.2Einnahmeerzielungsabsicht;57
6.4.5;4.5Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer;57
6.4.6;4.6Unternehmereigenschaft von Vereinen;58
6.4.7;4.7Unternehmereigenschaft von Holdinggesellschaften;59
6.5;5.Tatbestandsmerkmal „im Rahmen des Unternehmens“;59
6.5.1;5.1Grundsatz der Unternehmenseinheit;59
6.5.2;5.2Tätig werden im Rahmen des Unternehmens;60
6.5.2.1;5.2.1Unternehmensbereich und nichtunternehmerischer Bereich;60
6.5.2.2;5.2.2Weitere Differenzierung beim nichtunternehmerischen Bereich nach dersog. 3-Sphären-Theorie;61
6.5.2.3;5.2.3Leistungen aus dem Unternehmensbereich an Dritte;61
6.5.2.4;5.2.4Leistungen vom Unternehmensbereich in den nichtunternehmerischen Bereich;62
6.5.2.5;5.2.5Leistungen innerhalb des Unternehmens (Innenumsätze);62
6.5.3;5.3Beginn und Ende der unternehmerischen Tätigkeit;63
6.5.3.1;5.3.1Beginn der Unternehmereigenschaft;63
6.5.3.2;5.3.2Ende der Unternehmereigenschaft;63
6.5.3.3;5.3.3Unternehmereigenschaft von Erben;64
7;III.Umsatzart Lieferung;65
7.1;1.Begriff der Lieferung (§?3 Abs.?1 UStG);65
7.1.1;1.1Liefergegenstände;65
7.1.1.1;1.1.1Definition;65
7.1.1.2;1.1.2Abgrenzung zu sonstigen Leistungen;65
7.1.2;1.2Verschaffung der Verfügungsmacht;66
7.1.2.1;1.2.1Verschaffung der Verfügungsmacht durch zivilrechtliche Eigentumsübertragung;67
7.2;1.2.1.1Regelfall der Eigentumsübertragung nach §?929 S.?1 BGB;67
7.3;1.2.1.2Eigentumsübertragung durch bloße Einigung (§?929 S.?2 BGB);67
7.4;1.2.1.3Eigentumsübertragung durch Vereinbarung eines Besitzmittlungsverhältnisses;68
7.5;(§?930 BGB);68
7.6;1.2.1.4Eigentumsübertragung durch Abtretung eines Herausgabeanspruchs (§?931 BGB);68
7.7;1.2.1.5Eigentumsübertragung an Grundstücken;68
7.7.1;1.2.2Verschaffung der Verfügungsmacht ohne Eigentumsübertragung;69
7.8;1.2.2.1Kauf unter Eigentumsvorbehalt;69
7.9;1.2.2.2Bestimmte Leasing- und Mietkaufmodelle;69
7.10;1.2.2.3Verkauf gestohlener Gegenstände;70
7.11;1.2.2.4Übertragung von Grundstücken;70
7.11.1;1.2.3Keine Verschaffung der Verfügungsmacht trotz Eigentumsübertragung;70
7.11.2;1.3Verschaffung der Verfügungsmacht durch beauftragte Dritte;71
7.12;2.Ort der Lieferung;71
7.12.1;2.1Bedeutung und Überblick über die Ortsvorschriften;71
7.12.2;2.2Lieferung mit Warenbewegung (§?3 Abs.?6 UStG);72
7.12.2.1;2.2.1Ort bei Beförderungen und Versendungen;72
7.13;2.2.1.1Beginn der Beförderung oder Versendung als Lieferort;72
7.14;2.2.1.2Begriff Beförderung und Versendung;72
7.14.1;2.2.2Gebrochene Beförderungen und Versendungen;73
7.14.1.1;2.2.3Rechtsgeschäftsloses Verbringen;73
7.14.2;2.3Lieferung ohne Warenbewegung (§?3 Abs.?7 UStG);74
7.14.3;2.4Sonderortsvorschriften;75
7.14.3.1;2.4.1Bestimmte grenzüberschreitende Lieferungen;75
7.14.3.2;2.4.2Sonstige Sonderortsvorschriften;75
7.15;3.Zeitpunkt der Lieferung;76
7.15.1;3.1Bedeutung des Lieferzeitpunkts;76
7.15.2;3.2Zeitpunkt bei bewegten Lieferungen;76
7.15.3;3.3Zeitpunkt bei unbewegten Lieferungen;76
7.16;4.Reihengeschäfte;77
7.16.1;4.1Begriff und Bedeutung;77
7.16.2;4.2Voraussetzungen eines Reihengeschäfts;78
7.16.2.1;4.2.1Mehrere Umsatzgeschäfte durch mehrere Unternehmer;78
7.16.2.2;4.2.2Identität der Liefergegenstände;78
7.16.2.3;4.2.3Unmittelbare Warenbewegung;79
7.16.3;4.3Zuordnung der Warenbewegung zu einer der Lieferungen;79
7.16.3.1;4.3.1Der erste Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung;80
7.16.3.2;4.3.2Der letzte Abnehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung;80
7.16.3.3;4.3.3Ein mittlerer Unternehmer veranlasst die Beförderung oder Versendung;81
7.16.4;4.4Fiktives Reihengeschäft bei Verkäufen über Online-Plattformen,§ 3 Abs. 6b EStG;81
7.16.5;4.5Grenzüberschreitende Reihengeschäfte;82
7.17;5.Sicherungsübereignung;82
7.17.1;5.1Begriff und Bedeutung;82
7.17.2;5.2Doppelumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsnehmer;82
7.17.3;5.3Dreifachumsatz bei Verwertung durch den Sicherungsgeber;83
7.17.4;5.4Weitere umsatzsteuerrechtliche Folgen;83
7.18;6.Rückgängigmachung von Lieferungen/Rücklieferungen;83
7.18.1;6.1Rückgängigmachung von Lieferungen;84
7.18.2;6.2Rücklieferungen;84
7.18.3;6.3Umtausch;85
8;IV.Umsatzart sonstige Leistung;86
8.1;1.Begriff der sonstigen Leistung (§?3 Abs.?9 UStG);86
8.1.1;1.1Allgemeines;86
8.1.1.1;1.1.1Begriff der sonstigen Leistung;86
8.1.1.2;1.1.2Gemischte Leistungen mit Liefer- und Dienstleistungselementen;86
8.1.2;1.2Abgrenzung von Lieferungen und sonstigen Leistungenbei der Abgabe von Speisen;87
8.1.2.1;1.2.1Bedeutung der Abgrenzung;87
8.1.2.2;1.2.2Bereitstellen von Verzehreinrichtungen und sonstiger Infrastruktur;87
8.1.2.3;1.2.3Berücksichtigung weiterer Dienstleistungselemente;88
8.2;2.Ort der sonstigen Leistung;89
8.2.1;2.1Bedeutung und Entwicklung der Ortsbestimmungen;89
8.2.2;2.2Überblick über die Ortsbestimmungen;90
8.2.3;2.3Grundsatz bei Leistungen an andere Unternehmer (§?3a Abs.?2 UStG);91
8.2.3.1;2.3.1Besteuerung am Sitzort des Leistungsempfängers;91
8.2.3.2;2.3.2Leistungen an Unternehmer und gleichgestellte juristische Personen mit USt-IdNr.?;92
8.2.3.3;2.3.3Leistungen für das Unternehmen;92
8.2.3.4;2.3.4Nachweis der Voraussetzungen des §?3a Abs.?2 UStG;93
8.2.4;2.4Grundsatz bei Leistungen an Nichtunternehmer (§?3a Abs.?1 UStG);94
8.2.5;2.5Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken(§?3a Abs.?3 Nr.?1 UStG);94
8.2.5.1;2.5.1Allgemeines;94
8.2.5.2;2.5.2Grundstücksvermietungen und ähnliche Leistungen;94
8.2.5.3;2.5.3Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Veräußerung und dem Erwerb;95
8.2.5.4;2.5.4Sonstige Leistungen im Zusammenhang mit der Erschließung und der Bebauung;95
8.2.5.5;2.5.5Andere sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken;95
8.2.5.6;2.5.6Leistungen im Zusammenhang mit Messen, Ausstellungen und Kongressen;96
8.2.6;2.6Vermietung von Beförderungsmitteln (§ 3a Abs. 3 Nr. 2 UStG);97
8.2.6.1;2.6.1Kurzfristige Vermietung von Beförderungsmitteln;97
8.2.6.2;2.6.2Längerfristige Vermietung von Beförderungsmitteln;97
8.2.6.3;2.6.3Sonderfälle nach §?3 Abs.?6 S.?1 Nr.?1 UStG;98
8.2.6.4;2.6.4Sonderfälle nach §?3 Abs.?7 UStG;98
8.2.7;2.7Kulturelle, sportliche, wissenschaftliche, unterhaltende undähnliche Leistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?a UStG);99
8.2.8;2.8Restaurationsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?b UStG);99
8.2.9;2.9Arbeiten an beweglichen Sachen und deren Begutachtung(§?3a Abs.?3 Nr.?3 Buchst.?c UStG);100
8.2.10;2.10Vermittlungsleistungen (§?3a Abs.?3 Nr.?4 UStG);101
8.2.11;2.11Einräumung von Eintrittsberechtigungen (§?3a?Abs.?3 Nr.?5 UStG);101
8.2.12;2.12Sonstige Leistungen nach §?3a?Abs.?4 UStG;102
8.2.13;2.13Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen sowie auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen;104
8.2.13.1;2.13.1Empfängerort bei Leistungen an Nichtunternehmer nach § 3a Abs. 5 S. 1 UStG;104
8.2.13.2;2.13.2Einschränkung der Ortsverlagerung nach § 3a Abs. 5 S. 3 UStG;104
8.2.13.3;2.13.3Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehdienstleistungeni.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 1 UStG;104
8.2.13.4;2.13.4Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 2 UStG;104
8.2.13.5;2.13.5Auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen i.S.d. § 3a Abs. 5 S. 2 Nr. 3 UStG;105
8.2.14;2.14Beförderungsleistungen (§?3b UStG);105
8.2.14.1;2.14.1Personenbeförderungen (§?3b Abs.?1 S.?1 und 2 UStG);106
8.2.14.2;2.14.2Güterbeförderungen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?1 S.?3 und Abs.?3 UStG);106
8.2.14.3;2.14.3Beladen, Entladen und Umschlagen für Nichtunternehmer (§?3b Abs.?2 UStG);107
8.2.15;2.15Bestimmte im Drittland ausgeführte Leistungen (§?3a Abs.?8 UStG);108
8.3;3.Zeitpunkt der sonstigen Leistung;109
8.4;4.Verfahrensfragen;110
8.4.1;4.1Grenzüberschreitende B2B-Leistungen;110
8.4.2;4.2Grenzüberschreitende B2C-Leistungen;110
9;V.Zurechnung von Leistungen;111
9.1;1.Allgemeines;111
9.2;2.Handeln in eigenem Namen und für eigene Rechnung;111
9.3;3.Handeln für fremde Rechnung;111
9.3.1;3.1Handeln in fremdem Namen für fremde Rechnung (Vermittlung);112
9.3.1.1;3.1.1Leistungsbeziehungen;112
9.3.1.2;3.1.2Ort der Vermittlungsleistung;113
9.3.2;3.2Handeln in eigenem Namen aber für fremde Rechnung (Kommission);113
9.3.2.1;3.2.1Rechtliche Grundlagen der Kommission;113
9.3.2.2;3.2.2Verkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG);114
9.3.2.3;3.2.3Einkaufskommission (§?3 Abs.?3 UStG);116
9.3.2.4;3.2.4Dienstleistungskommission (§?3 Abs.?11 UStG);117
9.3.3;3.3Verkaufskommission im Rahmen einer Sicherungsübereignung;119
9.3.4;3.4Fiktive Leistungsbeziehungen nach § 3 Abs. 3a und Abs. 11a UStG;120
9.3.4.1;3.4.1Fiktive Lieferkette bei Verkäufen über Online-Plattformen (§ 3 Abs. 3a UStG);120
9.3.4.2;3.4.2Fiktive Dienstleistungskommission bei Telekommunikationsleistungen und anderen auf elektronischem Weg erbrachten Dienstleistungen (§ 3 Abs. 11a UStG);122
10;VI.Werklieferungen und Werkleistungen;124
10.1;1.Begriff und Bedeutung;124
10.1.1;1.1Abgrenzung zwischen Werklieferung und Werkleistung nach§ 3 Abs. 4 UStG;124
10.1.2;1.2Abgrenzung zwischen Werklieferung und „normaler“ Lieferung;124
10.2;2.Abgrenzung Werklieferung und Werkleistung;125
10.2.1;2.1Abgrenzung Hauptstoffe und Nebenstoffe;126
10.2.2;2.2Materialbeschaffung;127
10.2.2.1;2.2.1Beteiligungsbeiträge des Bestellers und Umfang der Werklieferung;127
10.2.2.2;2.2.2Materialbeschaffung durch den Werkunternehmer;128
10.2.2.3;2.2.3Materialbeschaffung im Rahmen einer Einkaufskommission;128
10.3;3.Ort und Zeit von Werklieferungen und Werkleistungen;129
10.3.1;3.1Ort und Zeitpunkt der Werklieferung;129
10.3.1.1;3.1.1Bewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?6 UStG);129
10.3.1.2;3.1.2Unbewegte Werklieferungen (§?3 Abs.?7 UStG);130
10.3.2;3.2Ort und Zeit der Werkleistung;131
11;VII.Unentgeltliche Wertabgaben;132
11.1;1.Allgemeines;132
11.1.1;1.1Überblick;132
11.1.2;1.2Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben;133
11.1.2.1;1.2.1Steuerbarkeit und Steuerpflicht;133
11.1.2.2;1.2.2Bestimmung des Orts unentgeltlicher Wertabgaben nach §?3f UStG;133
11.1.2.3;1.2.3Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG;133
11.1.2.4;1.2.4Steuerentstehung nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG;133
11.1.3;1.3Zweck der Besteuerung unentgeltlicher Wertabgaben;134
11.2;2.Entnahme von Unternehmensgegenständen für nichtunternehmerische­­­­ Zwecke (§?3 Abs.?1b Nr.?1 UStG);134
11.2.1;2.1Der Entnahmetatbestand;134
11.2.2;2.2Gegenstände des Unternehmens;135
11.2.2.1;2.2.1Begriff des Unternehmensgegenstandes;135
11.2.2.2;2.2.2Zuordnung erworbener Gegenstände zum Unternehmensvermögen;136
11.2.3;2.3Entnahme für nichtunternehmerische Zwecke;138
11.2.4;2.4Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG);138
11.2.4.1;2.4.1Zumindest teilweiser Vorsteuerabzug des Gegenstandes;138
11.2.4.2;2.4.2Eingebaute Bestandteile mit Vorsteuerabzug;139
11.2.5;2.5Sonderfall: Errichtung von Gebäuden durch Bauunternehmer;139
11.2.6;2.6Ort der Gegenstandentnahme;140
11.2.7;2.7Steuerentstehung;140
11.3;3.Zuwendungen von Unternehmensgegenständen aus ­unternehmerischem Anlass (§?3 Abs.?1b Nr.?3 UStG);140
11.3.1;3.1Voraussetzungen und Abgrenzung;140
11.3.2;3.2Der Zuwendungstatbestand;141
11.3.2.1;3.2.1Unentgeltliche Zuwendung von Unternehmensgegenständen an Dritte;141
11.3.2.2;3.2.2Zuwendung für Zwecke des Unternehmens;141
11.3.2.3;3.2.3Ausgenommen Geschenke von geringem Wert und Warenmuster;141
11.3.2.4;3.2.4Berechtigung zum Vorsteuerabzug (§?3 Abs.?1b S.?2 UStG);142
11.4;4.Verwendung von Unternehmensgegenständen für ­nichtunternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?1 UStG);142
11.4.1;4.1Voraussetzungen;142
11.4.2;4.2Der Verwendungstatbestand;142
11.4.3;4.3Nichtunternehmerische Verwendung von Grundstücken;143
11.4.4;4.4Ort der nichtunternehmerischen Verwendung;145
11.4.5;4.5Steuerentstehung;145
11.5;5.Andere unentgeltliche sonstige Leistungen fürnicht­unternehmerische Zwecke (§?3?Abs.?9a Nr.?2 UStG);145
11.5.1;5.1Voraussetzungen und Abgrenzung;145
11.5.2;5.2Tatbestand der Leistungsentnahme;145
12;VIII.Steuerbefreiungen nach §?4 UStG;147
12.1;1.Allgemeines;147
12.1.1;1.1Sinn und Zweck der Steuerbefreiungen;147
12.1.2;1.2Steuerbefreiungen mit und ohne Vorsteuerabzugsberechtigung;147
12.1.2.1;1.2.1Steuerbefreiungen ohne Vorsteuerabzugsberechtigung;147
12.1.2.2;1.2.2Steuerbefreiungen mit Vorsteuerabzugsberechtigung;147
12.1.3;1.3Überblick über die Wirkung von Steuerbefreiungen;148
12.1.4;1.4Verzicht auf Steuerbefreiungen (§?9 UStG);149
12.1.4.1;1.4.1Bedeutung und Überblick über die Voraussetzungen der Option;149
12.1.4.2;1.4.2Voraussetzungen der Option nach §?9 Abs.?1 UStG;150
12.1.4.3;1.4.3Einschränkungen der Option nach §?9 Abs.?2 UStG;150
12.1.4.4;1.4.4Ausübung der Option;150
12.2;2.Steuerbefreiungen für Finanzumsätze (§?4 Nr.?8 UStG);151
12.2.1;2.1Allgemeines;151
12.2.2;2.2Kreditgewährung und -vermittlung (§?4 Nr.?8 Buchst.?a UStG);151
12.2.2.1;2.2.1Begriff und Leistungsgegenstand;151
12.2.2.2;2.2.2Kreditgewährung im Zusammenhang mit anderen Leistungen;151
12.2.3;2.3Umsätze im Geschäft mit Forderungen (§?4 Nr.?8 Buchst.?c UStG);152
12.2.3.1;2.3.1Geschäfte mit Forderungen;152
12.2.3.2;2.3.2Umsatzsteuerrechtliche Beurteilung des Factoring;152
12.2.4;2.4Andere Umsätze nach §?4 Nr.?8 Buchst.?a–i UStG (Überblick);153
12.2.5;2.5Steuerpflicht von Finanzumsätzen;154
12.2.5.1;2.5.1Zulässigkeit der Option;154
12.2.5.2;2.5.2Besonderheiten bei der Steuerentstehung;154
12.3;3.Steuerbefreiung für Grundstückslieferungen(§?4?Nr.?9 Buchst.?a UStG);155
12.3.1;3.1Betroffene Rechtsvorgänge;155
12.3.1.1;3.1.1Rechtsgeschäftliche Übertragungen;155
12.3.1.2;3.1.2Erwerb im Zwangsversteigerungsverfahren;156
12.3.1.3;3.1.3Entnahme von Grundstücken;156
12.3.2;3.2Umfang der Steuerbefreiung;157
12.3.2.1;3.2.1Grundstücke i.S.d. §?2 GrEStG;157
12.3.2.2;3.2.2Veräußerung von noch zu bebauenden Grundstücken;157
12.3.3;3.3Option zur Steuerpflicht;158
12.3.3.1;3.3.1Voraussetzungen der Option;158
12.3.3.2;3.3.2Möglichkeit der Teiloption;159
12.3.4;3.4Besonderheiten bei steuerpflichtigen Grundstückslieferungen;159
12.3.4.1;3.4.1Bemessungsgrundlage;159
12.3.4.2;3.4.2Grundstückserwerber als Steuerschuldner;159
12.4;4.Steuerbefreiungen für Grundstücksüberlassungen(§?4?Nr.?12 UStG);159
12.4.1;4.1Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?a UStG;160
12.4.1.1;4.1.1Vermietung und Verpachtung von Grundstücken;160
12.4.1.2;4.1.2Nichtunternehmerische Nutzung von Unternehmensgrundstücken;160
12.4.1.3;4.1.3Sonderfall bei einem Verzicht auf Rechte aus einem Mietvertrag;160
12.4.2;4.2Inhalt der Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?12 S.?1 Buchst.?b und c UStG;161
12.4.3;4.3Umfang der Steuerbefreiung bei gemischten Verträgen;161
12.4.3.1;4.3.1Unselbständige Nebenleistungen zu Miet- und Pachtverträgen;161
12.4.3.2;4.3.2Verträge besonderer Art;162
12.4.4;4.4Ausnahmen von der Steuerbefreiung (§?4 Nr.?12 S.?2 UStG);162
12.4.4.1;4.4.1Kurzfristige Beherbergung;162
12.4.4.2;4.4.2Vermietung von Fahrzeugabstellplätzen;163
12.4.4.3;4.4.3Kurzfristige Vermietung auf Campingplätzen;164
12.4.4.4;4.4.4Vermietung von Maschinen und sonstige Betriebsvorrichtungen;165
12.4.5;4.5Nutzungsüberlassung von Sportanlagen und ähnlichen Anlagen;165
12.4.5.1;4.5.1Überlassung an Endverbraucher;165
12.4.5.2;4.5.2Überlassung an Betreiber und Veranstalter;166
12.4.6;4.6Option (§?9 UStG);166
12.4.6.1;4.6.1Zulässigkeit der Option;166
12.4.6.2;4.6.2Möglichkeit der Teiloption;167
12.5;5.Steuerbefreiungen für Leistungen der Ärzte undKrankenhäuser (§?4 Nr.?14 UStG);168
12.5.1;5.1Überblick über die Steuerbefreiungen nach §?4 Nr.?14 UStG;168
12.5.2;5.2Steuerbefreiung für Leistungen der Ärzte und ähnlicher Berufsgruppen nach §?4 Nr.?14 Buchst.?a UStG;168
12.5.2.1;5.2.1Begünstigte Berufsgruppen;168
12.5.2.2;5.2.2Umfang der Steuerbefreiung;168
12.5.2.3;5.2.3Lieferung und Wiederherstellung von Zahnprothesen;169
12.5.3;5.3Krankenhausbehandlungen und ärztliche Heilbehandlungennach §?4?Nr.?14 Buchst.?b UStG;169
12.5.4;5.4Leistungen von Einrichtungen nach §?4?Nr.?14 Buchst.?c bis f UStG;169
12.6;6.Steuerbefreiung nach §?4 Nr.?28 UStG;170
12.6.1;6.1Bedeutung;170
12.6.2;6.2Lieferungen mit Vorsteuerausschluss nach §?15 Abs. 1a UStG;170
12.6.3;6.3Lieferung von Gegenständen, die für nach §?4 Nr.?8–27 UStGsteuerfreie Tätigkeiten verwendet wurden;170
12.7;7.Steuerbefreiungen bei grenzüberschreitenden Umsätzen;171
12.7.1;7.1Steuerfreie Warenlieferungen, § 4 Nr. 1, §§ 6, 6a UStG;172
12.7.2;7.2Lohnveredelung an Gegenständen der Ausfuhr,§ 4 Nr. 1 Buchst. a, § 7 UStG;172
12.7.2.1;7.2.1Zum Zwecke der Be-/Verarbeitung im Gemeinschaftsgebiet erworben oder eingeführt;172
12.7.2.2;7.2.2Beförderung/Versendung des bearbeiteten Gegenstandes in Drittland;172
12.7.2.3;7.2.3Ausfuhr und Buchnachweis, § 7 Abs. 4 UStG;173
12.7.3;7.3Steuerfreie Güterbeförderungen vom und in das Drittland,§ 4 Nr. 3 Buchst. a UStG;173
12.7.4;7.4Vermittlungsleistungen mit Auslandsbezug, § 4 Nr. 5 UStG;174
12.8;8.Weitere Steuerbefreiungen nach §?4 UStG im Überblick;174
13;IX.Die Bemessungsgrundlage (§?10 UStG);176
13.1;1.Entgelt als Bemessungsgrundlage (§?10 Abs.?1 UStG);176
13.1.1;1.1Begriff und Bedeutung des Entgelts;176
13.1.1.1;1.1.1Geld oder andere Gegenleistungen als Entgelt;177
13.1.1.2;1.1.2Maßgebliches Entgelt im Regelfall der Sollversteuerung;177
13.1.2;1.2Umfang des Entgelts;177
13.1.2.1;1.2.1Auslagen- und Unkostenersatz;177
13.1.2.2;1.2.2Zahlungszuschläge und -abschläge;178
13.2;1.2.2.1Entgeltminderungen und -erhöhungen;178
13.3;1.2.2.2Abgrenzung zum „echten“ Schadensersatz;179
13.3.1;1.2.3Verwertungskosten bei der Sicherungsübereignung;180
13.3.1.1;1.2.4Durchlaufende Posten (§?10 Abs.?1 S.?5 UStG);181
13.3.1.2;1.2.5Freiwillig gezahlte Beträge (Trinkgelder);181
13.3.1.3;1.2.6Zahlungen Dritter;182
13.4;1.2.6.1Zahlungen Dritter als Entgelt;182
13.5;1.2.6.2Abgrenzung zu „echten“ Zuschüssen;182
13.5.1;1.2.7Beistellungen zu Werklieferungen und Werkleistungen;183
13.5.2;1.3Bemessungsgrundlage bei Gutscheinen;183
13.6;2.Bemessungsgrundlage beim Tausch und tauschähnlichen Umsatz (§?10 Abs.?2 UStG);183
13.6.1;2.1Begriff Tausch und tauschähnlicher Umsatz (§?3 Abs.?12 UStG);183
13.6.2;2.2Bemessungsgrundlage;184
13.6.2.1;2.2.1Ermittlung des Werts der Gegenleistung (§?10 Abs.?2 S.?2 UStG);184
13.6.2.2;2.2.2Tausch und tauschähnlicher Umsatz mit Baraufgabe;185
13.7;3.Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Wertabgaben(§?10 Abs.?4 UStG);186
13.7.1;3.1Bemessungsgrundlage bei Entnahmen nach §?3 Abs.?1b UStG;186
13.7.1.1;3.1.1Einkaufspreis;187
13.7.1.2;3.1.2Selbstkosten;187
13.7.2;3.2Bemessungsgrundlage bei der Verwendung von Gegenständennach §?3 Abs.?9a Nr.?1 UStG;188
13.7.2.1;3.2.1Ansatz der vorsteuerbelasteten Ausgaben nach §?10 Abs.?4 S.?1 Nr.?2 UStG;188
13.7.2.2;3.2.2Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Grundstücken;188
13.7.2.3;3.2.3Bemessungsgrundlage für die nichtunternehmerische Nutzung von Fahrzeugen;189
13.7.3;3.3Bemessungsgrundlage bei sonstigen unentgeltlichen Leistungennach §?3 Abs.?9a Nr.?2 UStG;191
13.8;4.Mindestbemessungsgrundlage (§?10 Abs.?5 UStG);191
13.8.1;4.1Bedeutung der Mindestbemessungsgrundlage;191
13.8.2;4.2Leistungen an bestimmte nahestehende Personen;192
13.8.2.1;4.2.1Leistungen von Personenvereinigungen an ihre Anteilseigner;192
13.8.2.2;4.2.2Leistungen von Einzelunternehmern an ihnen nahestehende Personen;192
13.8.2.3;4.2.3Leistungen von Unternehmern an ihr Personal;193
13.8.3;4.3Anzusetzende Bemessungsgrundlage;193
13.8.4;4.4Besonderheiten bei der Rechnungserteilung (§?14 Abs.?4 S.?2 UStG);194
13.9;5.Änderung der Bemessungsgrundlage (§?17 UStG);194
13.9.1;5.1Bedeutung;194
13.9.2;5.2Nachträgliche Änderungen;195
13.9.3;5.3Durchführung der Änderung;195
13.9.3.1;5.3.1Berichtigung der Umsatzsteuer und der Vorsteuer (§?17 Abs.?1 S.?1 und 2 UStG);195
13.9.3.2;5.3.2Zeitpunkt der Berichtigung (§?17 Abs.?1 S.?8 UStG);196
13.9.3.3;5.3.3Grundsätzlich kein Belegaustausch;196
13.9.4;5.4Anwendungsbereich des §?17 UStG;196
13.9.4.1;5.4.1Entgeltminderungen und Entgelterhöhungen (§?17 Abs.?1 UStG);196
13.9.4.2;5.4.2Forderungsausfall (§?17 Abs.?2 Nr.?1 UStG);198
13.9.4.3;5.4.3Nichtausführung einer vereinbarten Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?2 UStG);198
13.9.4.4;5.4.4Rückgängigmachung einer steuerpflichtigen Leistung (§?17 Abs.?2 Nr.?3 UStG);199
13.9.4.5;5.4.5Wegfall der Erwerbsbesteuerung (§?17 Abs.?2 Nr.?4 UStG);200
13.9.4.6;5.4.6Tätigung vorsteuerschädlicher Aufwendungen (§?17 Abs.?2 Nr.?5 UStG);200
13.9.5;5.5Preisnachlässe innerhalb einer Leistungskette;200
14;X.Steuersätze;202
14.1;1.Allgemeines;202
14.2;2.Einteilung der Steuersätze;202
14.3;3.Ermäßigter Steuersatz;202
14.3.1;3.1Anlagegegenstände;202
14.3.2;3.2Kombiartikel;203
14.3.3;3.3Abgrenzung Regelsteuersatz/Ermäßigter Steuersatz;203
14.3.4;3.4Vermietung von Anlagegegenständen;204
14.3.5;3.5Ermäßigung nach §?12 Abs.?2 Nr.?2–14 UStG;205
14.3.6;3.60 %-Steuersatz gem. § 12 Abs. 3 UStG;207
14.3.7;3.7Ausweis eines falschen Steuersatzes;208
14.4;4.Fälle;208
15;XI.Ausstellung von Rechnungen;210
15.1;1.Allgemeines;210
15.2;2.Verpflichtung zur Ausstellung einer Rechnung;210
15.3;3.Formelle Anforderungen;210
15.4;4.Frist zur Rechnungserstellung;211
15.5;5.Aufbewahrung von Rechnungen;211
15.6;6.Inhalt einer Rechnung;211
15.7;7.Berichtigung einer Rechnung;213
15.8;8.Kleinbetragsrechnungen;214
15.9;9.Fahrausweise;214
15.10;10.Rechnung unter Angabe der Mindestbemessungsgrundlage;214
15.11;11.Teilzahlungen, Anzahlungen;215
15.12;12.Gutschrift;215
15.13;13.Rechnung in besonderen Fällen;216
15.14;14.Falscher Steuerausweis;216
15.14.1;14.1 Zu niedriger Steuerausweis;217
15.14.2;14.2Zu hoher Steuerausweis;217
15.14.2.1;14.2.1Regelsteuersatz statt ermäßigtem Steuersatz;217
15.14.2.2;14.2.2Steuerausweis bei steuerfreier Leistung;218
15.14.2.3;14.2.3Steuerausweis im Fall des §?13b UStG;218
15.14.2.4;14.2.4Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG);219
15.14.2.5;14.2.5Rechnungsberichtigung und Rückerstattung;219
15.14.3;14.3Unberechtigter Steuerausweis;220
15.14.3.1;14.3.1Anwendungsbereich;220
15.14.3.2;14.3.2Rechnungsberichtigung;220
16;XII.Vorsteuerabzug;221
16.1;1.Allgemeine Grundsätze;221
16.1.1;1.1Neutralitätsgebot;221
16.1.2;1.2Sofortabzug;221
16.1.3;1.3Steueranmeldung;222
16.2;2.Systematik des Vorsteuerabzugs;222
16.3;3.Entstehungstatbestände im Überblick;223
16.4;4.Vorsteuerabzug gemäß §?15 Abs.?1 Satz 1 Nr.?1 UStG;223
16.4.1;4.1Steuerpflichtiger Eingangsumsatz;224
16.4.2;4.2Unternehmensbezug;224
16.4.2.1;4.2.1Wirtschaftliche Tätigkeit;226
16.4.2.2;4.2.2Von Anfang an beabsichtigter ausschließlicher Privatgebrauch;226
16.4.2.3;4.2.3Teilunternehmerische (gemischte) Verwendung angeschaffter/hergestellterWirtschaftsgüter;228
16.4.2.4;4.2.4Vertretbare Eingangsleistungen;231
16.4.2.5;4.2.5Gemischte Nutzung eines gemieteten Wirtschaftsgutes;231
16.4.3;4.3Ordnungsgemäße Rechnung;232
16.4.4;4.4Vorsteuer aus Teilleistungen;234
16.4.5;4.5Vorsteuer aus Anzahlungen;234
16.5;5.Vorsteuer aus der Einfuhr;235
16.6;6.Vorsteuer aus innergemeinschaftlichem Erwerb;235
16.7;7.Vorsteuerabzug bei Umkehr der Steuerschuld;236
16.8;8.Vorsteuerabzugsverbot;237
16.8.1;8.1Abzugsbeschränkung gemäß §?15 Abs.?1a UStG;237
16.8.2;8.2Abzugsbeschränkung nach §?15 Abs.?1b UStG;237
16.8.3;8.3Vorsteuerausschluss;238
16.8.3.1;8.3.1Ausschluss vom Vorsteuerausschluss;239
16.8.4;8.4Aufteilung der Vorsteuer;240
16.8.4.1;8.4.1Aufteilungsmaßstab;240
16.8.5;8.5Eingangsleistungen ohne konkreten Zusammenhang;242
16.9;9.Berichtigung der Vorsteuer;243
16.9.1;9.1Abgrenzung;243
16.9.2;9.2Prinzipien der Vorsteuerberichtigung nach §?15a UStG;243
16.9.3;9.3Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?1 UStG;244
16.9.4;9.4Wirtschaftsgut geht vorzeitig unter;251
16.9.5;9.5Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?2 UStG;255
16.9.6;9.6Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?3 UStG;255
16.9.7;9.7Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?4 UStG;257
16.9.8;9.8Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6 UStG;257
16.9.9;9.9Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?6a UStG;258
16.9.10;9.10Vorsteuerberichtigung nach §?15a Abs.?7 UStG;261
16.9.11;9.11Berichtigung nach §?15a Abs.?10 UStG;261
16.9.12;9.12Unrichtiger Vorsteuerabzug und Berichtigung nach §?15a UStG;262
17;XIII.Leistungen der Arbeitgeber an ihr Personal;264
17.1;1.Entgeltliche und unentgeltliche Leistungen;264
17.1.1;1.1Zuzahlungen als Gegenleistung;264
17.1.2;1.2Arbeitsleistung als Gegenleistung (Vergütung für geleistete Dienste);264
17.1.2.1;1.2.1Allgemeines;264
17.1.2.2;1.2.2Abgrenzung zu unentgeltlichen Leistungen;264
17.1.3;1.3Unentgeltliche Zuwendungen;266
17.2;2.Steuerbarkeit unentgeltlicher Zuwendungen;266
17.2.1;2.1Überblick;266
17.2.2;2.2Voraussetzungen der Wertabgabentatbestände nach§?3 Abs.?1b Nr. 2 und Abs. 9a UStG;267
17.2.2.1;2.2.1Leistungen an das Personal;267
17.2.2.2;2.2.2Leistungen aus unternehmerischen Gründen;267
17.2.2.3;2.2.3Leistungen für den privaten Bedarf des Personals;267
17.2.2.4;2.2.4Keine Besteuerung bei Aufmerksamkeiten;268
17.2.2.5;2.2.5Vorsteuerabzug für zugewendete oder zur Nutzung überlassene Gegenstände;268
17.2.3;2.3Vorsteuerabzug bei unentgeltlichen Wertabgaben an das Personal;268
17.2.3.1;2.3.1Ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen­­­­;268
17.2.3.2;2.3.2Nicht ausschließlich für die Ausführung unentgeltlicher Wertabgaben bestimmte Eingangsleistungen­­­­;269
17.3;3.Bemessungsgrundlage bei Leistungen gegen Zuzahlung;270
17.3.1;3.1Beachtung der Mindestbemessungsgrundlage(§?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG);270
17.3.2;3.2Einschränkungen bei der Anwendung des §?10 Abs.?5 S. 1 Nr. 2 UStG;270
17.4;4.Bemessungsgrundlage bei Leistungen als Vergütung für ­geleistete Dienste;271
17.4.1;4.1Ansatz der Werte nach §?10 Abs.?4 UStG analog;271
17.4.2;4.2Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen;272
17.4.2.1;4.2.1Überlassung von Firmenfahrzeugen an das Personal;272
17.4.2.2;4.2.2Freie Verpflegung und Unterkunft;275
17.5;5.Bemessungsgrundlage bei unentgeltlichen Zuwendungen;276
17.5.1;5.1Ansatz der Bemessungsgrundlage nach §?10 Abs.?4 UStG;276
17.5.2;5.2Ansatz lohnsteuerlicher Pauschalwerte in Einzelfällen;276
17.5.2.1;5.2.1Abgabe von Mahlzeiten in unternehmenseigenen Kantinen;276
17.5.2.2;5.2.2Unentgeltliche Sachzuwendungen;277
17.5.2.3;5.2.3Gelegentliche Überlassung von Firmenfahrzeugen zur Privatnutzung;277
17.6;6.Zusammenfassende Übersicht;279
18;XIV.Gründung und Auflösung von Einzelunternehmen;280
18.1;1.Gründung;280
18.1.1;1.1Vorbereitungsmaßnahmen;280
18.2;2.Auflösung des Einzelunternehmens;281
18.2.1;2.1Nachhängende Tätigkeiten;282
18.3;3.Geschäftsveräußerung im Ganzen (§?1 Abs.?1a UStG);282
18.3.1;3.1Allgemeines;282
18.3.2;3.2Voraussetzungen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen;282
18.3.2.1;3.2.1Übertragung eines ganzen Unternehmens oder eines Teilbetriebs;282
18.3.2.2;3.2.2Übertragung aller wesentlicher Betriebsgrundlagen;283
18.3.2.3;3.2.3Einheitlicher Übertragungsvorgang auf einen anderen Unternehmer;284
18.3.2.4;3.2.4Fortführung des Unternehmens durch den Erwerber;284
18.3.2.5;3.2.5Entgeltliche und unentgeltliche Übertragungen;285
18.3.3;3.3Rechtliche Folgen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen;285
18.3.3.1;3.3.1Keine Steuerbarkeit der ausgeführten Umsätze;285
18.3.3.2;3.3.2Anordnung einer umsatzsteuerrechtlichen Einzelrechtsnachfolge;287
19;XV.Leistungen zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern;288
19.1;1.Gesellschaft als Rechtssubjekt;288
19.2;2.Gründung einer Gesellschaft;289
19.2.1;2.1Gewährung der Gesellschaftsanteile;290
19.2.2;2.2Erbringung der Einlage;290
19.2.2.1;2.2.1Gesellschafter ist (bisher) Nichtunternehmer;290
19.2.2.2;2.2.2Gesellschafter ist (bereits) Unternehmer;290
19.2.2.3;2.2.3Vorsteuerabzug anlässlich der Gründung;291
19.2.3;2.3Austritt, Eintritt von Gesellschaftern;291
19.2.4;2.4Übertragung von Aktienanteilen;292
19.2.5;2.5Auflösung der Gesellschaft;292
19.3;3.Leistungen zwischen der Gesellschaft und denGesellschaftern;292
19.3.1;3.1Entgeltliche Leistungen;293
19.3.2;3.2Leistungen der Gesellschaft an die Gesellschafter;293
19.3.3;3.3Unentgeltliche Leistungen;294
19.4;4.Gesellschafter als Rechtssubjekt;295
19.4.1;4.1Leistungen an Dritte;295
19.4.2;4.2Leistungen an die Gesellschaft;295
19.4.2.1;4.2.1„Sonderleistungen“ an die Gesellschaft;296
19.4.2.2;4.2.2Sonderentgelt;297
19.4.2.3;4.2.3Selbständigkeit;298
19.5;5.Geschäftsführung;298
19.5.1;5.1Geschäftsführung in einer GmbH;298
19.5.2;5.2Geschäftsführung in einer GmbH & Co. KG;298
19.5.3;5.3Geschäftsführung in einer GbR, OHG, KG, Partnerschaftsgesellschaft;298
19.5.3.1;5.3.1Unternehmerische Geschäftsführung;298
19.5.3.2;5.3.2Nicht unternehmerische Geschäftsführung;299
19.6;6.Fahrzeugüberlassung;299
19.7;7.Fall;301
20;XVI.?Steuerentstehung;302
20.1;1.Systematischer Zusammenhang;302
20.2;2.Soll- und Istbesteuerung;302
20.3;3.Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1 UStG;302
20.3.1;3.1Anwendungsbereich des §?13 Abs.?1 Nr.?1a UStG;302
20.3.1.1;3.1.1Besteuerung erbrachter Leistungen nach vereinbarten Entgelten;302
20.3.1.2;3.1.2Besteuerung erbrachter Teilleistungen nach vereinbarten Entgelten;304
20.3.1.3;3.1.3Besteuerung von Anzahlungen;305
20.3.1.4;3.1.4Steuerentstehung bei Tauschgeschäften;307
20.3.2;3.2Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?1b) UStG;307
20.3.3;3.3Schlussrechnung bei Teilleistungen und Anzahlungen;308
20.3.4;3.4Wechsel zwischen Ist- und Soll-Versteuerung;309
20.4;4.Entstehung der Umsatzsteuer nach §?13 Abs.?1 Nr.?2 UStG;309
20.5;5.Entstehung der Umsatzsteuer aus §?14c UStG;310
20.6;6.Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer;311
20.7;7.Entstehung der Umsatzsteuer in den Fällen gem.§?13 Abs.?1 Nr.?1c), 1d), Nr.?5, Nr.?8 und Nr.?9, Abs.?2 UStG;311
20.8;8.Fälle;312
21;XVII.Steuerschuldnerschaft;313
21.1;1.Steuerschuldnerschaft gemäß §?13a UStG;313
21.1.1;1.1Leistender Unternehmer bzw. Rechnungsaussteller;313
21.1.2;1.2Innergemeinschaftlicher Erwerber;313
21.1.3;1.3Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft;313
21.1.4;1.4Umsatzsteuerlager;313
21.2;2.Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängersgemäß §?13b UStG;313
21.2.1;2.1Leistungsempfänger;315
21.2.2;2.2Aufbau des §?13b UStG;315
21.2.2.1;2.2.1Ausschluss der Steuerumkehr;316
21.2.2.2;2.2.2Ansässigkeit des leistenden Unternehmers;316
21.2.3;2.3Steuerumkehr nach §?13b Abs.?1 i.V.m. §?13b Abs.?5 Satz 1 UStG;317
21.2.4;2.4Entstehung der Steuer nach §?13b Abs.?1 UStG;317
21.2.5;2.5Steuerumkehr nach §?13b Abs.?5 i.V.m. Abs.?2 UStG;317
21.2.6;2.6Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?1, Abs.?5 UStG;318
21.2.7;2.7Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?2, Abs.?5 UStG;319
21.2.8;2.8Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?3, Abs.?5 UStG;320
21.2.9;2.9Steuerumkehr nach §?13b Abs.?2 Nr.?4 i.V.m. Abs.?5 Satz 2 UStG;320
21.2.9.1;2.9.1Verhältnis des §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG zu §?13b Abs.?2 Nr.?1 UStG;321
21.2.9.2;2.9.2Bauumsätze gem. §?13b Abs.?2 Nr.?4 UStG;321
21.2.9.3;2.9.3Bautätigkeit des Leistungsempfängers nach §?13b Abs.?5 Satz 2 UStG;321
21.2.10;2.10Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?5, Abs.?5 UStG;323
21.2.11;2.11Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?6, Abs.?5 UStG;324
21.2.12;2.12Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?7, Abs.?5 UStG;324
21.2.13;2.13Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?8, Abs.?5 Satz 5 UStG;325
21.2.14;2.14Umkehr der Steuerschuld nach §?13b Abs.?2 Nr.?9, Abs.?5 UStG;325
21.2.15;2.15Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in den Fällen des §?13b UStG;326
21.2.15.1;2.15.1Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?1 UStG;326
21.2.15.2;2.15.2Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer nach §?13b Abs.?2 UStG;327
21.2.15.3;2.15.3Entstehungszeitpunkt der Umsatzsteuer in Sonderfällen;327
21.2.16;2.16Rechnungstellung;328
21.2.16.1;2.16.1Rechnungstellung in Zweifelsfällen;328
21.2.17;2.17Bemessung der §?13b-Umsatzsteuer;329
21.2.18;2.18Vorsteuerabzug des Leistungsempfängers;329
21.2.19;2.19Zusammenfassende Meldung, gesonderte Erklärung;330
21.2.20;2.20Fall;330
22;XVIII.Besteuerung der Kleinunternehmer (§?19 UStG);331
22.1;1.Allgemeines;331
22.2;2.Voraussetzungen der Kleinunternehmerregelung;331
22.2.1;2.1Anwendung auf inländische Unternehmer;331
22.2.2;2.2Anwendung auf Unternehmer mit geringen Gesamtumsätzen;331
22.2.2.1;2.2.1Maßgebliche Umsatzgrenzen;331
22.2.2.2;2.2.2Hochrechnung auf einen Jahresgesamtumsatz;332
22.2.2.3;2.2.3Besonderheiten im Jahr der Neugründung;332
22.2.2.4;2.2.4Besonderheiten bei der Erbfolge;333
22.2.3;2.3Ermittlung des maßgeblichen Gesamtumsatzes für die Umsatzgrenze;333
22.2.3.1;2.3.1Allgemeines;333
22.2.3.2;2.3.2Gesamtumsatz nach §?19 Abs.?3 UStG;333
22.2.3.3;2.3.3Besonderheiten bei der Ermittlung des Gesamtumsatzes nach§?19 Abs.?1 S. 1 und 2 UStG;334
22.3;3.Rechtsfolgen der Kleinunternehmerregelung;335
22.3.1;3.1Nichterhebung der nach §?1 Abs.?1 Nr.?1 UStG geschuldeten Steuer;335
22.3.2;3.2Nichtanwendung bestimmter Vorschriften (§?19 Abs.?1 S.?4 UStG);335
22.4;4.Verzicht auf die Kleinunternehmerregelung(§?19 Abs.?2 UStG);336
22.4.1;4.1Voraussetzungen und Folgen des Verzichts (Option);336
22.4.1.1;4.1.1Folgen des Verzichts;336
22.4.1.2;4.1.2Form und Frist des Verzichts;336
22.4.1.3;4.1.3Bindungswirkung des Verzichts;336
22.4.2;4.2Zweckmäßigkeit des Verzichts;337
22.5;5.Wechsel der Besteuerungsform;337
22.5.1;5.1Abgrenzung der Ausgangsumsätze;337
22.5.2;5.2Abgrenzung der Eingangsumsätze und Vorsteuerberichtigungnach §?15a Abs.?7 UStG;337
23;XIX.Besondere Besteuerungsformen;339
23.1;1.Allgemeines;339
23.2;2.Besteuerung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe(§?24 UStG);339
23.2.1;2.1Land- und forstwirtschaftliche Betriebe;339
23.2.2;2.2Steuersätze;340
23.2.3;2.3Vorsteuer;340
23.2.3.1;2.3.1Besteuerung in der Unternehmerkette;342
23.2.3.2;2.3.2Kein konkreter Vorsteuerabzug;343
23.2.4;2.4Steuerbefreiungen;343
23.2.5;2.5Option zur Regelbesteuerung;343
23.3;3.Besteuerung von Reiseleistungen (§?25 UStG);344
23.3.1;3.1Voraussetzungen;344
23.3.2;3.2Leistungsort, Einheitsleistung;345
23.3.3;3.3Reiseleistungen;345
23.3.4;3.4Steuerbefreiung;346
23.3.5;3.5Margenbesteuerung;346
23.3.6;3.6Rechnungsstellung;347
23.3.7;3.7Vorsteuerabzug;347
23.3.8;3.8Aufzeichnungen;348
23.4;4.Differenzbesteuerung (§?25a UStG);348
23.4.1;4.1Voraussetzungen;349
23.4.2;4.2Margenbesteuerung;349
23.4.3;4.3Steuerbefreiung;349
23.4.4;4.4Steuersatz;350
23.4.5;4.5Vorsteuerabzug;350
23.4.6;4.6Option;351
24;XX.Umsatzsteuer im internationalen Warenverkehr;353
24.1;1.Anknüpfung an bewegte Lieferungen;354
24.2;2.Lieferung vom Drittland ins Inland;354
24.2.1;2.1Rechnungstellung;356
24.2.2;2.2Lieferzeitpunkt;356
24.3;3.Steuerbefreiung internationaler Lieferungen;356
24.3.1;3.1Steuerbefreiung von Ausfuhrlieferungen ins Drittland;357
24.3.2;3.2Lieferung in einen Freihafen;360
24.3.3;3.3Vorsteuerabzug des Ausfuhrlieferers;360
24.3.4;3.4Fahrzeugteile;360
24.3.5;3.5Reisegepäck;360
24.3.6;3.6Ausfuhr mit Veredelung;360
24.3.7;3.7Rechnungstellung;362
24.3.8;3.8Zusammenhang mit Beförderungsleistung;362
24.3.9;3.9Verbringen ins Drittland;363
24.3.10;3.10Unentgeltliche Wertabgabe ins Drittland;363
24.3.11;3.11Übersicht über Ausfuhrlieferung;364
24.4;4.Lieferung von Deutschland ins EU-Ausland;364
24.4.1;4.1Innergemeinschaftliche Lieferung im Überblick;365
24.4.2;4.2Warenbewegung ins EU-Ausland;365
24.4.3;4.3Anforderungen an die Person des Erwerbers;365
24.4.4;4.4Verwendung einer USt-Identifikationsnummer;366
24.4.5;4.5Zusammenfassende Meldung gem. § 18a UStG;367
24.4.6;4.6Nachweispflicht;367
24.4.7;4.7Zusammenhang Lieferung ­- Erwerb;367
24.4.8;4.8Vertrauensschutz (§?6a Abs.?4 UStG);369
24.4.9;4.9Tatbestand des innergemeinschaftlichen Erwerbs;370
24.4.10;4.10Erwerbsort;370
24.4.11;4.11Steuerbefreiung des Erwerbs;372
24.4.12;4.12Bemessungsgrundlage der Erwerbsumsatzsteuer;373
24.4.13;4.13Vorsteuerabzug aus dem Erwerb;373
24.4.14;4.14Rechnungstellung durch Lieferer;373
24.4.15;4.15(Vor-)Anmeldung der Lieferung, gesonderte Erklärung;374
24.4.16;4.16Entstehung der Erwerbsumsatzsteuer und Vorsteuer;374
24.4.17;4.17Steuerschuldner;374
24.4.18;4.18Veredelung;374
24.4.19;4.19Lieferung an Schwellenerwerber (§?1a Abs.?3 UStG);374
24.4.19.1;4.19.1Erwerbsschwellenregelung;375
24.4.19.2;4.19.2Verbrauchsteuerpflichtige Waren;376
24.4.19.3;4.19.3Option statt Erwerbsschwelle;377
24.5;5.Lieferung von Neufahrzeugen;377
24.6;6.Fiktiver innergemeinschaftlicher Warenverkehr;378
24.6.1;6.1Bemessungsgrundlage;378
24.6.2;6.2Nur vorübergehendes Verbringen;379
24.7;7.Konsignationslager;380
24.7.1;7.1Regelfall eines innergemeinschaftlichen Warenverkehrs;380
24.7.2;7.2Zeitpunkt des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs;381
24.7.3;7.3Ausnahmefall 1 – Lagerfrist verstreicht;381
24.7.4;7.4Ausnahmefall 2 – Rückruf der Ware innerhalb der Lagerfrist;382
24.7.5;7.5Ausnahmefall 3 – Lieferung an Ersatzabnehmer;382
24.7.6;7.6Ausnahmefall 4 – „Störfälle“ nach § 6b Abs. 6 UStG;382
24.8;8.Innergemeinschaftliche Lieferung im Kommissionsgeschäft;383
24.9;9.Internationale Lieferungen im Reihengeschäft;384
24.9.1;9.1Einfuhr im Reihengeschäft;384
24.9.2;9.2Ausfuhr im Reihengeschäft;386
24.9.3;9.3Innergemeinschaftliche Lieferung im Reihengeschäft;388
24.10;10.Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft;391
24.11;11.Lieferungen gemäß §?3c UStG;393
24.12;12.Fiktives Reihengeschäft über eine elektronischeSchnittstelle, § 3 Abs. 3a UStG;397
24.13;13.Übungsfälle;398
25;XXI.Umsatzsteuerliche Organschaft;399
25.1;1.Vereinfachungszweck;399
25.2;2.Beteiligtenfähigkeit;400
25.2.1;2.1Anforderungen an einen Organträger;400
25.2.2;2.2Organisationsform einer Organgesellschaft;400
25.2.3;3.1Finanzielle Eingliederung;401
25.2.4;3.2Wirtschaftliche Eingliederung;403
25.2.5;3.3Organisatorische Eingliederung;404
25.3;4.Rechtsfolgen;405
25.3.1;4.1Gesetzlicher Automatismus;405
25.3.2;4.2Verfahren;406
25.3.3;4.3Außenwirkung;407
25.3.4;4.4Innenumsatz;408
25.3.5;4.5Rechnungstellung;408
25.3.6;4.6Wirtschaftliche Bedeutung;408
25.4;5.Grenzüberschreitende Organschaft;409
25.4.1;5.1Organschaft „zwischen zwei Mitgliedstaaten“;410
25.4.1.1;5.1.1Lieferungen;410
25.4.1.2;5.1.2Sonstige Leistungen;410
25.4.2;5.2Organschaft „zwischen Inland und Drittland“;410
25.4.2.1;5.2.1Lieferungen;410
25.4.2.2;5.2.2Sonstige Leistungen;411
25.5;6.Organträger mit Sitz im Ausland;413
25.6;7.Ausblick auf die weitere Entwicklung im Sinne derMwStSystRL;414
25.7;8.Fälle;415
26;XXII.Lösungen zu den Fällen;416
26.1;1.Lösungen zu Kapitel X.;416
26.2;2.Lösungen zu Kapitel XI.;417
26.3;3.Lösungen zu Kapitel XV.;417
26.4;4.Lösungen zu Kapitel XVI.;418
26.5;5.Lösungen zu Kapitel XVII.;419
26.6;6.Lösung zu Kapitel XIX.;421
26.7;7.Lösungen zu Kapitel XX.;422
26.8;8.Lösungen zu Kapitel XXI.;427
27;XXIII. Übungsklausuren;432
28;Stichwortverzeichnis;432
29;Werbeflyer für Bücher final.pdf;1
29.1;Leere Seite;459