Ooyen / Gawron / Lembcke Reform des Bundesverfassungsgerichts?

1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-58428-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 9, 172 Seiten

Reihe: Recht und Politik. Beihefte

Zum 'siebzigsten Geburtstag' des Bundesverfassungsgerichts reflektieren zwölf Jurist(inn)en und Sozialwissenschaftler/innen seinen Reformbedarf. Ihre Ergebnisse sind drei Abteilungen zugeordnet: Eine Bestandsaufnahme fasst zunächst im Sinne einer Vermessung der Forschungslandschaft die verschiedenen Analyseperspektiven zusammen, zu denen sowohl staatstheoretische, politikwissenschaftliche, rechtssoziologische und historische Analysen ebenso gehören wie der Versuch einer Selbstbeschreibung des Bundesverfassungsgerichts. Ihr schließen sich in der zweiten Abteilung Beiträge zur Organisation des Gerichts an, die die Richterwahl, Verfassungsbeschwerden, das Verhältnis zwischen Verfassungsrichter(inne)n und ihren Wissenschaftlichen Mitarbeiter(inne)n sowie das Institut des Amicus curiae auf Reform-Optionen prüfen. In der dritten Abteilung werden Legitimationsaspekte des Bundesverfassungsgerichts diskutiert, die aktuell Gegenstand intensiv geführter Diskussionen sowohl unter Jurist(inn)en wie unter Sozialwissenschaftler(inne)n sind.

Autoren/Hrsg.

Ooyen, Robert Chr. van

Gawron, Thomas

Lembcke, Oliver W.

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungsprozessrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtspolitik
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Regierungspolitik Innen-, Bildungs- und Bevölkerungspolitik

Inhaltsverzeichnis

Thomas Gawron / Oliver W. Lembcke / Robert Chr. van Ooyen: Einleitung

I. Vermessung des Bundesverfassungsgerichts

Robert Chr. van Ooyen: 70 Jahre 'Hüter der Verfassung': alles Gute! – und alles gut?
Oliver W. Lembcke: Politikwissenschaftliche Bundesverfassungsgerichtsforschung
Gertrude Lübbe-Wolff: Why Is the German Federal Constitutional Court a Deliberative Court, and Why Is That a Good Thing?
Martin H. W. Möllers: Die Reformvorschläge der Benda-Kommission zur Entlastung des Bundesverfassungsgerichts von 1998 und ihre Wirkung

II. Organisation des Bundesverfassungsgerichts

Stefan Korioth: Reformbedarf bei der Richterwahl?
Tristan Barczak: Das Bundesverfassungsgericht an der Belastungsgrenze. Zu Entlastungsmöglichkeiten in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft
Vanessa Hellmann: Organisation des Bundesverfassungsgerichts. Blick in die Box: Zur Arbeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen am Bundesverfassungsgericht
Thomas Gawron: Amicus Curiae für das Bundesverfassungsgericht?

III. Legitimationsaspekte des Bundesverfassungsgerichts

Matthias Jestaedt: 'Entgrenzung' mit Augenmaß
Britta Rehder und Leonie Gröning: Die Legitimationspolitik des Bundesverfassungsgerichts. Eingeschlagene Reformpfade und Grenzen der Selbstlegitimierung
Marcus Höreth: 'Political Question Doctrine' – eine Reformoption für das Bundesverfassungsgericht?

Autorinnen und Autoren

Über Autor(innen)

Robert Christian van Ooyen, Prof. Dr., Studium der Politikwissenschaft und Philosophie sowie des Staats-, Europa- und Völkerrechts in Wien, Duisburg, Bonn und Basel; 1988-1989 Postgraduierten-Stipendiat des Europarats am Institut für internationales Recht und internationale Beziehungen der Universität Basel bei Luzius Wildhaber; 1991 Promotion zum Dr. phil. bei Hans-Peter Schwarz. Lehrtätigkeiten in Köln, Duisburg, Berlin (FU), Dresden; Professor für Staats- und Gesellschaftswissenschaften an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, FB Lübeck; seit 2017 Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der TU Dresden, insb. im Masterstudiengang "Politik und Verfassung"; Co-Herausgeber des 'Jahrbuch Öffentliche Sicherheit' (JBÖS) und Mitglied der Redaktion von 'Recht und Politik' (RuP); Forschungsschwerpunkte: Staatstheorie, Verfassungspolitologie, Öffentliche Sicherheit.

Dr. Oliver W. Lembcke lehrt Politikwissenschaft an der Ruhr Universität und ist Visiting Professor und Research Fellow an der VU Amsterdam. Seit Gründung des DVPW-Arbeitskreises 'Politik und Recht' im Jahr 2013 Mitglied des Sprecherteams. Forschungsschwerpunkte: Demokratietheorie, Judicial Govervance, Ideengeschichte des Konstitutionalismus. Neuere Veröffentlichungen: Repräsentation und Demokratie, in: Neubauer et al. (Hrsg.): Im Namen des Volkes – Zur Kritik politischer Repräsentation, Tübingen 2021, 3-48; Böckenförde’s Ethos of Legality, in: ARSP Beiheft 167, 2021, 63-80; Recht politikwissenschaftlich erforschen, Recht und Politik, Beiheft Nr. 5, 2020 (Co-Hrsg.); Zeitgenössische Demokratietheorie. Bd. 2: Empirische Demokratietheorien, Wiesbaden 2016 (Co-Hrsg.)

Thomas Gawron, studierter Jurist und Soziologe, ist Dozent für Recht an Berliner Hochschulen und Senior Counsellor des Unabhängigen Instituts für Umweltfragen (UfU) Berlin. Zu seinen einschlägigen Veröffentlichungen gehören: 'Die Wirkung des Bundesverfassungsgerichts' (zusammen mit Ralf Rogowski) (2007); 'Constitutional Courts in Comparison: The U.S: Supreme Court and the German Federal Constitutional Court' (zusammen mit Ralf Rogowski) (Ed.) (2016); 'Private und Bundesverfassungsgericht' (2021); 'Bundesverfassungsgericht und Organisierte Interessen II. Natur-/ Tierschutz- und Umweltvereinigungen sowie Verbände des Wirtschafts- und Arbeitslebens' (2021).