Petring Reformen in Wohlfahrtsstaaten

Akteure, Institutionen, Konstellationen
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-531-92356-7
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 244 Seiten, eBook

In diesem Buch wird ein vergleichender Blick auf Reformen der Renten- und Arbeitslosenversicherungen in 18 OECD-Ländern von 1980 bis 2002 geworfen. Der Schwerpunkt liegt auf der Identifikation von generellen Reformmustern und -prozessen. Damit ist diese Arbeit der erste quantitative Versuch, Veränderungen in Form einzelner Reformschritte länderübergreifend zu kodieren und quantitativ zu untersuchen. Bei der Erklärung der Reformmuster wird das Akteurshandeln in unterschiedlichen Kontexten untersucht. Dadurch werden die Grundzüge einer institutionell moderierten Akteurstheorie entwickelt.

Alexander Petring ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum Berlin, Abteilung Demokratieforschung.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Petring, Alexander

Inhaltsverzeichnis

1;Danksagung;5
2;Inhalt;6
3;Abbildungsverzeichnis;8
4;Tabellenverzeichnis;11
5;Teil I: Theorie;13
5.1;1 Einleitung;14
5.1.1;1.1 Reform: Begriffsgeschichte und Definitionen;16
5.1.2;1.2 Die politikwissenschaftliche Definition von Reform;18
5.2;2 Reformfähigkeit als analytisches Konzept;21
5.2.1;2.1 Grundlagen;21
5.2.2;2.2 Ursachen von Reformen;25
5.2.3;2.3 Reformmaßnahmen und Reformergebnisse;29
5.2.3.1;2.3.1 Reformmaßnahmen;29
5.2.3.2;2.3.2 Die Reichweite von Programmreformen;31
5.2.3.3;2.3.3 Die Prozessdimension von Reformen;33
5.2.3.4;2.3.4 Ergebnisse von Reformen;35
5.2.3.5;2.3.5 Zusammenfassung;36
5.2.4;2.4 Reformen und politische Institutionen;38
5.2.4.1;2.4.1 Präsidentielle und parlamentarische Systeme;39
5.2.4.2;2.4.2 Mehrheits- und Konsensdemokratien;41
5.2.4.3;2.4.3 Vetopunkte und Vetospieler;45
5.2.4.4;2.4.4 Institutionen und ihr Einfluss auf Reformen;49
5.2.4.5;2.4.5 Zusammenfassung;63
5.2.5;2.5 Reformen, Parteien und Koalitionen;64
5.2.5.1;2.5.1 Politische Konjunkturzyklen;65
5.2.5.2;2.5.2 Parteiendifferenz;66
5.2.5.3;2.5.3 Politische Koalitionstheorie;70
5.2.5.4;2.5.4 Zusammenfassung;73
5.2.6;2.6 Reformen und Interessengruppen;75
5.2.6.1;2.6.1 Die Theorie kollektiven Handelns;75
5.2.6.2;2.6.2 Korporatismustheorie;78
5.2.6.3;2.6.3 Wohlfahrtsverbände und ihr Einfluss auf Reformen;80
5.2.6.4;2.6.4 Zusammenfassung;81
5.3;3 Modell(e) der Reformfähigkeit;83
5.3.1;3.1 Die Unmöglichkeit von Reformen;84
5.3.2;3.2 Die Möglichkeit von Reformen;86
6;Teil II: Empirie;88
6.1;4 Einleitung;89
6.1.1;4.1 Fallauswahl;89
6.1.2;4.2 Bereichsauswahl;90
6.1.3;4.3 Datenquellen;93
6.2;5 Reformen im internationalen Vergleich;96
6.2.1;5.1 Legislative Aktivität im Vergleich;96
6.2.2;5.2 Rentenreformen im Vergleich;100
6.2.2.1;5.2.1 Strukturmerkmale und Strukturreformen der Rentensysteme;102
6.2.2.2;5.2.2 Programmmerkmale und Programmreformen der Rentensysteme;111
6.2.2.3;5.2.3 Reformmuster der Rentenversicherung;115
6.2.3;5.3 Reformen der Arbeitslosenversicherung im Vergleich;123
6.2.3.1;5.3.1 Strukturmerkmale und -reformen der Arbeitslosenversicherung;123
6.2.3.2;5.3.2 Programmmerkmale und -reformen der Arbeitslosenversicherung;127
6.2.3.3;5.3.3 Reformmuster der Arbeitslosenversicherung;132
6.3;6 Erklärungsfaktoren von Programmreformen;139
6.3.1;6.1 Exkurs: Methodische Anmerkungen zur empirischen Untersuchung der Reformtätigkeit;139
6.3.2;6.2 Der Einfluss des Problemdrucks;146
6.3.2.1;6.2.1 Problemdruck und Rentenreformen;147
6.3.2.2;6.2.2 Problemdruck und Reformen der Arbeitslosenversicherung;149
6.3.3;6.3 Der Einfluss politischer Institutionen;150
6.3.3.1;6.3.1 Politische Institutionen und Rentenreformen;157
6.3.4;6.4 Der Einfluss von Parteien und Koalitionen;161
6.3.4.1;6.4.1 Politischer Konjunkturzyklus;161
6.3.4.2;6.4.2 Koalitionstheorien;168
6.3.4.3;6.4.3 Parteien, Koalitionen und Rentenreformen;171
6.3.4.4;6.4.4 Parteien, Koalitionen und Reformen der Arbeitslosenversicherung;180
6.3.5;6.5 Der Einfluss von Interessengruppen;186
6.3.5.1;6.5.1 Interessengruppen und Rentenreformen;189
6.3.5.2;6.5.2 Interessengruppen und Reformen der Arbeitslosenversicherung;192
6.3.6;6.6 Reformtätigkeit in Wohlfahrtsstaaten: Konturen einer institutionalistischen Handlungstheorie;196
6.3.6.1;6.6.1 Problemdruck im akteursspezifischen Institutionalismus;196
6.3.6.2;6.6.2 Parteien und Regierungen im akteursspezifischen Institutionalismus;200
6.3.6.3;6.6.3 Interessengruppen im akteurszentrierten Institutionalismus;208
6.3.6.4;6.6.4 Reformtypen und -prozesse im akteurszentrierten Institutionalismus;210
6.4;7 Schluss;216
6.4.1;7.1 Muster und Mechanismen der Reformtätigkeit;216
6.4.2;7.2 Theoretische Implikationen für die Untersuchung der Reformtätigkeit;220
6.5;8 Literatur;224
7;Appendix;238

Theorie.- Reformfähigkeit als analytisches Konzept.- Modell(e) der Reformfähigkeit.- Empirie.- Reformen im internationalen Vergleich.- Erklärungsfaktoren von Programmreformen.- Schluss.

Leseproben

5 Reformen im internationalen Vergleich (S. 100-101)

Reformen im internationalen Vergleich

5.1 Legislative Aktivität im Vergleich

Vergleicht man die legislative Tätigkeit in der Sozialpolitik in den 18 OECD-Ländern, sind große Unterschiede festzustellen (Abbildung 12). So führt die NATLEX-Datenbank im Zeitraum von 1980 bis 2002 in Großbritannien insgesamt 883 verabschiedete oder geänderte Gesetze auf, in der Schweiz waren es im gleichen Zeitraum hingegen lediglich 54. Im Durchschnitt gab es 391,7 neue oder veränderte Gesetze pro Land. In diesen Zahlen sind zum Teil jedoch Gebiete enthalten, die nicht oder nur sehr eingeschränkt einer landesweiten Gesetzgebung unterstehen, wie etwa Überseegebiete und Kronkolonien, zum Teil auch föderale Untereinheiten wie Bundesstaaten oder Provinzen.

So finden sich in der Datenbank nicht nur die sozialpolitischen Gesetze auf der Bundesebene von Australien, sondern auch insgesamt 209 Gesetze der dortigen Bundesstaaten, einzig für das Australian Capital Territory und das Jervis Bay Territory sind keine Einträge vorhanden. Diese beiden Territorien haben jedoch auch abgestufte legislative Befugnisse im Vergleich zu den übrigen Bundesstaaten. In Kanada sind Gesetze für acht der zehn Provinzen dokumentiert, es fehlen Neubraunschweig (New Brunswick, frz. Nouveau- Brunswick) und Neuschottland (Nova Scotia, frz. Nouvelle-Écosse).

Die stärker unter Bundesverwaltung stehenden drei Territorien Kanadas (Yukon-Territorium, Nordwest- Territorien und Nunavut) haben keine eigenständigen Gesetze erlassen oder wurden nicht berücksichtigt. Für Italien sind auf subnationaler Ebene lediglich zwei Dekrete aufgeführt, die die Anpassung der nationalen Gesetzgebung im Bereich der Sozialversicherung für die besonderen Umstände und Bedürfnisse des Aostatals erlauben. Für andere Regionen mit Sonderstatus wie Friaul-Julisch Venetien, Sardinien, Sizilien und Trentino-Südtirol sind keine Gesetze enthalten.

Die 13 Gesetze auf regionaler Ebene in Dänemark betreffen ausnahmslos Grönland und Färöer, die beide autonome Bestandteile Dänemarks sind. In Frankreich beinhalten die 60 nicht die nationale Ebene betreffenden Gesetze ausnahmslos nationale Regelungen, die von Überseedepartements und Überseeterritorien übernommen oder abgewandelt wurden (z.B. Guadeloupe, Réunion, Mayotte). Das gleiche gilt für die Niederlande. Hier sind es die Niederländischen Antillen, die formal zum Niederländischen Königreich gehören, die jedoch eine eigene Verfassung und vollständige Autonomie besitzen (bis auf die Außen- und Verteidigungspolitik). Weniger einheitlich stellt sich die Datenlage für Großbritannien dar. Unter den Gesetzen der subnationalen Ebene betreffen zwar viele die Kronbesitztümer und Überseegebiete.

Es finden sich jedoch auch Gesetze darunter, die Nordirland und Schottland betreffen. Für Belgien sind im sozialpolitischen Bereich 49 Gesetze der drei Gemeinschaften (die Flämische Gemeinschaft, die Französische Gemeinschaft und die Deutschsprachige Gemeinschaft) und für zwei der drei Regionen aufgeführt (Wallonische Region, Region Brüssel- Hauptstadt, keine Gesetze der Flämischen Region). Die drei Gesetze, die für die subnationale Ebene der USA enthalten sind, betreffen die Inselgruppe der Marianen (Außengebiet der USA) und die Marshallinseln (bis 1990 unter der Treuhandschaft der USA). Die legislative Tätigkeit der Bundesstaaten wurde nicht erfasst.

Über Autor(innen)

Alexander Petring ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum Berlin, Abteilung Demokratieforschung.