Ronsfeld Rechtshilfe, Anerkennung und Vertrauen – Die Europäische Ermittlungsanordnung

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54773-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 285, 326 Seiten

Reihe: Schriften zum Strafrecht

Für die Verfolgung transnationaler Kriminalität schuf die EU im Jahr 2014 die Europäische Ermittlungsanordnung (EEA). Basierend auf dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung sollen Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten im Strafrecht überbrückt werden. Dies erfordert jedoch gegenseitiges Vertrauen in ihre Rechtsstaatlichkeit. Gemeinsame Werte und Standards bilden das Fundament der EU, doch Krisen erschüttern das Vertrauen in deren Gewährleistung. Mit Hilfe der Systemtheorie wird untersucht, wie Vertrauen aufgebaut, verloren und erhalten wird. Mit Blick auf die Rechtsprechung des EuGH zur Dublin-II-VO und dem europäischen Asylsystem werden Lösungsansätze formuliert, wie der Idealismus der Gesetzgebung mit reellen praktischen Fragestellungen vereinbart werden kann. Dabei werden Vorschläge entwickelt, wie die RL EEA die Rechtshilfe effektiver und effizienter gestalten kann. Die Arbeit liefert gleichsam ein Handbuch zur internationalen Rechtshilfe und zeigt Besonderheiten der neuen europäischen Kooperation auf.

Autoren/Hrsg.

Ronsfeld, Philipp

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Straf- und Strafverfahrensrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung und Darstellung

1. Kapitel: Die klassische Beweisrechtshilfe

Die Funktion der Rechtshilfe – Rechtsquellen des Rechtshilferechts – Aufbau des Rechtshilfeverfahrens – Materielles Rechtshilferecht – Formelles Rechtshilferecht – Rechtsschutz

2. Kapitel: Das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung in der Beweisrechtshilfe

Entwicklung – Prinzip der gegenseitigen Anerkennung – Ausnahmen zur beiderseitigen Strafbarkeit – Regelungscharakter – Nivellierung des Strafrechts und Missbrauchsmöglichkeiten – Systembruch

3. Kapitel: Die Europäische Ermittlungsanordnung

Historie und Systematik – Anwendungsbereich – Anordnungsverfahren – Vollstreckungsverfahren – Bindungswirkung und Vollstreckungsschranken – Obliegenheiten und Verfahrensrechte

4. Kapitel: Gegenseitiges Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit der Strafjustiz der Mitgliedstaaten

Vertrauen als Grundlage der gegenseitigen Anerkennung in Strafsachen – Vertrauen und Komplexität – Vertrauenswürdigkeit als Vertrauensgrundlage – Strafrechtliche Mindeststandards für die Rechtsstaatlichkeit als Vertrauensgrundlage

5. Kapitel: Aktuelle Entwicklungen

Vertrauenskrise und Vertrauensverlust – Reform der europäischen Rechtshilfe – Kontrollmaßnahmen – Umsetzung der Europäischen Ermittlungsanordnung in Deutschland

Schlussbetrachtung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Philipp Ronsfeld, geboren 1982 in Kiel, studierte Rechtswissenschaft 2003 bis 2009 in Freiburg mit Schwerpunkt Strafrecht. Sein Referendariat schloss er im Bezirk des Landgerichts Freiburg 2011 ab. Im Rahmen der Verwaltungsstation studierte er 2010 an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Im Jahr 2011 wurde er Doktorand von Prof. Dr. Andreas Hoyer. Seine Promotion schloss er 2015 ab.