Schims Der gesetzliche Forderungsübergang

Wirkweise und Funktion für den Regress bei drittseitiger Schuldsicherung
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-428-51929-3
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 337, 217 Seiten

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Simone Schims beschäftigt sich in der vorliegenden Arbeit mit Wirkweise und Funktion des gesetzlichen Forderungsübergangs. Nach kurzer begrifflicher Klärung analysiert sie die Übergangsanordnungen des BGB und der wichtigsten versicherungs-, sozial- und beamtenrechtlichen Normierungen.

Stets dient der gesetzliche Forderungsübergang dem Regress eines Leistenden, der letztlich nicht selbst verpflichtet, sondern lediglich Sicherungsgeber eines eigentlich verpflichteten Dritten ist und so einem (gesetzlichen) Bürgen gleichsteht. Dieses Grundprinzip empfiehlt sich als Regressweg auch für gesetzlich nicht geregelte Dreipersonenkonstellationen, die sich neben dem Schadensrecht insbesondere im Bereich der akzessorischen Haftung finden.

Ihre Auflösung über eine Gesamtanalogie zu den Fällen des gesetzlichen Forderungsübergangs setzt allerdings eine Regelungslücke im Regresssystem des Zivilrechts voraus, welche die Autorin nach eingehender Auseinandersetzung insbesondere mit dem Institut der Gesamtschuld und der Figur der sog. "unechten Gesamtschulden" bejahen kann.

Autoren/Hrsg.

Schims, Simone

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Allgemeines und Gesamtdarstellungen (Schuldrecht Allgemeiner Teil)

Inhaltsverzeichnis

Einleitung - A. Begriffliche Klärung und Wirkweise - B. Tatbestände und Grundprinzipien: I. Gruppenbildung - II. Der Forderungsübergang vor erfolgter Gläubigerbefriedigung: Vereinfachte rechtsgeschäftliche Vermögensübertragung - Sanktionierende und präventive Vermögensübertragung - Schutz des schuldrechtlich Berechtigten - III. Der Forderungsübergang nach erfolgter Gläubigerbefriedigung: Historische Entwicklung und dogmatische Problematik - Einzelfälle - IV. Fazit: Die Gemeinsamkeit der Übernahme des Ausfallrisikos - Akzessorietät und Subsidiarität - C. Die Übertragung der Grundprinzipien auf nicht geregelte Fallkonstellationen: I. Die Position des gesetzlichen Forderungsübergangs im Regresssystem: Vorüberlegungen zur Vorteilsanrechnung - Direktansprüche auf Schadens- und Aufwendungsersatz - Ansprüche aus übergeleitetem Gläubigerrecht - II. Die Analogiefähigkeit des gesetzlichen Forderungsübergangs - III. Die möglichen Anwendungsfälle der Analogie: Der Regress bei akzessorischer Haftung - Der Regress bei subsidiärer Haftung - Der Regress im Falle "beschränkter Schadensersatzpflichten" - IV. Die Ausgestaltung des Forderungsübergangs im Einzelnen: Das Erfordernis einer Subrogationsklausel - Haftungsprivilegien - Quotenvorrecht des Altgläubigers - Übergang mit erfolgter Leistung - D. Zusammenfassung und Ausblick - Literatur- und Sachverzeichnis