E-Book, Deutsch, Band 41, 244 Seiten
Ein Versuch, die Grenzen der Wirksamkeit eines Grundrechts zu bestimmen, zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des Art. 19 Abs. 3 GG
E-Book, Deutsch, Band 41, 244 Seiten
Reihe: Schriften zu Kommunikationsfragen
ISBN: 978-3-428-51737-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, daß sich die Deutsche Welle ihrem Wesen und dem Wesen der Grundrechte nach nicht auf die Rundfunkfreiheit berufen kann und auch nicht im Wege eines Reflexes von objektivrechtlichen Grundrechtswirkungen profitiert. Die Deutsche Welle, so weist er nach, veranstaltet keinen Rundfunk im Sinne von Art. 5 Abs. 1 GG, sondern betreibt Öffentlichkeitsarbeit für den Bund. Der Kompetenz des Bundes für die auswärtigen Angelegenheiten entsprungen, obliege der Anstalt eine ausschließliche Staatsaufgabe. Ihre Sendungen erfüllten eine politische Mission, die durchaus propagandistisch gefärbt sein dürfe. Die Freiheit, in der sie ihre Aufgabe erledigt, sei einfachgesetzlicher Natur: als Mittel zum außenpolitischen Zweck vom Gesetzgeber gewollt, von Verfassungs wegen aber nicht gesollt, sondern nur erlaubt.
Die Schwerpunkte der Arbeit liegen in der Beschäftigung mit Art. 19 Abs. 3 und Art. 5 Abs. l GG sowie mit den Kompetenznormen der Art. 73 Nr. 1 und 87 Abs. 1 Satz 1 GG. Als Rechtstatsachen kommen die Geschichte des deutschen Ausandsrundfunks und die Rechtslage in Frankreich, Großbritannien und den USA in den Blick.
Ausgezeichnet mit dem Dr.-Eduard-Martin-Preis für hervorragende wissenschaftliche Leistung der Vereinigung der Freunde der Universität des Saarlandes 2005.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Medienphilosophie, Medienethik, Medienrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
- Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Medienrecht
- Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtstheorie, Rechtsmethodik, Rechtsdogmatik, Rechtsprechungslehre
Weitere Infos & Material
Einleitung - 1. Die Rechtstatsachen: Das Phänomen Auslandsrundfunk in Deutschland und anderswo: Die Deutsche Welle in der Gestalt des Gesetzes vom 16. Dezember 1997 - Die Geschichte des deutschen Auslandsrundfunks - Der Auslandsrundfunk in anderen Ländern des Westens - 2. Der Maßstab: Das Wesen der Grundrechte und des Grundrechts der Rundfunkfreiheit: Maßgabe und Unmaßgeblichkeit der Verfassung in Art. 19 Abs. 3 GG - Die Wesensfremdheit juristischer Personen des öffentlichen Rechts und die Wesenlosigkeit der Rundfunkanstalt - Das Wesen der Rundfunkfreiheit - 3. Die Meßgröße: Das grundgesetzliche noumenon Deutsche Welle: Einführung - Gesetzgebungszuständigkeit - Verwaltungszuständigkeit - 4. Die Messung: Was des Staates ist und Freiheit vom Staat: Zur Einführung: Erinnerungen und Bedenken - Auslandsrundfunk als Staatsaufgabe - Ergebnis und neue Fragen - 5. Das Ausmaß objektivrechtlicher Bindungen: Einführung - Auswärtige Meinungspflege und Meinungsbildungsfreiheit im Ausland - Auslandsrundfunk als Medium und Faktor inländischer Meinungsbildung - 6. Nachtrag zum DWG-Änderungsgesetz vom 15. Dezember 2004 - Thesen - Literatur- und Sachverzeichnis