Schmitz Grundrechtliche Schutzpflichten und der Anspruch auf Straßenverkehrssicherung

Zur Umsetzung grundrechtlicher Vorgaben an die Verkehrssicherung öffentlicher Straßeninfrastruktur
1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-53407-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1171, 247 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Sicherheit der Straßenverkehrsinfrastruktur bildet seit jeher einen zentralen Gegenstand des öffentlichen Straßenrechts. Sie ist auch Thema der vorliegenden Arbeit. Im Mittelpunkt steht die Herleitung eines vom Straßennutzer individuell einklagbaren Anspruchs auf verkehrssichere Gestaltung und Unterhaltung der öffentlichen Straßeninfrastruktur. Dabei werden die herkömmlichen Begründungsversuche erläutert und mit der herrschenden Literatur und Rechtsprechung abgelehnt. Jedoch wird ein neuer Ansatz gewählt und untersucht, ob aus den sicherheitsrelevanten Normen des Straßenrechts unter Rückgriff auf die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten ein subjektiv-öffentliches Recht auf Straßenverkehrssicherung hergeleitet werden kann. Ausgangspunkt bildet die Erkenntnis, dass im Rahmen des Prozesses der Konstitutionalisierung der Rechtsordnung Wissenschaft und Rechtsprechung einer Herleitung subjektiv-öffentlicher Rechte aus Normen des einfachen Rechts heute viel offener gegenüberstehen als noch vor einigen Jahrzehnten. In der Arbeit wird diese Entwicklung auf den Bereich der öffentlichen Straßeninfrastruktur übertragen und im Ergebnis die Existenz eines Straßenverkehrssicherungsanspruchs bejaht.

Autoren/Hrsg.

Schmitz, Sebastian Clemens

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Verkehrsrecht (Straßen-, Luft- und Eisenbahnverkehr, Schifffahrt)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Straßen- und Wegerecht

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einleitung: Anlass der Untersuchung - Problemaufriss - Gang der Untersuchung - Teil 2: Das Konzept zur Straßenverkehrssicherung und die Ablehnung eines Anspruchs auf Straßenverkehrssicherung nach herkömmlichem Stand von Rechtsprechung und Lehre: Überblick über das Recht der Straßenverkehrssicherung - Die Straßenbaulast - Die Straßenverkehrssicherungspflicht - Zum Anspruch auf eine verkehrssichere Gestaltung, Instand- und Unterhaltung der Straßeninfrastruktur - Teil 3: Zu den grundrechtlichen Schutzpflichten und ihrer Bedeutung für die infrastrukturelle Straßenverkehrssicherung: Grundlagen - Zur Begründung grundrechtlicher Schutzpflichten - Tatbestand der grundrechtlichen Schutzpflichten - Rechtsfolgen der Schutzpflicht: Zu Inhalt und Umfang des gebotenen Schutzes - Das Konzept zur Straßenverkehrssicherung auf dem Prüfstand des Untermaßverbots - Teil 4: Anspruch auf Straßenverkehrssicherung aus § 4 S. 1 BFStrG unter Rückgriff auf die grundrechtlichen Schutzpflichten?: Einwirkung von Verfassungsrecht auf das einfache Recht - Norminterne Einwirkung grundrechtlicher Schutzpflichten auf die Entstehung subjektiv-öffentlicher Rechte - Schlussfolgerungen: Norminterne Einwirkung grundrechtlicher Schutzpflichten auf die Begründung eines Anspruchs auf Straßenverkehrssicherung aus § 4 S. 1 BFStrG - Zum Einsatz der AISIS-Innovationen in der öffentlichen Straßeninfrastruktur - Teil 5: Zusammenfassung - Literatur- und Sachverzeichnis