Siefken Expertenkommissionen im politischen Prozess

Eine Bilanz zur rot-grünen Bundesregierung 1998 - 2005
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-531-90721-5
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 350 Seiten, eBook

Expertenkommissionen wurden von vielen Beobachtern als Instrument eines neuen Regierungsstils unter Bundeskanzler Gerhard Schröder bezeichnet. Sven T. Siefken legt hier eine umfassende Untersuchung zur Einsetzung und Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess vor. In ausführlichen Fallstudien wird zunächst die Arbeit von drei Expertenkommissionen detailliert nachvollzogen und politikwissenschaftlich analysiert. Aufbauend auf den daraus abgeleiteten Erkenntnissen erfolgt sodann eine systematische Gesamtschau aller 25 Expertenkommissionen der rot-grünen Bundesregierung. Dazu gehören viel beachtete Gremien wie die Weizsäcker-Kommission, die Süssmuth-Kommission, die Hartz-Kommission und die Rürup-Kommission, aber auch viele Gremien, die kaum ein öffentliches Echo fanden. Die Untersuchung liefert ein differenziertes Bild der Arbeit von Expertenkommissionen und ihrer Rolle im politischen Prozess, das für Praktiker in Politik und Verwaltung ebenso relevant ist wie für politisch und wissenschaftlich Interessierte.

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Siefken, Sven T.

Inhaltsverzeichnis

1;Inhaltsübersicht;5
2;Inhaltsverzeichnis;7
3;Abbildungsverzeichnis;11
4;Abkürzungsverzeichnis;12
5;Vorwort;14
6;1 Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung;16
6.1;1.1 Bestand und Entwicklung der Expertengremien;16
6.2;1.2 Rahmenbedingungen;29
6.3;1.3 Praxis der Politikberatung;36
6.4;1.4 Einordnung von Expertenkommissionen;60
6.5;1.5 Forschungsstand zu Expertenkommissionen;66
6.6;1.6 Hypothesen zur Arbeit von Expertenkommissionen;76
6.7;1.7 Gang der Untersuchung;87
7;2 Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle;89
7.1;2.1 Zur Auswahl eines Theoriegebäudes in der Politikwissenschaft;89
7.2;2.2 Theorien der Politikberatung;90
7.3;2.3 Instrumente zur Untersuchung des politischen Prozesses;93
7.4;2.4 Ein Modell vom politischen Prozess;106
8;3 Methoden: Vergleichende Fallstudien;116
8.1;3.1 Untersuchungsdesign: Fallstudien und Gesamterhebung;116
8.2;3.2 Auswahl der untersuchten Expertenkommissionen;118
8.3;3.3 Methoden-Mix der Datenerhebung;122
8.4;3.4 Auswertung von Daten;130
9;4 Fallstudie zur Süssmuth-Kommission;132
9.1;4.1 Agenda-Setting für die Süssmuth-Kommission;132
9.2;4.2 Einrichtung und Besetzung der Süssmuth-Kommission;144
9.3;4.3 Die Arbeit der Süssmuth-Kommission;146
9.4;4.4 Ergebnisse der Süssmuth-Kommission;166
9.5;4.5 Umsetzung der Vorschläge;173
9.6;4.6 Die Süssmuth-Kommission im politischen Prozess;178
10;5 Fallstudie zur Hartz-Kommission;181
10.1;5.1 Agenda-Setting für die Hartz-Kommission;181
10.2;5.2 Einrichtung und Besetzung der Hartz-Kommission;187
10.3;5.3 Die Arbeit der Hartz-Kommission;190
10.4;5.4 Ergebnisse der Hartz-Kommission;207
10.5;5.5 Umsetzung der Vorschläge;218
10.6;5.6 Die Hartz-Kommission im politischen Prozess;224
11;6 Fallstudie zur Impulse-Kommission;228
11.1;6.1 Agenda-Setting für die Impulse-Kommission;228
11.2;6.2 Einrichtung und Besetzung der Impulse-Kommission;238
11.3;6.3 Die Arbeit der Impulse-Kommission;240
11.4;6.4 Ergebnisse der Impulse-Kommission;257
11.5;6.5 Umsetzung der Vorschläge;261
11.6;6.6 Die Impulse-Kommission im politischen Prozess;267
12;7 Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005;270
12.1;7.1 Süssmuth-, Hartz- und Impulse-Kommission im Vergleich;270
12.2;7.2 Gesamtüberblick aller Expertenkommissionen 1998 bis 2005;277
12.3;7.3 Agenda-Setting für die Kommissionen;286
12.4;7.4 Einrichtung und Besetzung der Kommissionen;289
12.5;7.5 Arbeitsweise der Kommissionen;293
12.6;7.6 Ergebnisse der Kommissionen;304
12.7;7.7 Kommissionstypen;308
13;8 Expertenkommissionen im politischen Prozess;313
13.1;8.1 Empirische Befunde zur Rolle von Expertenkommissionen;313
13.2;Expertenkommissionen sind für einen begrenzten Zeitraum mit klarem Auftrag;313
13.3;berufene Gremien aus externen Fachleuten.;313
13.4;Es können drei Typen von Expertenkommissionen unterschieden werden:;313
13.5;Expertenkommissionen sind keine „Erfindung“ der rot-grünen Bundesregierung,;313
13.6;sondern ein seit Jahrzehnten etabliertes Instrument der Politikberatung.;313
13.7;Die rot-grüne Bundesregierung hat besonderen Wert auf öffentlichkeitsorientierte;314
13.8;Expertenkommissionen gelegt.;314
13.9;Verwaltungsorientierte Kommissionen sind keine institutionelle Neuerung,;314
13.10;Expertenkommissionen fungieren bei vollständigen Regierungswechseln als Instrument zur Beschleunigung von Veränderungen und zur Sicherstellung der;314
13.11;Unabhängigkeit von der Ministerialbürokratie.;314
13.12;Expertenkommissionen werden mit klaren Zielvorstellungen eingesetzt, um Wege;314
13.13;zum Umgang mit bereits festgestelltem Veränderungsbedarf aufzuzeigen.;314
13.14;Expertenkommissionen werden in Deutschland jedoch vor allem in Reaktion auf;314
13.15;externe Ereignisse berufen;314
13.16;Die rein symbolische Funktion der;314
13.17;von Expertenkommissionen – beispielsweise;314
13.18;um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren – ist in Deutschland nicht;314
13.19;sehr verbreitet;314
13.20;Expertenkommissionen dienen auch zum Ausgleich fehlender dauerhafter Beratungsgremien.;314
13.21;Expertenkommissionen werden grundsätzlich von einem Bundesministerium;315
13.22;innerhalb seiner Ressorthoheit berufen.;315
13.23;Expertenkommissionen sind meist gemischt zusammengesetzt und können nicht;315
13.24;als primär;315
13.25;orientierte Beratungsgremien gelten;315
13.26;In Expertenkommissionen werden eher Generalisten mit Leitungsaufgaben als;315
13.27;fachliche Spezialisten berufen.;315
13.28;Innerhalb der untersuchten Gremien gab es nur selten personelle Überschneidungen,;315
13.29;Expertenkommissionen orientieren sich an der Arbeitsweise von Ausschüssen.;315
13.30;Der Charakter von Expertenkommissionen kann von den sie einsetzenden;315
13.31;Ministerien beeinflusst werden;315
13.32;Wenn eine Kommission installiert ist, kann vom Auftraggeber nur noch bedingt;316
13.33;Einfluss genommen werden,;316
13.34;Expertenkommissionen stellen im Vergleich zu anderen nicht-institutionalisierten;316
13.35;Formen einen vergleichsweise formalen Kanal der Politikberatung dar.;316
13.36;Expertenkommissionen sind eine vergleichsweise preiswerte Form der Politikberatung,;316
13.37;Berichte von Expertenkommissionen werden in der Regel auch an die Öffentlichkeit;316
13.38;gebracht;316
13.39;Die Ergebnisse von Expertenkommissionen werden von den politischen Akteuren;316
13.40;sehr pragmatisch als Ressource in der Argumentation genutzt;316
13.41;Vorschläge von Expertenkommissionen werden nicht automatisch in der Öffentlichkeit;317
13.42;akzeptiert;317
13.43;Empfehlungen werden von solchen gesellschaftlichen Gruppen akzeptiert, die direkt in den jeweiligen Kommissionen beteiligt waren und den Bericht dort mitgetragen;317
13.44;haben;317
13.45;Im politischen System Deutschlands dienen Expertenkommissionen nicht vorrangig der Funktion, schon vorhandene Policy- Positionen politischer Akteure argumentativ;317
13.46;zu stärken;317
13.47;Für die rein symbolische Lösung von Problemen werden Expertenkommissionen;317
13.48;in Deutschland selten genutzt;317
13.49;Vorherrschende Funktionen von Expertenkommissionen sind die inhaltliche Klärung von Sachverhalten in Verbindung mit einer Vorverhandlung zwischen;317
13.50;beteiligten Akteuren des Politikfeldes;317
13.51;Die Tätigkeit von Expertenkommissionen in Deutschland lässt sich am besten mit den Funktionen des Vorverhandlungssystems und der Handlungsvertagung beschreiben;317
13.52;8.2 Ausblick für Wissenschaft und Praxis;318
13.53;8.3 Expertenkommissionen in der parlamentarischen Demokratie;322
14;Quellenverzeichnis;324
14.1;Interviews;324
14.2;Gesprächsleitfaden der Experteninterviews;325
14.3;Literatur;327

Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung.- Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle.- Methoden: Vergleichende Fallstudien.- Fallstudie zur Süssmuth-Kommission.- Fallstudie zur Hartz-Kommission.- Fallstudie zur Impulse-Kommission.- Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005.- Expertenkommissionen im politischen Prozess.

Über Autor(innen)

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.