Sonnevend Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts
2008
ISBN: 978-3-540-74323-1
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 185, 262 Seiten

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Rechtsvergleichende Sicht: Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur. Ergebnis: das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht halten zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich, berücksichtigen aber ähnliche Gesichtspunkte. Plus: der Staat und die Erträge der Erwerbsarbeit von Versicherten.

Autoren/Hrsg.

Sonnevend, Pál

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;7
2;Inhaltsübersicht;9
3;Inhaltsverzeichnis;10
4;Abkürzungsverzeichnis;16
5;Einleitung;18
6;Teil I. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts;23
6.1;1. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung;25
6.1.1;I. Die Entwicklung bis zum 53. Band;25
6.1.2;II. Das Urteil zum Versorgungsausgleich und die nachfolgende Entwicklung;30
6.2;2. Kapitel: Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht;41
6.2.1;I. Eine privatnützig zugeordnete, vermögenswerte Rechtsposition;41
6.2.2;II. Nicht unerhebliche Eigenleistung;57
6.2.3;III. Existenzsicherung;93
6.3;3. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers;109
6.3.1;I. Abgestufter Eigentumsschutz im Rahmen von Art. 14 Abs. 1 und 2 GG?;109
6.3.2;II. Die allgemeinen Schranken der Gestaltungsfreiheit;142
6.4;Zwischenergebnis;163
7;Teil II. Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts;169
7.1;4. Kapitel: Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung;169
7.1.1;I. Die Entwicklung der Rechtsprechung zu § 13 Verf.;169
7.1.2;II. Der heutige Stand der Dogmatik des § 13 Verf.;180
7.2;5. Kapitel: Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen;196
7.2.1;I. Von der Ablehnung zur Einräumung der Möglichkeit des Eigentumsschutzes;196
7.2.2;II. Die Anerkennung der Eigentumsqualität und die Konkretisierung der Schutzvoraussetzungen;198
7.3;6. Kapitel: Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung;205
7.3.1;I. Eine subjektive Rechtsposition;205
7.3.2;II. Das “Versicherungselement”;210
7.3.3;III. Die freiheitssichernde Funktion als Grund des Eigentumsschutzes;214
7.4;7. Kapitel: Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen;217
7.4.1;I. § 13 Abs. 1 i. V. m. § 8 Abs. 2 Verf. als Basisnorm;217
7.4.2;II. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung;218
7.5;Zwischenergebnis;224
8;Teil III. Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik;227
8.1;8. Kapitel: Das Leistungskriterium;229
8.1.1;I. Die Begründungsansätze der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts;230
8.1.2;II. Leistung als Abgrenzungskriterium für die im staatsfreien Bereich zustande gekommenen Rechtspositionen;240
8.1.3;III. Die Sozialversicherung: Versicherung?;245
8.2;9. Kapitel: Existenzsicherung;249
8.2.1;I. Eigentum ist alles, was die Existenz sichert?;249
8.2.2;II. Die Unmöglichkeit der Übertragung des Kriteriums der Existenzsicherung auf sonstige durch die Eigentumsgarantie erfaßte Vermögensrechte;250
8.2.3;III. Die Funktion als Grundlage der Bestimmung des Schutzbereichs?;253
8.2.4;IV. Schluß von der Funktion des Schutzes auf die objektive Funktion der einzelnen geschützten Rechtspositionen;256
8.2.5;V. Existenzsicherung – ein Kriterium der Schutzwürdigkeit und dadurch der Schrankenziehung;258
8.3;Zusammenfassende Bewertung;261
8.4;Summary;267
8.4.1;Protection of Property and Social Insurance;267
9;Literaturverzeichnis;273
10;Sachregister;287