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E-Book, Deutsch, Band 185, 262 Seiten, eBook

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Sonnevend Eigentumsschutz und Sozialversicherung

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts
2008
ISBN: 978-3-540-74323-1
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Eine rechtsvergleichende Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des ungarischen Verfassungsgerichts

E-Book, Deutsch, Band 185, 262 Seiten, eBook

Reihe: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

ISBN: 978-3-540-74323-1
Verlag: Springer
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



Rechtsvergleichende Sicht: Die Arbeit untersucht mit der Anwendung der Eigentumsgarantie auf Rechtspositionen in der Sozialversicherung eine umstrittene dogmatische Figur. Ergebnis: das Bundesverfassungsgericht und das ungarische Verfassungsgericht halten zwar unterschiedliche Voraussetzungen des Eigentumsschutzes für maßgeblich, berücksichtigen aber ähnliche Gesichtspunkte. Plus: der Staat und die Erträge der Erwerbsarbeit von Versicherten.

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Weitere Infos & Material


Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.- Die Entwicklung der Rechtsprechung.- Die Kriterien des Eigentumsschutzes im Deutschen Verfassungsrecht.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers.- Die Rechtsprechung des ungarischen Verfassungsgerichts.- Die Eigentumsgarantie in der Ungarischen Verfassung.- Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Eigentumsschutz sozialrechtlicher Rechtspositionen.- Kriterien des Eigentumsschutzes der Rechtspositionen aus der Sozialversicherung.- Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers und seine Grenzen.- Eigene Leistung, Versicherungselement und Existenzsicherung im Rahmen der allgemeinen Eigentumsdogmatik.- Das Leistungskriterium.- Existenzsicherung.- Zusammenfassende Bewertung.- Zusammenfassende Bewertung.- Summary.- Summary.



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