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E-Book, Deutsch, Band 22, 741 Seiten

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 1

Stoll Die Herstellung der Wahrheit

Strafverfahren gegen ehemalige Angehörige der Sicherheitspolizei für den Bezirk Bialystok
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-11-028014-2
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

Strafverfahren gegen ehemalige Angehörige der Sicherheitspolizei für den Bezirk Bialystok

E-Book, Deutsch, Band 22, 741 Seiten

Reihe: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 1

ISBN: 978-3-11-028014-2
Verlag: De Gruyter
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark



Die Arbeit behandelt am Beispiel der Verfahren gegen ehemalige Angehörige der Sicherheitspolizei für den Bezirk Bialystok die Strafverfolgung von NS-Verbrechen durch die westdeutsche Justiz. Die Organisation der Deportationen im Jahr 1943 aus den jüdischen Ghettos des deutsch besetzten nordostpolnischen Bezirks in die Vernichtungslager Auschwitz und Treblinka war Gegenstand eines Strafprozesses vor dem Schwurgericht in Bielefeld. Die Angeklagten wurden am 14. April 1967 wegen ihrer Beteiligung an den Deportationen aus Bialystok und Grodno der "gemeinschaftlichen Beihilfe zum gemeinschaftlichen Mord" an mehreren tausend Juden schuldig gesprochen. Der ehemalige Kommandeur der Sicherheitspolizei und ein Abteilungsleiter seiner Dienststelle wurden in einem weiteren Fall wegen Beihilfe zum Mord verurteilt. Das Gericht erbrachte den Nachweis, dass sie im Februar 1943 die Erschießung von 100 Bialystoker Juden veranlasst hatten. Anhand dieser Verbrechen werden - vor dem Hintergrund rechtsphilosophischer und rechtsdogmatischer Ansätze und auf der Grundlage von Tonbandmitschnitten der Hauptverhandlung - die Logik der juristischen Aufklärung und die gerichtliche Wirklichkeitsrekonstruktion im Verhältnis zur forensischen Interaktionsdynamik analysiert.

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1;Vorwort;6
2;Abkürzungsverzeichnis;18
3;I. Einleitung;22
3.1;1. Fragestellung und Erkenntnisinteresse;26
3.2;2. Juristische Vergangenheitsbewältigung als Forschungsgegenstand;30
3.3;3. Quellen;37
3.4;4. Literatur;44
3.5;5. Theoretische Überlegungen;57
4;II. Zur Ahndung nationalsozialistischer Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland;66
4.1;1. Nicht subsumierbar unter Paragraphen: Die Position Hannah Arendts;66
4.2;2. Crimes against Humanity: Die Konzeption der Alliierten;75
4.3;3. Subsumierbar unter Paragraphen des StGB: Die Konzeption der Bundesrepublik;81
4.4;3.1. Kontinuität der rechtlichen Basis?;83
4.5;3.2 Zur Strafverfolgung nationalsozialistischer Gewaltverbrechen in der Bundesrepublik: Entwicklung und Schwerpunkte;89
5;III. Strafrechtliche und strafprozessuale Probleme bei der Verfolgung von NS-Gewaltverbrechen;104
5.1;1. Rückwirkende Bestrafung „rechtmäßiger“ Handlungen? Zur Strafbarkeit von NS-Gewaltverbrechen;104
5.1.1;1.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft;108
5.1.1.1;1.1.1 Die Diskussion um die Rechtsverbindlichkeit von „Führer“-Befehlen in den 1960er Jahren;109
5.1.1.2;1.1.2 Argumente für die Aufhebung des Rückwirkungsverbots;114
5.1.1.3;1.1.3 Das materiell-naturrechtliche Argument;119
5.1.2;1.2 Rechtsprechungspraxis;123
5.2;2. Täter oder Gehilfe? Zur strafrechtlichen Beurteilung der Beteiligung an NS-Gewaltverbrechen;126
5.2.1;2.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft;130
5.2.2;2.2 Rechtsprechungspraxis;141
5.3;3. Beschuldigter oder Zeuge? Zur Begründung der Beschuldigteneigenschaft in Verfahren wegen NS-Gewaltverbrechen;147
5.3.1;3.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft;147
5.3.2;3.2 Rechtsprechungspraxis;151
6;IV. Bialystok und Umgebung unter deutscher Besatzung. Ein Problemaufriss;154
6.1;1. Zur Vorgeschichte: Sowjetische und deutsche Besatzer;154
6.1.1;1.1 Zur sowjetischen Besatzung Ostpolens;155
6.1.2;1.2 Beginn der Vernichtungspolitik: Zu den Morden an den Juden in den ersten Monaten der deutschen Besatzung;161
6.1.3;1.3 Fazit und Ausblick;167
6.2;2. Der Bezirk Bialystok: Zur Struktur des Besatzungsapparates;169
6.2.1;2.1 Quasi-Annexion: Zur Sonderstellung des Bezirks Bialystok;170
6.2.2;2.2 Zur zivilen Verwaltungsstruktur;174
6.2.3;2.3 Zum SS- und Polizeiapparat;180
6.3;3. Die deutsche Besatzungspolitik im Bezirk Bialystok als Gegenstand der Forschung;191
6.3.1;3.1 Quellen;191
6.3.2;3.2 Zum Stand der Forschung;200
6.3.3;3.3 Ausblick;215
7;V. Das „Ursprungsverfahren“ wegen NS-Gewaltverbrechen im Bezirk Bialystok: Sammelverfahren in Sachen KdS;218
7.1;1. Die Vorermittlungen der Zentralen Stelle Ludwigsburg;223
7.1.1;1.1 Zur Arbeitsweise der Zentralen Stelle Ludwigsburg;223
7.1.2;1.2 Zur Beteiligung der Sicherheitspolizei an den „Räumungen“ des Bialystoker Ghettos;233
7.1.3;1.3 Zum Abschlussbericht der Zentralen Stelle Ludwigsburg;246
7.2;2. 45 Js 1/61: Das Verfahren gegen Dr. Zimmermann und Andere;248
7.2.1;2.1 Von Ludwigsburg über Bielefeld nach Dortmund: Die Frage nach der zuständigen Staatsanwaltschaft;248
7.2.2;2.2 Die Ermittlungen: Schwierigkeiten, Probleme, Hindernisse;255
7.2.3;2.3 Weder Täter noch Gehilfe: Zu den Reaktionen des Beschuldigten Lothar Heimbach;264
7.2.4;2.4 Zum Gegenstand der gerichtlichen Voruntersuchung;271
7.2.5;2.5 Zu den Einstellungsgründen;275
7.3;3. Vom „Ursprungsverfahren“ 45 Js 1/61 abgetrennte Verfahren;291
7.4;4. 5 Ks 1/65: Das Verfahren gegen Dr. Altenloh und Andere vor dem Schwurgericht des LG Bielefeld;318
7.4.1;4.1 Die Tatvorwürfe der Anklage;318
7.4.2;4.2 Exkurs: Der Angeklagte Wilhelm Altenloh;325
7.4.3;4.3 Die Suche nach Urkunden: Zu den Ermittlungen des Schwurgerichts während der Hauptverhandlung;330
7.4.4;4.4 Zur Prüfung von Urkunden während der Beweisaufnahme: Entschlüsseln und Befragen;337
7.4.4.1;4.4.1 Der Sachverständige Dr. Szymon Datner zu den Dokumenten des Bialystoker Judenrats;337
7.4.4.2;4.4.2 Die Zeugin Danuta Czech zu dem Kalendarium der „Hefte von Auschwitz“;346
7.4.4.3;4.4.3 Die Zeugen Kayser und Wieck zu Dokumenten der Reichsverkehrsdirektion Minsk;352
7.4.5;4.5. Zur Interpretation von Urkunden: Das Gutachten Dr. Wolfgang Schefflers;366
7.4.6;4.6 Zum Nachweis des Vorsatzes: Die Einlassungen der Angeklagten und die Feststellungen des Schwurgerichts;373
7.4.6.1;4.6.1 Angeklagte und Richter zu den Deportationen aus Grodno;374
7.4.6.2;4.6.2 Angeklagte und Richter zu den Februar-Deportationen aus Bialystok;384
7.4.6.2.1;4.6.2.1 Wilhelm Altenloh;384
7.4.6.2.2;4.6.2.2 Lothar Heimbach;396
7.4.6.2.3;4.6.2.3 Richard Dibus;402
7.4.7;4.7 Positionen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung: Zu den Plädoyers;409
7.4.8;4.8 Rechtliche Würdigung: Zur strafrechtlichen Verantwortung der Angeklagten;416
7.4.9;4.9 Strafzumessung;422
7.5;5. 4 StR 272/68: Zur Revision des Angeklagten Dr. Altenloh und zur Entscheidung des BGH;427
7.5.1;5.1 Die Revisionsbegründung Dr. Heino Friebertshäusers vom 2. Mai 1968;429
7.5.2;5.2 „Beihilfe zu grausamen Tötungen“: Zum Urteil des BGH vom 5. Februar 1970;438
8;VI. Forensische Interaktionsdynamik und juristische Wirklichkeitsrekonstruktion im Bielefelder Bialystok-Prozess;446
8.1;1. Interaktions- und Kommunikationsvorgänge vor Gericht: Theoretische Ansätze und empirische Ergebnisse;447
8.1.1;1.1 Linguistische Diskursanalyse: Zentrale Erkenntnisse Ludger Hoffmanns;447
8.1.2;1.2 Rechtssemiotik: Zur Perspektive Thomas-M. Seiberts;451
8.1.3;1.3 Der Strafprozess als „mentaler Diskurs und Sprachspiel“: Zum Ansatz Walter Grasnicks;455
8.1.4;1.4 Erzählungen in Aussagen von Zeugen und Angeklagten: Der Ansatz von Sandra Harris;458
8.1.5;1.5 Ethnomethodologie: Zu den Arbeiten von Wolff / Müller und von Legnaro / Aengenheister;461
8.1.6;1.6 Fazit;470
8.1.7;1.7 Zum Redeverhalten der Angeklagten im Frankfurter Auschwitz-Prozess;471
8.1.8;1.8 Zeugenschaft vor Gericht: Zur Situation der „Opfer-Zeugen“ in NS-Prozessen;474
8.1.9;1.9 Zum Aussageverhalten von Zeugen und Angeklagten im Bielefelder Bialystok-Prozess: Ergebnisse Christoph Bitterbergs;478
8.2;2. Verhandeln und Aushandeln: Zur Anwendung und Auslegung von Regeln am Beispiel von § 55 StPO;480
8.2.1;2.1 Zur Belehrung der „Täter-Zeugen“;482
8.2.2;2.2 Auskunftsverweigerungsrecht oder Aussageverweigerungsrecht?;494
8.2.3;2.3 Ausblick: Georg Michalsen – Ein auskunftswilliger „Täter-Zeuge“;507
8.3;3. Deutungen und Selbstdeutungen: „Täter-Zeugen“ zu den August-Deportationen aus Bialystok;511
8.4;4. Erzählen und Bezeugen: „Opfer-Zeugen“ zu den Februar-Deportationen aus Bialystok;554
8.5;5. Herstellen, Darstellen, Feststellen: Zur Sachverhaltsarbeit des Bielefelder Schwurgerichts am Beispiel der Erschießung von 100 Juden des Bialystoker Ghettos nach dem „Säureattentat“;604
8.5.1;5.1 Zur Herstellung, Darstellung und Feststellung „wahrer“ Sachverhalte;605
8.5.2;5.2 Das „Säureattentat“ und seine Folgen. Zum Sachverhalt der „Erschießung von 100 Vergeltungsopfern“;611
8.5.3;5.3 Befehlsempfänger ohne Willen zur Tat? Zur Wirklichkeitsinterpretation des Gerichts;674
9;VII. Resümee und Ausblick.;682
10;ANHANG;688
10.1;Karten;690
10.2;Quellenverzeichnis;692
10.2.1;1. Unveröffentlichte Quellen / Archivalien;692
10.2.2;2. Veröffentlichte / Gedruckte Quellen;694
10.3;Literaturverzeichnis;697
10.4;Namensregister;727


Katrin Stoll, Deutsches Historisches Institut Warschau, Polen.



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