Thal Das Dogma rechtsschutzverkürzender Ämterstabilität.

1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-55010-4
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1334, 386 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Vergabe von Statusämtern im deutschen Beamtenrecht wird vom Dogma bestimmt, dass primärer Rechtsschutz eines unterlegenen Bewerbers nach Übergabe der Ernennungsurkunde an den Konkurrenten wegen des 'Grundsatzes der Ämterstabilität' ausscheiden soll. Vor dem Hintergrund der vielbeachteten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur dolos vollzogenen Ernennung einer Gerichtsspitze in Rheinland-Pfalz unterwirft die Arbeit den 'Grundsatz der Ämterstabilität' einer verfassungsrechtlichen Analyse. Hierzu werden die herkömmlich vorgetragenen Argumente der Irreversibilität vollzogener Ernennungen dargestellt und auf ihre Überzeugungskraft hin überprüft, wobei der Schwerpunkt der Arbeit auf der Analyse des (Beamten-)Verfassungsrechts liegt. Im Anschluss werden die gefundenen Ergebnisse in die verwaltungsprozessuale Rechtsschutzsystematik eingebettet. Dabei werden die Besonderheiten multipolarer Verwaltungsverhältnisse bedacht.

Autoren/Hrsg.

Thal, Daniel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Öffentlicher Dienst Beamten- und Richterrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Begriffsklärungen

Einleitung – Begriffsklärungen. Die Begriffe des Beamten und des Amtes als persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich der Ämterstabilität

2. Analyse des einfachen Gesetzesrechts

Der beamtenrechtliche Numerus clausus als Ausdruck rechtsschutzverkürzender Ämterstabilität?

3. Analyse des (Beamten-)Verfassungsrechts

Ämterstabilität vor dem Hintergrund des Art. 33 V GG – Die Persönlichkeitsrechte von Beamten als Anknüpfungspunkt der Irreversibilität von Ernennungen? – Die Personalgewalt als Schranke der gerichtlichen Kassation? – Art. 21 GG als Legitimationsgrundlage für Zugriff der politischen Parteien auf Stellen in Verwaltung und Justiz? – Ämterstabilität und Haushaltsverfassungsrecht – Die Lehre der Ämterstabilität eingedenk des Grundrechts des Art. 19 IV 1 GG – Vertrauensschutz des Ausgewählten als Grenzen der gerichtlichen Kassation?

4. Das Rechtsschutzkonzept in der Statuskonkurrenz

Das Konzept des die Untersuchungsergebnisse adaptierenden interdependenten Rechtsschutzes

5. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Daniel Thal hat Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität zu Münster studiert. Im Anschluss hieran war er u.a. Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Umwelt- und Planungsrecht an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster bei Prof. Dr. Hans D. Jarass. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er beim OLG Hamm, mit Stationen in Düsseldorf und Wien. Seit 2014 arbeitet Daniel Thal als Rechtsanwalt bei Baumeister Rechtsanwälte Partnerschaft in Münster. Nebenamtlich ist Herr Thal als Prüfer beim Justizprüfungsamt beim Oberlandesgericht Hamm tätig.