Weber Die materielle Wiedergutmachung für Opfer des Nationalsozialismus in Westdeutschland

und die Verteilung der hierfür geleisteten Zahlungen
1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-7504-8395-8
Verlag: BoD - Books on Demand
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 472 Seiten

Das Buch befasst sich mit den von der Bundesrepublik Deutschland geschaffenen Regelungen zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts und zeigt zugleich den Ablauf der von der Bundesrepublik Deutschland geleisteten Wiedergutmachungszahlungen an Opfer des Nationalsozialismus auf. Um das Thema zu veranschaulichen werden auch die Akteure an der Wiedergutmachung aufgezeigt und der Werdegang der materiellen Wiedergutmachung dargestellt. Darüber hinaus wird die Verteilung der gezahlten Gelder thematisiert.

Autoren/Hrsg.

Weber, Mark

Leseproben

A. Einleitung
Die Verbrechen der Nationalsozialisten waren in Art und Umfang so vielfältig, wie man es sich bis zu ihrer Aufarbeitung überhaupt nicht vorstellen konnte. Gerade deshalb forderten die Verbrechen auch so viele Opfer unterschiedlichster Art, die sich, wie sich im Verlauf des Buches zeigen wird, zum Teil völlig unterscheiden und daher keine Gemeinsamkeiten haben, außer dass sie alle von den Nationalsozialisten verfolgt und missbraucht wurden. Hintergrund dieser „Opfervielfalt“ war, mit Ausnahme der rassisch verfolgten Opfer (vgl. Kapital B IV), das Bestreben der nationalsozialistischen Diktatur dem Grundsatz „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“ folgend, sämtliche Gegner (und späteren Opfer) zunächst aus ihren gesellschaftlichen und menschlichen Bindungen zu lösen und im Nachgang ihre wirtschaftliche Existenz zu zerstören, um sie anschließend physisch direkt oder durch Arbeit zu vernichten. Nicht verschwiegen werden soll, dass auch frühere Anhänger oder Sympathisanten der Nationalsozialisten später zu Opfern des Regimes werden konnten. Für viele Opfer gab es eine gewisse „Entschädigung“ für das ihnen zugefügte Leid. Hier soll sowohl geklärt werden, was eine Entschädigung ist, als auch, welche Entschädigungen an wen gezahlt wurden und auch warum nicht die gleiche Entschädigung zum selben Zeitpunkt an alle Opfer ausgezahlt wurde. I. Einführung in das Thema des Buches
Dieses Buch befasst sich mit den von der Bundesrepublik Deutschland geschaffenen Regelungen zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts und zeigt zugleich den Ablauf der von der Bundesrepublik Deutschland geleisteten Wiedergutmachungszahlungen an vornehmlich jüdische Opfer des Nationalsozialismus auf. Darüber hinaus wird die Verteilung der gezahlten Gelder thematisiert. Da die Zahlungen nach wie vor noch nicht abgeschlossen sind, ist es wichtig, sich einen aktuellen Überblick zu verschaffen, um so einerseits genauer die bereits erfolgten Zahlungen würdigen zu können, aber andererseits auch zu erkennen, welche weitergehenden Leistungen unter Umständen noch notwendig sein würden. Hierbei wird ein Überblick über sämtliche bekannten und erfolgten Leistungen, sowohl aus der Frühzeit der Bundesrepublik als auch über diejenigen Leistungen, die auf Initiative der Alliierten noch vor Gründung der Bundesrepublik beschlossen wurden, gegeben. Dabei ist es wichtig zu wissen, dass die geleistete Wiedergutmachung stets von veränderten innen- sowie außenpolitischen Ereignissen sowie einer durch den langen Zeitraum und die Ablösung der vorherigen Generation durch die sogenannte „Nachkriegsgeneration“ bedingten Veränderung der Perspektive auf die nationalsozialistische Ära bestimmt wurde. Da es bis heute keinen eigentlichen Abschluss der deutschen Wiedergutmachung gibt, sollen alle Zahlungen bis zum Abschluss dieses Buches Berücksichtigung finden. Aufgrund der Tatsache, dass die Arbeit an dem Buch einige Jahre brach lag, liegen die Ergebnisse einige Jahre zurück. Gerade eine Entschädigung und Rehabilitierung von Opfern stellt einen der wichtigsten Faktoren auf dem Weg zu einem Versuch der Wiedergutmachung und einer Aufarbeitung der Vergangenheit dar. Wie sich im Verlauf des Buches zeigen wird, gibt es eine beinah unüberschaubare Vielfalt unterschiedlicher Regelungen zur Entschädigung der Opfer, die hier - soweit dies aufgrund der verfügbaren Daten möglich ist – dargestellt werden. Ein Schwerpunkt dieses Buches liegt bei den jüdischen Opfern der NS-Diktatur, ohne jedoch die anderen Opfer zu übersehen, denen im Rahmen dieses Buches ein Exkurs gewidmet wird. Hier sollen neben einer Aufstellung und Erläuterung der bedeutendsten Opfergruppen auch die sogenannten „vergessenen Opfer“, über die vor allem in den 1980er Jahren diskutiert wurde, Berücksichtigung finden. Für das Buch wird ein deskriptiver Ansatz gewählt, der deshalb notwendig ist, da viele Fakten zwar verfügbar sind, jedoch erst zusammengetragen werden mussten und die Thematik aus aktueller Sicht ebenfalls erst aufbereitet werden musste. Beeinflusst wurde das Buch sowohl durch die Tatsache, dass dieser Bereich der deutschen Geschichte selten zuvor aus solch einer Perspektive bearbeitet wurde, als auch durch die Aussagen des Buches von Norman G. Finkelstein, „Die Holocaust Industrie“, in dem der Autor behauptet, es sei zu Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Entschädigungsgeldern sowie zu persönlicher Bereicherung gekommen. Dieser Aspekt wird daher auch im Rahmen der sogenannten „Finkelsteindebatte“ beleuchtet und erläutert werden. Die Betrachtung der von Norman Finkelstein initiierten Diskussion ist ein wesentliches Element dieses Buches und wird aufzeigen, dass Finkelsteins Kritiker berechtigte Kritik übten und Norman Finkelstein letztlich mehreren Irrtümern unterlag. Der Autor teilt die grundsätzliche Auffassung, dass Entschädigungen den individuellen Opfern zu Gute kommen sollten. Auch deshalb wird auf die Konflikte zwischen den beteiligten Akteuren an der Wiedergutmachung, insbesondere, wenn es um die Frage der Verteilung der Gelder, also letztlich um den richtigen Begünstigten der konkreten Zahlungen ging, im Rahmen des Buches eingegangen. Auch wenn man die Frage aufwerfen könnte, ob es überhaupt eine Berechtigung der Opfer für eine materielle Wiedergutmachung gibt, soll diese Frage im Rahmen der Arbeit nicht behandelt werden. In der Tat herrscht jedoch bis auf die extreme Rechte, inzwischen über diese Frage weitestgehend Konsens in der Bevölkerung. Dass dieser Konsens unmittelbar nach Kriegsende noch nicht so eindeutig bestand, wird durch die Darstellung einiger Untersuchungen kurz thematisiert werden. In diesem Zusammenhang soll bereits jetzt auf die unterschiedlichen Ansichten in Bezug auf den Erfolg der Wiedergutmachung hingewiesen werden1. Während die Bundestagsfraktion der Grünen im Jahre 1986 ausführte, das Bundesentschädigungsgesetz habe "zu neuen Diskriminierungen und zu neuen Leiden der Überlebenden geführt"2, bezeichnete die damalige Bundesregierung in ihrem Bericht vom 31. Oktober 1986 die Wiedergutmachung als eine „historisch einzigartige Leistung“3. Wie so oft, lagen diesen Bewertungen unterschiedliche Tatsachen zu Grunde, so dass „die Wahrheit“ m.E. zwischen diesen beiden extremen Meinungen liegt. Zu Beginn des 21. Jahrhunderts ist, wie es Walter Schwarz, ein Experte auf dem Gebiet der Wiedergutmachung, bereits in den 80er Jahren des letzten Jahrhunderts vorhersah, in Bezug auf die Wiedergutmachung der Opfer des Nationalsozialismus die Frage zu klären: „Wie haben die damals eigentlich diese gewaltige Aufgabe bezwungen, was tat man konkret, wer erhielt wie viel, und wie viel hat es gekostet?“4. Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass eine 100% zuverlässige Berechnung der erfolgten Zahlungen mit den zur Verfügung stehenden Unterlagen nicht möglich sein wird. Hintergrund ist einerseits die limitierte Verfügbarkeit zuverlässiger Quellen, andererseits die Tatsache, dass viele abgetretene Rechte und andere Werte keinen bezifferbaren Geldwert darstellten. Schätzungen über den Wert geistigen Eigentums und erfolgter Arbeitsleistungen haben ohnehin lediglich hypothetischen Charakter. Wer kann schon den genauen Wert einer Marke quantifizieren? II. Übersicht über den Gang der Darstellung
Anhand der gesetzlichen Grundlagen wird im ersten Kapitel schwerpunktmäßig die Entwicklung der Regelungen zur Wiedergutmachung der Opfer des Nationalsozialismus in den letzten mehr als sechzig Jahren dargestellt. Im Rahmen dieser Ausarbeitung wird auch auf die politischen Implikationen der Wiedergutmachung für die Bundesrepublik Deutschland und für das später wiedervereinigte Deutschland eingegangen sowie die Frage geprüft werden, warum überhaupt eine Wiedergutmachung stattfand. Auch die Frage, warum es zur Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft erst im Jahre 2000 kam, wird geklärt werden. Nach einer kurzen Schilderung der Quellenlage wird eine Abgrenzung wichtiger Begriffe vorgenommen, ohne die die vorliegende Arbeit nur schwer verständlich wäre. Im zweiten Kapitel folgt ein Bericht über die nationalsozialistische Herrschaft und die während dieser Zeit begangenen Verbrechen. Hier soll insbesondere gezeigt werden, welche Stellung deutsche Bürger jüdischen Glaubens in der Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland bis zum Jahre 1933 hatten. Anschließend wird dann auf die Ausgrenzung, Entwurzelung und Vertreibung der Juden sowie auf die eigentliche Enteignung eingegangen werden. Hierbei soll auf die Arten der einzelnen Vermögensverluste hingewiesen und zudem erörtert werden, wie diese Vermögensverluste entstanden und durch wen diese Verluste verursacht wurden. Schließlich soll eine Schätzung der Vermögensverluste vorgenommen werden, bevor dann in einem Exkurs auf andere Opfergruppen der Nationalsozialisten eingegangen wird. Das „Voraugenhalten“ der...