Grenzen und Reichweite des Widerrufsanspruchs nach § 1 UKlaG

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19148-2
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 579, 219 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 340 g

Reihe: Schriften zum Bürgerlichen Recht

Einen Widerruf von Meinungen kennt nur der Ketzerprozess. Wie ist es im Hinblick auf den Widerruf von Empfehlungen? Der Anspruch auf Widerruf von Empfehlungen unwirksamer Geschäftsbedingungen nach § 1 UKlaG – als solcher ein Unikum in der deutschen Zivilrechtsordnung – bewegt sich im Spannungsverhältnis von Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung sowie von Kollektiv- und Individualrechtsschutz. Hieraus ergeben sich komplexe rechtsdogmatische und praktische Fragen. Das Werk versucht, ausgehend von den Grundlagen des Widerrufs und des Rechts der allgemeinen Geschäftsbedingungen diese Fragen zu klären und dabei den Widerrufsanspruch materiellrechtlich und zivilprozessual unter besonderer Berücksichtigung dessen grundrechtlicher Brisanz aufzuarbeiten. Neben der Klärung der grundrechtlichen Vereinbarkeit des Anspruchs bilden seine dogmatische Einordnung sowie die Betrachtung seiner tatbestandlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen die Schwerpunkte der Arbeit.

Autoren/Hrsg.

Wolf, Nikolas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Schuldrecht Verbraucherschutz, Verbraucherverträge, AGB
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Einführung zum Widerrufsanspruch im Allgemeinen und zum Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Grundlagen des Widerrufsanspruchs – Grundlagen der Allgemeine Geschäftsbedingungen

3. Der Widerrufsanspruch nach § 1 UKlaG
Allgemeines – Materiell-rechtliche Voraussetzungen – Anspruchsberechtigung – Darlegungs- und Beweislast – Die Widerrufserklärung – Übertragbarkeit des Widerrufsanspruchs – Materiell-rechtliche Einwendungen

4. Verfahrensrechtliche Aspekte des Widerrufsanspruchs
Prozessmaxime – Streitgegenstandsbezogene Verfahrensaspekte – Parteibezogene Verfahrensaspekte – Gerichtsbezogene Verfahrensaspekte – Rechtsschutzbedürfnis – Zusammenfassung/Fazit

5. Grundrechte
Die Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 GG – Die Wissenschaftsfreiheit, Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG – Die Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG – Die Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG – Der Grundsatz der prozessualen Waffengleichheit, Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Art. 20 Abs. 3 GG

6. Ergebnisse

Über Autor(innen)

Nikolas Wolf studierte Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Steuerrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität München und absolvierte anschließend das Referendariat im GPA Nord. Während seiner Promotion und dem anschließenden LL.M.-Studiums an der London School of Economics arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für eine deutsche Rechtsanwaltskanzlei in Hamburg und London im Steuer- sowie im Kartellrecht. 2023 wurde er an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel promoviert. Seit 2024 ist er als Rechtsanwalt in der Praxisgruppe Steuerrecht einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei tätig.

Nikolas Wolf studied law with a focus on tax law at the Ludwig Maximilian University of Munich and subsequently completed his legal clerkship at the GPA Nord. During his doctorate and subsequent LL.M. studies at the London School of Economics, he worked as a research assistant for a German law firm in Hamburg and London in tax and antitrust law. In 2023, he received his doctorate from the Faculty of Law at the Christian-Albrecht University of Kiel. Since 2024, he has been working as a lawyer in the tax law practice group of an international law firm.