Tarifvertrag und Verbandsmitgliedschaft in der Insolvenz des Arbeitgebers.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18992-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 381, 210 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 232 mm, Gewicht: 422 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers wirft zahlreiche Fragen in unterschiedlichen Rechtsgebieten auf, vor allem im Insolvenz- und Tarifvertragsrecht, aber auch im Arbeitsvertrags- und Verbandsrecht. Keines dieser Rechtsgebiete enthält ein umfassendes Regelungsregime für die Insolvenz eines tarifgebundenen Arbeitgebers. Die Rechtsgebiete sind insofern auch nicht aufeinander abgestimmt. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Insolvenzverfahrenseröffnung über das Vermögen des Arbeitgebers auf die Tarifverträge sowie die – die Tarifbindung begründende – Verbandsmitgliedschaft und berücksichtigt dabei das Zusammenspiel der nicht aufeinander abgestimmten Rechtsgebiete. Nach einer Einführung in die insolvenz- und tarifvertragsrechtlichen Grundlagen wird gezeigt, dass sich die Insolvenzeröffnung grundsätzlich nicht auf die Tariffähigkeit des einzelnen Arbeitgebers oder den Arbeitgeberverband auswirkt. Ebenso wenig führt die Insolvenzeröffnung zur Beendigung des Tarifvertrags oder zur Beendigung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband. Schwerpunkt der Arbeit ist daher einerseits die Frage, unter welchen Voraussetzungen der Tarifvertrag in der Insolvenz des Arbeitgebers beendet oder angepasst werden kann und andererseits, wer die Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband beenden und wer bei Fortsetzung der Mitgliedschaft die Mitgliedschaftsrechte wahrnehmen kann.

Autoren/Hrsg.

Adjan, Laura

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Insolvenzrecht, Konkurs, Unternehmenssanierung
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht Tarifvertragsrecht, Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung

§ 1 Rechtsrahmen der Tarifbindung im Insolvenzverfahren
Gläubigerbefriedigung durch Sanierung oder Abwicklung des Insolvenzschuldners – Die Stellung des Insolvenzverwalters im Insolvenzverfahren – Insolvenzrechtliche Regelungen zur Abwicklung schwebender Rechtsgeschäfte und zur Mitwirkung des Betriebsrats – Keine insolvenzrechtlichen Vorgaben für den Umgang mit Tarifverträgen trotz möglicher Belastung der Insolvenzmasse

§ 2 Fortbestand der Tariffähigkeit nach Insolvenzverfahrenseröffnung
Tariffähigkeit des insolventen nicht verbandsangehörigen Arbeitgebers – Tariffähigkeit des Arbeitgeberverbandes

§ 3 Beendigung und Anpassung des Tarifvertrags in der Insolvenz des Arbeitgebers
Herauswachsen aus dem Geltungsbereich des Tarifvertrags – Beendigung des Tarifvertrags durch den Insolvenzverwalter oder den Arbeitgeberverband – Änderung der tariflichen Arbeitsbedingungen durch eine abweichende Vereinbarung – Insolvenzbedingte Änderungs- und Lösungsklauseln im Tarifvertrag

§ 4 Beendigung und Fortsetzung der Mitgliedschaft im Arbeitgeberverband bei Insolvenz des Arbeitgebers
Kein automatisches Ausscheiden des insolventen Mitglieds aus dem Arbeitgeberverband – Beendigung der Verbandsmitgliedschaft des insolventen Mitglieds – Wahrnehmung der mitgliedschaftlichen Rechtspositionen des insolventen Mitglieds bei fortbestehender Verbandsmitgliedschaft – Zusammenfassende Übersicht zur Zuständigkeitsverteilung zwischen Insolvenzverwalter und insolventem Mitglied

§ 5 Ergebnis

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Laura Adjan studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg, schloss 2017 ihren Mastes of Laws an der UTS (Sydney) ab und war von 2018 bis 2020 Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht München. Im Anschluss daran verfasste sie ihre Dissertation unter Betreuung von Professor Dr. Giesen am Lehrstuhl für Sozialrecht, Arbeitsrecht und Bürgerliches Recht der Ludwig-Maximilians-Universität München, bei dem sie auch als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig war. Im Mai 2023 wurde Laura Adjan promoviert. Seit April 2023 ist sie als Rechtsanwältin im Arbeitsrecht bei der Kanzlei Noerr in München tätig.

Laura Adjan studied law at the University of Regensburg from 2011 to 2016, completed her Masters of Law at UTS (Sydney) in 2017 and was a legal intern at the Higher Regional Court of Munich from 2018 to 2020. She then wrote her dissertation under the supervision of Professor Dr. Giesen at the Chair of Social Law, Labor Law and Civil Law at Ludwig Maximilian University in Munich, where she also worked as a research assistant. Laura Adjan received her doctorate in May 2023. Since April 2023, she has been working as an attorney in labor law at the law firm Noerr in Munich.