E-Book, Deutsch, 571 Seiten, eBook
Wehrheim / Heurung Steuerbelastung - Steuerwirkung - Steuergestaltung
2007
ISBN: 978-3-8350-5408-0
Verlag: Deutscher Universitätsverlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Festschrift zum 65. Geburtstag von Winfried Mellwig
E-Book, Deutsch, 571 Seiten, eBook
ISBN: 978-3-8350-5408-0
Verlag: Deutscher Universitätsverlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Renommierte Autoren analysieren detailliert die Steuerbelastung, die Steuerwirkung sowie Möglichkeiten der Steuergestaltung vor dem Hintergrund der Änderungshäufigkeit von steuerlichen Rahmenbedingungen aus nationaler und internationaler Sicht.
Prof. Dr. Michael Wehrheim ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftliche und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre an der Universität Marburg.
Prof. Dr. Rainer Heurung ist Inhaber des Lehrstuhls für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, insbes. Prüfungswesen und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre der Universität Siegen.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1;Vorwort;8
2;Inhalt;14
3;Nutzungsrechte, Rechnungsabgrenzungsposten, schwebende Geschäfte – ein „ magisches Dreieck“ der Bilanzierung;17
3.1;Inhalt;18
3.2;1. Einleitung;20
3.3;2. Zur Bedeutung von Nutzungsrechten;20
3.4;3. Zivilrechtliche Qualifikation ausgewählter Nutzungsrechte und bilanzrechtliche Folgerungen in Literatur und Rechtsprechung;22
3.4.1;3.1. Eingrenzung und Konkretisierung des Begriffs ,Nutzungsrecht‚;22
3.4.2;3.2. Zivilrechtliche Grundlagen ausgewählter Nutzungsrechte;22
3.4.3;3.3. Bilanzielle Behandlung entgeltlich eingeräumter Nutzungsrechte;24
3.5;4. Der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte;26
3.5.1;4.1. Qualifikation des schwebenden Geschäfts;26
3.5.2;4.2. Argumente in Literatur und Rechtsprechung für die Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte;27
3.5.3;4.3. Zur Klassifizierung von Nutzungsrechten als schwebende Geschäfte;29
3.6;5. Bedeutung des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte für die Aktivierungsfähigkeit von Nutzungsrechten;31
3.6.1;5.1. Besonderheiten bei der Betrachtung von schwebenden Geschäften aus Sicht des Nutzungsberechtigten;31
3.6.2;5.2. Das Nutzungsrecht als Vermögensgegenstand im Rahmen des schwebenden Geschäfts;31
3.7;6. Zum „Mysterium“ um (aktive) Rechnungsabgrenzungsposten;35
3.7.1;6.1. Entwicklung der (aktiven) Rechnungsabgrenzung im Bilanzrecht;35
3.7.2;6.2. Rechnungsabgrenzungsposten als Anzahlungen auf Dauerrechtsverhältnisse;38
3.8;7. Zusammenfassung;40
3.9;Literaturverzeichnis;41
4;Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens;53
4.1;Inhalt;54
4.2;1. Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte;55
4.3;2. Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens;57
4.4;3. Lorenzkurven;66
5;IFRS auch als Grundlage für die Ausschüttungs- und Steuerbemessung;69
5.1;Inhalt;70
5.2;1. Problemstellung;71
5.3;2. Kein effektiver Gläubigerschutz durch das HGB;71
5.3.1;2.1. Gesellschaftsrechtlicher Gläubigerschutz;71
5.3.2;2.2. Ökonomische Analyse;73
5.4;3. Faktisch selbständiges Steuerbilanzrecht im Sinne eines;77
5.5;4. IFRS als Auslegungsmaßstab für das HGB?;79
5.6;5. Keine unterschiedliche Zielsetzung in Ausschüttungs- und Steuerbemessungsbilanz;79
5.7;6. Keine unterschiedlichen Objektivierungserfordernisse;81
5.8;7. IFRS können der Ausschüttungs- und Steuerbemessung dienen;84
5.9;8. Europäische Harmonisierungsbestrebungen;86
5.10;9. Ausblick;87
5.11;10. Thesenförmige Zusammenfassung;88
5.12;Literaturverzeichnis;89
5.13;Rechtsprechungsverzeichnis;102
6;Zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung des Abbruches von erworbenen Gebäuden;103
6.1;Inhalt;104
6.2;1. Problemstellung;105
6.3;2. Der Beschluss GrS 1/77 des Bundesfinanzhofes und dessen Implikationen in Gesetzen und Verwaltungsanweisungen;106
6.4;3. Gebäudeerwerb ohne oder mit Abbruchabsicht;109
6.4.1;3.1. Bilanzierung bei Erwerb ohne Abbruchabsicht;109
6.4.2;3.2. Bilanzierung bei Erwerb in Abbruchabsicht;110
6.5;4. Analyse der jüngeren Finanzrechtsprechung;116
6.5.1;4.1. Die Behandlung des Restbuchwertes;116
6.5.2;4.2. Die Behandlung der Abbruchkosten;119
6.6;5. Analyse des Kriteriums der „Abbruchabsicht“;121
6.6.1;5.1. Das Abgrenzungskriterium;121
6.6.2;5.2. Die Vermutung und Widerlegung der Abbruchabsicht;125
6.7;6. Schlussfolgerungen für die steuerliche Optimierung von Erwerbsvorgängen;127
6.8;Literaturverzeichnis;128
6.9;Rechtsprechungsverzeichnis;130
7;Konzernsteuerquote und Überleitungsrechnung;131
7.1;Inhalt;132
7.2;1. Grundlegung;133
7.3;2. Ausgangsgröße ‚Erwartete Steuerbelastung’;136
7.4;3. Wesentliche Überleitungsposten;137
7.4.1;3.1. Steuerfreie Erträge;138
7.4.2;3.2. Besteuerungsunterschiede Ausland;140
7.4.3;3.3. Auswirkungen steuerlicher Verluste;142
7.4.4;3.4. Nichtabziehbare Aufwendungen;145
7.4.5;3.5. Gewerbesteuer;147
7.4.6;3.6. Unternehmensindividuelle Überleitungsposten;149
7.4.7;3.7. Sonstige steuerliche Zu- und Abrechnungen;151
7.5;4. Zielgröße ‚Effektive Steuerbelastung’;152
7.6;5. Fazit;153
7.7;Literaturverzeichnis;154
8;Besteuerungsprinzipien bei Personengesellschaften im Falle der Bilanzierungskonkurrenz;161
8.1;Inhalt;162
8.2;1. Problemstellung;163
8.3;2. Gewerbliche Personengesellschaften im Steuerrecht;164
8.3.1;2.1. Subsidiaritätsthese und die damit verbundene Zuordnungsproblematik der Einkünfte des gewerblichen Gesellschafters;164
8.3.2;2.2. Konkurrenzverhältnis zwischen Gewerbebetrieb und Sonderbetrieb hinsichtlich der bilanziellen Behandlung von Leistungsbeziehungen;170
8.4;3. Vermögensverwaltende Personengesellschaften im Steuerrecht;180
8.4.1;3.1. Behandlung und Zuordnung der Sondervergütungen;180
8.4.2;3.2. Gewinnermittlung des betrieblichen Gesellschafters und Behandlung der Sondervergütungen bei Beteiligung an einer Zebragesellschaft;181
8.5;4. Thesenförmige Zusammenfassung;186
8.6;Literaturverzeichnis;188
9;Rückstellungsbilanzierung und Objektivierung nach HGB und IFRS;195
9.1;Inhalt;196
9.2;1. Problemstellung;197
9.3;2. Bilanzierungsgrundsätze für Verbindlichkeiten nach HGB und IFRS;198
9.4;3. Ausgestaltung der Verbindlichkeitskriterien nach HGB und IFRS;200
9.4.1;3.1. Wirtschaftliche Betrachtungsweise und Vermögenswertprinzip;200
9.4.2;3.2. Greifbarkeitsprinzip und Prinzip selbständiger Bewertbarkeit;201
9.4.3;3.3. Die Mindestwahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme als ergänzendes Verbindlichkeitskriterium;203
9.5;4. Thesenförmige Zusammenfassung;218
9.6;Literaturverzeichnis;219
10;Die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung im EU-Kontext;225
10.1;Inhalt;226
10.2;1. Vorbemerkung;228
10.3;2. Einführung;228
10.4;3. Zweck und Inhalt der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung;229
10.5;4. Vereinbarkeit der deutschen Hinzurechnungsbesteuerung mit den Grundfreiheiten des EG- Vertrages;230
10.5.1;4.1. Stand der Rechtsprechung;230
10.5.2;4.2. Reaktion der Finanzverwaltung;232
10.5.3;4.3. Schutzbereiche der Grundfreiheiten des EG-Vertrages;237
10.6;5. Verhältnis der relevanten Grundfreiheiten zur deutschen Hinzurechnungsbesteuerung;244
10.6.1;5.1. Niederlassungsfreiheit;244
10.6.2;5.2. Kapitalverkehrsfreiheit;250
10.6.3;5.3. Verhältnis der §§ 7-14 AStG zu § 42 AO;255
10.7;6. Ergebnis;257
10.8;7. Europarechtskonforme Ausgestaltung der Hinzurechnungsbesteuerung – Handlungsmöglichkeiten für den Gesetzgeber;258
10.8.1;7.1. Ausdehnung der Hinzurechnungsbesteuerung auf Inlandssachverhalte;259
10.8.2;7.2. Ausgestaltung eines europarechtskonformen “Motivtests”;259
10.9;Literaturverzeichnis;261
11;Investitionsrelevanz aktueller Reformvorschläge zur Unternehmensbesteuerung;265
11.1;Inhalt;266
11.2;1. Vorwort;267
11.3;2. Problemstellung;267
11.4;3. Ausgewählte investitionsrelevante Parameter des geltenden Rechts;268
11.5;4. Wesentliche Elemente ausgewählter Reformmodelle;269
11.5.1;4.1. Allgemeine Unternehmensteuer nach dem Konzept der Stiftung Marktwirtschaft;269
11.5.2;4.2. Duale Einkommensteuer;271
11.5.3;4.3. Reformentwurf der Bundesregierung;272
11.6;5. Einbeziehung der Reformmodelle in die Kapitalwertmethode;274
11.6.1;5.1. Modelltheoretische Grundlagen und Ausgangsbeispiel;274
11.6.2;5.2. Einbeziehung der geänderten Steuerparameter in den Kapitalwert;276
11.6.3;5.3. Übersicht zu den Beispielsrechnungen;282
11.7;6. Vergleichende Würdigung;283
11.8;Literaturverzeichnis;283
12;Risikoteilung und Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer auf Investitionsentscheidungen;289
12.1;Inhalt;290
12.2;1. Problemstellung;291
12.3;2. Verhaltensimplikationen der zinsbereinigten Einkommensteuer;293
12.3.1;2.1. Charakteristik;293
12.3.2;2.2. Entscheidungsneutralität bei Äquivalenz von subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung;295
12.3.3;2.3. Entscheidungsrelevanz bei Konflikt zwischen subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung;296
12.4;3. Optimale Portefeuilles als Hintergrund der Investitionsbewertung;298
12.4.1;3.1. Modellstruktur;298
12.4.2;3.2. Auswahl des optimalen Portefeuilles;301
12.4.3;3.3. Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer;302
12.5;4. Konflikt zwischen subjektiver Nutzenmaximierung und Marktwertmaximierung bei beschränktem Leerverkauf und/ oder beschränkter Duplizierbarkeit;303
12.5.1;4.1. Vorüberlegungen;303
12.5.2;4.2. Investitionsbewertung bei Duplizierbarkeit und beschränktem Leerverkauf;305
12.5.3;4.3. Investitionsbewertung bei beschränkter Duplizierbarkeit;317
12.6;5. Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer auf Investitionen;319
12.6.1;5.1. Positive Anreizwirkungen;319
12.6.2;5.2. Staat als Risikoträger;321
12.7;Literaturverzeichnis;322
13;Eine Lanze für die nachgelagerte Gewinnbesteuerung;325
13.1;Inhalt;326
13.2;1. Die Mißhelligkeiten der tradierten Gewinnbesteuerung – Rieger ante portas?;327
13.3;2. Ziele einer Revision der steuerlichen Gewinnerfassung;329
13.4;3. Das Prinzip und die Vorzüge der nachgelagerten Besteuerung;330
13.4.1;3.1. Neutralität zwischen Investition und Ausschüttung;330
13.4.2;3.2. Verbesserte Selbstfinanzierung und Insolvenzvorbeuge;332
13.4.3;3.3. Aufkommens-, Wachstums- und Beschäftigungswirkungen;332
13.4.4;3.4. Vereinfachte und vereinheitlichte Besteuerungstechnik;333
13.5;4. Probleme der nachgelagerten Gewinnbesteuerung;336
13.5.1;4.1. Rechtskontinuität und Benennung;336
13.5.2;4.2. Bestehen bleibende Probleme aus der Abgrenzung von Privat- und Betriebssphäre;337
13.5.3;4.3. Fiskalische Wirkung beim Systemübergang;338
13.5.4;4.4. EU-rechtliche Vereinbarkeit;338
13.6;Literaturverzeichnis;341
14;Zur bilanzrechtlichen Beurteilung eines Schuldverschreibungsdisagios;347
14.1;Inhalt;348
14.2;1. Einführung;349
14.3;2. Das Urteil des Finanzgerichts;349
14.3.1;2.1. Sachverhalt;349
14.3.2;2.2. Urteilsthesen;349
14.3.3;2.3. Urteilswürdigung: Gegenthesen;351
14.4;3. Die das Urteil prägende Grundeinstellung des Senats;354
14.5;4. Zusammenfassung;356
14.6;Literaturverzeichnis;357
15;Bilanzierung von Beteiligungen an Personenhandelsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung von Anteilen an Private Equity- Fonds;361
15.1;Inhalt;362
15.2;1. Einleitung;363
15.3;2. Exemplarische Strukturierung von Private Equity-Fonds;364
15.4;3. Bilanzierungs- und Bewertungsfragen in den unterschiedlichen „ Lebensphasen“ eines Private Equity- Fonds;365
15.4.1;3.1. Ansatz und Bewertung der Anteile an Private Equity-Fonds im Zugangszeitpunkt;365
15.4.2;3.2. Folgebewertung der Anteile an Private Equity-Fonds;367
15.4.3;3.3. Gewinnvereinnahmung auf Seiten der an einem Private Equity-Fonds beteiligten Gesellschafter;370
15.4.4;3.4. Bilanzierung von Anteilsabgängen;378
15.5;4. Zusammenfassung;378
15.6;Literaturverzeichnis;379
16;Die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre aus der Sicht eines Steuerrechtlers;383
16.1;Inhalt;384
16.2;1. Vorwort;385
16.3;2. Beitrag der Rechtswissenschaft zur Entstehung der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre;385
16.3.1;2.1. Die Geburtsstunde der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre;385
16.3.2;2.2. Die steuerliche Enthaltsamkeit der Juristen und ihre Folgen;386
16.3.3;2.3. Die Bedeutung der Erzbergischen Steuerreform 1919/1920;389
16.4;3. Der mögliche Beitrag des Steuerrechtlers zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre;390
16.4.1;3.1. Aufgabengebiete der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre;390
16.4.2;3.2. Steuernormendarstellung keine Aufgabe der Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre;392
16.4.3;3.3. Zwei Ausbildungsschwerpunkte;393
16.5;4. Forderungen an das Verhältnis von Betriebswirtschaftlicher Steuerlehre und Steuerrecht angesichts der Globalisierung der Wirtschaft;395
16.5.1;4.1. Drei Disziplinen der Steuerwissenschaft;395
16.5.2;4.2. Globalisierung der Wirtschaft und Internationalisierung des Steuerrechts als Herausforderung;395
16.6;Literaturverzeichnis;399
17;Der G-REIT – eine kritische Analyse;403
17.1;Inhalt;404
17.2;1. Einführung;405
17.3;2. Strukturelle Voraussetzungen des G-REIT;406
17.3.1;2.1. Rechtsform, Sitz, Börsennotierung;406
17.3.2;2.2. Tätigkeit der REIT-AG;406
17.3.3;2.3. Aktionärsstruktur;407
17.3.4;2.4. Vermögens- / Ertragszusammensetzung / Fremdfinanzierung;409
17.3.5;2.5. Ausschüttung;411
17.4;3. Besteuerung des G-REITs;412
17.4.1;3.1. Grundsätzliche Besteuerung;412
17.4.2;3.2. Doppelte Verstrickung der stillen Reserven bei der REIT-AG;412
17.4.3;3.3. Fälle wirtschaftlicher Doppelbesteuerung von Gewinnen;414
17.4.4;3.4. Wirksame Sicherstellung der Besteuerung der ausländischen Anleger;417
17.4.5;3.5. Anteilsveräußerung durch ausländische Anteilseigner;420
17.5;4. Exit Tax;421
17.5.1;4.1. Zeitlich begrenzte Einführung einer Exit Tax;421
17.5.2;4.2. Anreizwirkungen der Exit Tax;422
17.6;Literaturverzeichnis;425
18;Die Einkommensteuer in der Krise;429
18.1;Inhalt;430
18.2;1. Problemstellung;431
18.3;2. Eine ideale Einkommensteuer als Soll-Lösung;432
18.3.1;2.1. Steuersystem;432
18.3.2;2.2. Konkretisierung des zu versteuernden Einkommens;435
18.3.3;2.3. Einkommensteuertarif und Leistungsfähigkeitsprinzip;435
18.4;3. Von der Erosion zur Krise;436
18.5;4. Reformvorschläge und neue Unternehmenssteuerreform(en);441
18.5.1;4.1. Blick auf Steuerreformen;441
18.5.2;4.2. Karlsruher Entwurf;441
18.5.3;4.3. Die Duale Einkommensteuer des;442
18.5.4;4.4. Das Modell der Stiftung Marktwirtschaft;444
18.5.5;4.5. „Unternehmensteuerreform 2008“;445
18.6;5. Degressive Einkommensteuer als Alternative?;447
18.7;6. Ergebnisse;450
18.8;Literaturverzeichnis;451
19;Einnahmen-Überschussrechnung als Regelkonzept der steuerlichen Gewinnermittlung - Königsweg oder Holzweg?;463
19.1;Inhalt;464
19.2;1. Einführung;465
19.3;2. Einnahmen-Überschussrechnung als vereinfachtes Konzept der steuerlichen Gewinnermittlung;465
19.3.1;2.1. Entstehung und Entwicklung des Modells;465
19.3.2;2.2. Charakteristik der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG;467
19.4;3. Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG im Kontinuum möglicher Konzepte der Erfolgsermittlung;469
19.4.1;3.1. Zur Einordnung der Einnahmen-Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG;469
19.4.2;3.2. Zum zeitlichen Erfolgsausweis von Bilanz nach § 5 EStG und Einnahmen- Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG;472
19.5;4. Probleme einer vereinfachten Gewinnermittlung durch Einnahmen- Überschussrechnung nach § 4 Abs. 3 EStG;474
19.5.1;4.1. Abgrenzungsprobleme zum Umfang der liquiden Mittel und beim Zu- und Abflusszeitpunkt;474
19.5.2;4.2. Problem der mangelnden Vollständigkeit des Vermögensvergleichs nach § 4 Abs. 3 EStG in Bezug auf Vermögenswerte und Schulden;476
19.5.3;4.3. Problem der erfolgswirksamen Bildung gewillkürten Betriebsvermögens;477
19.5.4;4.4. Problem der Unvermeidbarkeit von Bewertungen;478
19.5.5;4.5. Problem des Fehlens einer automatischen Bestandskontrolle;481
19.6;5. Abschließende Thesen;481
19.7;Literaturverzeichnis;482
20;Steuerbelastung, Steuerwirkung und Steuergestaltung im Lichte der internationalen Steuerplanung;485
20.1;Inhalt;486
20.2;1. Einleitung;487
20.3;2. Deutsche Unternehmenssteuern im Vergleich;487
20.3.1;2.1. Belastung auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene;487
20.3.2;2.2. Vergleichsmethoden;490
20.3.3;2.3. Internationaler Vergleich;491
20.4;3. Steuerwirkung;493
20.5;4. Steuergestaltung;494
20.5.1;4.1. Hybride Finanzierungsmodelle - French ORA;494
20.5.2;4.2. Generierung von Abschreibungsvolumen;495
20.5.3;4.3. Grenzüberschreitende Verlustnutzung;497
20.5.4;4.4. Verrechnungspreise;498
20.6;Literaturverzeichnis;500
21;Investitionsrechnung bei Geldentwertung und Ertragsbesteuerung – Einfluss auf das Kapitalwertkriterium zur Beurteilung der Vorteilhaftigkeit von Investitionsvorhaben;505
21.1;Inhalt;506
21.2;1. Einleitung;508
21.3;2. Kapitalwertbeeinflussung durch Geldentwertung und Besteuerung – methodische Vorüberlegungen;510
21.4;3. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Geldentwertung;512
21.4.1;3.1. Volkswirtschaftliche Aspekte und statistische Grundlagen;512
21.4.2;3.2. Nominal- versus Realwertrechnung;515
21.4.3;3.3. Konstellation ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung von Preisniveauänderungen;516
21.4.4;3.4. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung von Preisniveauänderungen;517
21.5;4. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Ertragsteuern;527
21.5.1;4.1. Notwendigkeit eines neutralen Steuersystems;527
21.5.2;4.2. Konstellationen ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung der Besteuerung;528
21.5.3;4.3. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung der Besteuerung;530
21.6;5. Investitionsrechnung unter Berücksichtigung von Geldentwertung und Ertragsteuern;534
21.6.1;5.1. Konstellation ohne entscheidungsbeeinflussende Wirkung von Inflation und Besteuerung;534
21.6.2;5.2. Konstellationen mit entscheidungsbeeinflussender Wirkung von Inflation und Besteuerung;536
21.7;6. Zusammenfassung;538
21.8;Literaturverzeichnis;540
21.9;Symbolverzeichnis;544
22;Wider das Steuerchaos: Transparenz, Konsequenz und Reduktion als Kriterien gerechter Besteuerung;547
22.1;Inhalt;548
22.2;1. Einführung;549
22.3;2. Messung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit;550
22.3.1;2.1. Einkommen als Maßstab;550
22.3.2;2.2. Konsum als Maßstab;552
22.4;3. Konsumausgabensteuer;554
22.4.1;3.1. Transparenz;554
22.4.2;3.2. Konsequenz;555
22.4.3;3.3. Reduktion;557
22.5;4. Thesen;557
22.6;Literaturverzeichnis;558
23;Steuerplanung im internationalen Konzern;561
23.1;Inhalt;562
23.2;1. Einführung;563
23.3;2. Begriff und Ziele der Steuerplanung;564
23.4;3. Ausgewählte Aspekte;564
23.4.1;3.1. Internationales Steuergefälle;564
23.4.2;3.2. Instrumente und Problemfelder;565
23.4.3;3.3. Reduktion von Quellensteuer;568
23.4.4;3.4. Finanzierung im internationalen Konzern;573
23.5;4. Thesenförmige Zusammenfassung;575
23.6;Literaturverzeichnis;576
24;Rechtsprechungsverzeichnis;579
25;Verzeichnis der Schriften von Winfried Mellwig;581
25.1;I. Bücher/Monographien;581
25.2;II. Aufsätze/Beiträge in Sammelwerken;581
25.3;III. Herausgeberschaften;585
Nutzungsrechte, Rechnungsabgrenzungsposten, schwebende Geschäfte — ein „magisches Dreieck“ der Bilanzierung.- Zusammensetzung des Gesamtbetrags der Einkünfte in Abhängigkeit von der Höhe des Einkommens.- IFRS auch als Grundlage für die Ausschüttungs- und Steuerbemessung.- Zur bilanzsteuerrechtlichen Behandlung des Abbruches von erworbenen Gebäuden.- Konzernsteuerquote und Überleitungsrechnung.- Besteuerungsprinzipien bei Personengesellschaften im Falle der Bilanzierungskonkurrenz.- Rückstellungsbilanzierung und Objektivierung nach HGB und IFRS.- Die deutsche Hinzurechnungsbesteuerung im EU-Kontext.- Investitionsrelevanz aktueller Reformvorschläge zur Unternehmensbesteuerung.- Risikoteilung und Einfluss der zinsbereinigten Einkommensteuer auf Investitionsentscheidungen.- Eine Lanze für die nachgelagerte Gewinnbesteuerung.- Zur bilanzrechtlichen Beurteilung eines Schuldverschreibungsdisagios.- Bilanzierung von Beteiligungen an Personenhandelsgesellschaften unter besonderer Berücksichtigung von Anteilen an Private Equity-Fonds.- Die Betriebswirtschaftliche Steuerlehre aus der Sicht eines Steuerrechtlers.- Der G-REIT — eine kritische Analyse.- Die Einkommensteuer in der Krise.- Einnahmen-Überschussrechnung als Regelkonzept der steuerlichen Gewinnermittlung-Königsweg oder Holzweg?.- Steuerbelastung, Steuerwirkung und Steuergestaltung im Lichte der internationalen Steuerplanung.- Investitionsrechnung bei Geldentwertung und Ertragsbesteuerung — Einfluss auf das Kapitalwertkriterium zur Beurteilung der Vorteilhaftigkeit von Investitionsvorhaben.- Wider das Steuerchaos: Transparenz, Konsequenz und Reduktion als Kriterien gerechter Besteuerung.- Steuerplanung im internationalen Konzern.
1. Einleitung (S. 4)
Winfried Mellwig hat sich in einigen seiner jüngsten Fachbeiträge dem Spannungsfeld von Nutzungsrechten, Rechnungsabgrenzungsposten und schwebenden Geschäften gewidmet. Idealerweise deckt sich dies mit einem schwerpunktmäßigen Betätigungsfeld des Verfassers während seiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Jubilars. Es liegt nahe – mit diesen Veröffentlichungen von Winfried Mellwig als Anlass – den Versuch eines Brückenschlags zu eigenen Arbeiten zu unternehmen.
Die kritiklose Rezeption des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte durch weite Teile von Schrifttum und Rechtsprechung induziert eine Nichtaktivierung von Nutzungsrechten, das Negieren der Vermögensgegenstandseigenschaft von Rechnungsabgrenzungsposten und insoweit vermeidbare Inkonsistenzen der Bilanzierung.
Der vorliegende Beitrag bemüht sich, eine bilanzrechtliche Synthese zwischen den Themenkreisen Nutzungsrechte, Rechnungsabgrenzungsposten und schwebende Geschäfte herzustellen, wofür die neueren Arbeiten Winfried Mellwigs gleichermaßen Ausgangspunkt, Weg und Ziel sind.
Die nachfolgenden Ausführungen erörtern die bilanzrechtliche Behandlung von Nutzungsrechten, hinterfragen die Nichtbilanzierung schwebender Dauerrechtsverhältnisse und untersuchen vor diesem Hintergrund die gebotene bilanzrechtliche Einordnung von Rechnungsabgrenzungsposten. Die Untersuchung befasst sich dabei nur mit Ansatzfragen, eine Erörterung von Bewertungsfragen muss aus Platzgründen unterbleiben.
2. Zur Bedeutung von Nutzungsrechten
Die Bilanzierung von Nutzungsrechten betrifft einen Themenkreis, „dessen theoretische und praktische Bedeutung hoch zu veranschlagen ist", denn „wirtschaftliches Handeln in marktwirtschaftlichen Ordnungen vollzieht sich zu einem nicht unerheblichen Teil in Dauerrechtsverhältnissen".
Die wirtschaftliche Motivation für das Eingehen von Nutzungsverhältnissen ist unmittelbar einsichtig: „Da man ,sich nicht gleich eine Kuh zu kaufen braucht, wenn man ein Glas Milch trinken will‘, begnügen sich viele Gesellschaften damit, für das Unternehmen benötigte Grundstücke, bewegliche Anlagegüter oder gewerbliche Schutzrechte (..) auf der Grundlage eines schuldrechtlichen Vertrages zeitlich beschränkt zu nutzen".
Für die Nutzung kommt es „vielfach nicht auf das Eigentum an den Wirtschaftsgütern, sondern nur (..) auf die Gebrauchsüberlassung" überhaupt an,6 es ist die „Nutzungsmöglichkeit des Objektes" als solche, die den „Erfolg des wirtschaftlichen Handelns" bestimmt, wozu aber „der rechtliche Erwerb (..) von untergeordneter Bedeutung ist".
„Da es wirtschaftlich unerheblich erscheint, ob ein Vermögensgegenstand käuflich erworben oder seine Nutzung durch einen längerfristigen Überlassungsvertrag gesichert ist, könnte man bei Betonung einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise im Bilanzrecht die Bilanzierung von Nutzungsrechten (..) erwägen." Doch trotz „zunehmenden Gewicht[s]" von Nutzungsverhältnissen in der Praxis der Unternehmen werden Nutzungsrechte nicht bilanziert, weil sie infolge ihrer Einstufung als (schwebende) Dauerschuldverhältnisse dem Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte unterliegen.
Fraglich ist, ob diese bilanzielle Behandlung der wirtschaftlichen Realität gerecht wird. Letztlich sollte es für den bilanziellen Vermögensausweis keinen Unterschied machen, ob ein Investitionsgut gekauft und damit als Eigentum aktiviert oder ob lediglich ein Recht zur Nutzung erworben wird, das „wirtschaftliche Ziel der Zurverfügungstellung eines Nutzungsabgabepotentials" ist in beiden Fällen erreicht.
Die Einschlägigkeit des Grundsatzes der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte für die vorliegende Thematik setzt voraus, dass es sich bei Nutzungsverhältnissen tatsächlich um schwebende Geschäfte im Sinne des Bilanzrechts handelt. Daher muss geklärt werden, anhand welcher Kriterien eindeutig ermittelbar ist, ob Nutzungsrechte auf einem Dauerschuldverhältnis oder einem Rechtskauf (Erwerb einer Nutzungsmöglichkeit zu Eigentum) basieren.
Behandelt man Nutzungsrechte mit der herrschenden Meinung als (schwebende) Dauerrechtsverhältnisse, ist der Grundsatz der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte auf bilanzrechtliche Begründbarkeit zu überprüfen.
